Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 95 von 101
schon auch herausgekommen, dass es für diesen Platz eine andere Planung beziehungsweise andere Qualitäten oder andere Überlegungen braucht und diese Überlegungen stehen einerseits richtig in dem Antrag, den die NEOS, der Kollege Gara, heute gestellt hat und dem wir natürlich auch beitreten können. Sie sind aber auch schon von der Stoßrichtung her in der aktuellen Planung oder in der vorbereiteten Planung, die ja dann auch Bezirkssache ist oder gemeinsame Sache ist, drinnen. Das heißt, jetzt werden schon mehr Wasserelemente, mehr Trinkbrunnen eingebaut, eine Vervierfachung der vorgesehenen Bäume, dort, wo eine Pflasterung notwendig ist, die hell zu machen, also eben angepasst an den Klimawandel und an die Auswirkungen der Klimakrise auf die Stadt. Das alles haben die Abteilungen schon seit 2019, wie gesagt, mit der Überarbeitung angefangen und das ist natürlich in der konkreten Planung des Leopold-Ungar-Platzes schon drinnen. Das Rendering eines privaten Entwicklers soll nicht davon ablenken. Aber um sozusagen sicher zu sein und weil der Antrag auch in die gleiche Stoßrichtung geht, können wir dem natürlich beitreten. Danke schön.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 64 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Sachkrediterweiterung für das Vorhaben in Wien 19 „B 1912 Heiligenstädter Brücke Gesamtinstandsetzung“. Ich bitte den Herrn Berichterstatter, Herrn GR Valentin, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Erich Valentin: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Ich ersuche um Zustimmung zu dem von der Frau Vorsitzenden einreferierten Poststück.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Ich eröffne die Debatte, und zu Wort gemeldet ist Herr GR Irschik.
GR Wolfgang Irschik (FPÖ): Danke, Frau Vorsitzende!
Postnummer 64 handelt von der Erweiterung des Sachkredites für das Vorhaben „B 1912 Heiligenstädter Brücke Gesamtinstandsetzung“. Im Ausschuss waren wir vorsichtig dagegen. Warum? Das Schriftstück von der MA 29 hat in einem Punkt für uns ein bisschen wenig gebracht, sagen wir es einmal so, für eine Verbesserung der Verkehrsrelation sowie Errichtung einer eigenen Radwegspur.
Im vorliegenden Projektbereich ist die Verbreiterung des Fahrbahnbereiches Muthgasse/Gunoldstraße erforderlich. Als logische Fortsetzung und Lückenschluss der neuen Radwegverbindung ist ein zusätzlicher Fuß- und Radweg neben der Heiligenstädter Brücke erforderlich. Nun, wir haben dann ersucht, ob wir einen Plan bekommen können. Das hat dann funktioniert. Danke auch an die Frau Vizebürgermeisterin und den Vorsitzenden des Ausschusses. Ein bissel ein Begleittext, ein paar Anmerkungen wären vielleicht auch nicht schlecht gewesen. Aber gut, immerhin, wir haben den Plan bekommen, haben uns das angesehen und natürlich wollen wir nicht einer Gesamtinstandsetzung der Heiligenstädter Brücke entgegenstehen. Deshalb werden wir selbstverständlich zustimmen.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: So, zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen, der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Es gelangt nunmehr Postnummer 85 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 8304 im 7. Bezirk, KatG Neubau. Zu Wort ist niemand gemeldet, Abstimmung kommt später, Entschuldigung.
Es gelangt nunmehr Postnummer 61 der Tagesordnung zur Verhandlung, betrifft Plandokument 7586G im 17. Bezirk, KatG Hernals. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Valentin, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Erich Valentin: Ich ersuche um Zustimmung, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Danke vielmals, ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Matiasek.
GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!
Post 61 behandelt eine Änderung eines Flächenwidmungsplanes in Innerhernals, dessen Herzstück die Erweiterung einer öffentlichen Schule ist. Damit in Zusammenhang ist zu sehen, dass die Bevölkerung in diesem Bezirk ansteigt, dass es mehr Schulkinder gibt, aber auch mehr Menschen, die ein öffentliches Verkehrsmittel brauchen. Wir werden ja grundsätzlich dieser Flächenwidmungsplanänderung zustimmen, und ich möchte einen Antrag einbringen, der sich mit dem Hauptverkehrsmittel, nämlich der Linie 43, für diesen Bezirk beschäftigt. Die Linie 43 gehört zu den frequentiertesten Linien. Es ist eine störungsanfällige Linie und so kommt es vor, dass nicht nur zu den Hauptverkehrszeiten die Waggons vollkommen überfüllt sind. Wir müssen uns etwas einfallen lassen, denn auf die U5 können wir noch lange warten, um diese Linie zu entlasten. Auf der anderen Seite wollen wir ja, dass die Bürger auf den öffentlichen Verkehr umsteigen. Das wollen wir auch und wir wollen, dass gute, angenehme öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung stehen.
Wir bringen daher den Antrag ein, dass geprüft werden möge, ob man fallweise, nämlich zu Hauptverkehrszeiten wenn es notwendig ist, aber auch wenn Störungen vorliegen, durch den Einsatz von Bussen, und hier müssen keine Riesenbusse unterwegs sein, es können auch kleinere sein, diese Linie entlasten kann, bis es endgültig hoffentlich irgendwann in den nächsten Jahren durch die U5 eine Entlastung für diesen wirklich auch außerhalb der Stoßzeiten sehr oft vollkommen überfüllten 43er gibt. Ich bitte daher um Zustimmung zu dem Antrag, dass man eben diese Prüfung vornehmen möge. Denn eines kann es nicht sein, dass die Lösung heißt, wir reißen aus der Straßenbahn die Sitze raus und alle müssen dann geschachtelt drinnen stehen, dann gehen mehr hinein. Das ist keine Lösung. Sondern wir wollen, dass attraktive öffentliche Verkehrsmittel noch mehr Menschen dazu bringen, sie auch zu benützen.
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