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Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 101

 

den Kindergärten. Na ja, es ist schon manchmal ganz lustig, auch ein bisschen Abwechslung zu haben, ein bisschen einen Blick in die Wissenschaft und die Gesellschaft zu haben, das passt ja ganz gut auch zu dem Geschäftsstück, wenn es um das Thema Energie geht. Und ich glaube, dass das schon hilft und auch für die Bildung absolut wichtig ist, denn: Was wollen wir denn in Zukunft? Wir wollen doch Kinder, auch Volksschulkinder begeistern für Wissenschaft und Forschung. (Zwischenruf von GR Armin Blind.) Das ist doch die Basis für unsere Gesellschaft. Und trauen Sie den Kindern mehr zu. Ich weiß, das ist in der FPÖ ein bisschen ein Problem, trauen Sie einmal den Kindern mehr zu.

 

Ich komm‘ zum Geschäftsstück, zum Thema Energie-Contracting, und möchte das auch nutzen, um auf ein bestimmtes Thema einzugehen. Wir haben jetzt mit der endgültigen Schließung des Dianabades in der Leopoldstadt eine Situation, wo es für den fünftgrößten Bezirk - bezogen auf die Einwohnerzahl mit dem neuen Stadtentwicklungsgebiet Nordbahnhof - eigentlich kein Schwimmbad gibt. Und damit sind wir auch wieder beim Thema Kinder und SchülerInnen: Letztendlich wissen wir, dass immer weniger Kinder schwimmen können, mittlerweile sind es fast 50 Prozent der Kinder in den Volksschulen, die nicht schwimmen können. Das ist ein schlechtes Zeichen. Ich halte das auch aus der gesundheitspolitischen Perspektive für extrem schlecht, denn wir wissen auch, dass immer mehr Kinder fettleibig sind, dass immer mehr Kinder adipös sind und Bewegung ganz extrem wichtig ist. Daher ist gerade auch in einer Corona-Zeit Bewegung in einem Schwimmbad eine Möglichkeit, wo das Ansteckungsrisiko sehr gering ist.

 

Daher bringen wir hier einen Antrag ein, dass wir uns tatsächlich mit dem Thema befassen und im Zuge der Bäderstrategie auch die Leopoldstadt stärker berücksichtigt wird. Wir rufen den zuständigen Stadtrat dazu auf, dass die Bäderstrategie insofern geändert wird, dass auch für die Leopoldstadt ein Hallenbad mitüberlegt wird. Ich glaube, das ist eine sehr wichtige Maßnahme, es ist immerhin auch dieses ganze Nordbahnviertel ein Stadtteil, wo bis 2025 fast 20.000 Menschen leben werden, wo der Bedarf an Sportstätten, Sporteinrichtungen auch wirklich steigen wird und das Thema Kinder, Gesundheit, Sport einfach eine sehr hohe Priorität in dieser Stadt bekommen muss und haben soll. Daher ersuchen wir, dass die Bäderstrategie entsprechend geändert wird. - Danke schön.

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zu Wort gelangt Herr GR Mag. Gremel.

 

14.53.11

†GR Mag. Marcus Gremel (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Hochverehrte Frau Berichterstatterin! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ja, wir haben die Bäderstrategie ja schon beschlossen, haben das damals auch diskutiert, haben auch die Dianabad-Diskussion ausführlich geführt, und ich finde es auch ein bisserl fad, wenn wir bei jeder Einzelmaßnahme, die wir umsetzen und hier noch einmal beschließen, sozusagen die gleiche Diskussion vom ursprünglichen Beschluss noch einmal aufrollen. Vor allem, wenn man bedenkt, worum es bei dieser Bäderstrategie überhaupt geht. Es geht darum, dass ein groß angelegtes Ausbauprogramm auch im Bereich der Wiener Bäder geschieht, weil die Stadt nun einmal wächst und weil wir auch den Bereich der Bäder, die Freizeit und Erholung der Wienerinnen und Wiener, auch den Schwimmunterricht natürlich nicht hintanstehen lassen, sondern auch hier für die Zukunft investieren.

 

Aber natürlich wissen wir alle, dass die budgetären Mittel begrenzt sind. Man wird nicht in jedem Bezirk in dieser Stadt ein Hallenbad, ein Freibad, was auch immer, hinstellen können. Ich selbst komme aus dem 9. Bezirk, auch wir haben kein eigenes Bad. Das ist an und für sich sehr schade, aber wir haben es nicht allzu weit nach Hernals ins Jörgerbad. Und genau so trifft es auch für die Leopoldstadt zu. Es ist so, dass es in die Brigittenau nicht allzu weit ist, es ist so, dass man auf der Bäderlinie U1 sowieso diverse Bäderstandorte hat, und wir machen diesen Ausbau in der Bäderstrategie auch nicht nach Gutdünken und sagen, nein, wir wollen die Leopoldstadt nicht oder irgendwas, deswegen gibt es dort kein Hallenbad. Nein, um das geht es nicht. Wir haben uns genau die Bevölkerungsprognosen, die Entwicklungen der MA 23 angeschaut, und deswegen basierend auf diesen Tatsachen - da NEOS an und für sich schon auch sehr auf Fakten bedacht sind - uns überlegt, wo ist der Druck am höchsten, wo braucht es am ehesten neue Bäderstandorte, Erweiterungen. Deswegen haben wir beispielsweise in der Donaustadt einen Neubau vorgesehen, und wenn es irgendwann einmal in Zukunft möglich ist, können wir gerne auch in die Leopoldstadt expandieren, aktuell müssen wir dort investieren, wo es am dringlichsten ist. - Danke.

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

14.55.39Es gelangt nunmehr Postnummer 6 der Tagesordnung zu Verhandlung. Sie betrifft eine Änderung der Satzungen der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien. Ich bitte den Herrn Berichterstatter, Herrn GR Taucher, die Verhandlungen einzuleiten.

 

14.56.14

Berichterstatter GR Mag. Josef Taucher: Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich ersuche um Zustimmung und die Verhandlungen zu beginnen.

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Danke schön. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Seidl.

 

14.56.30

†GR Wolfgang Seidl (FPÖ)|: Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Ich kann es ganz kurz machen, dem Poststück werden wir zustimmen.

 

Ich habe deswegen gebeten, dass ich da reden darf, weil ich einen Beschlussantrag einbringen möchte. Er ist Ihnen allen bekannt und zugegangen. Ich lese ihn ganz kurz vor: Der Amtsführende Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die medizinisch initiierten Abläufe bei nicht lebensbedrohlicher Erkrankung in Wohn- und Pflegehäusern

 

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