Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 101
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Ich kann Ihnen leider keine Detailsumme nennen, aber es ist ein hoher sechsstelliger Betrag, den wir bekommen haben.
Das vielleicht noch zum Hintergrund: Wir haben die Anlage ja im Auftrag der ARA als Kunststoffsortieranlage betrieben. Die ARA macht immer Ausschreibungen, die Stadt Wien hat quasi diese Ausschreibung gewonnen, und wir haben diese Anlage betrieben. Dann ist es so gewesen, dass nach dieser Periode in der nächsten Ausschreibung die Anforderungen für die Kunststoffsortieranlage so sehr in die Höhe gegangen sind, dass sich eine Investition für uns nicht mehr gerechnet hätte. Daraufhin haben wir uns entschlossen, diese Anlage zu verkaufen, haben einen Käufer gefunden - und den Rest brauche ich jetzt, glaube ich, nicht noch einmal zu wiederholen.
Aber: Ja, es ist Geld geflossen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Frau Stadträtin. Damit ist die 3. Anfrage beantwortet.
Die 4. Anfrage (FSP-828665-2020-KSP/GM) wurde von GR Mag. Auer-Stüger gestellt und ist ebenfalls an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke gerichtet. In dieser Anfrage geht es um den integrativen Hochwasserschutz Liesingbach und die Renaturierung des Liesingbaches. (Sehr geehrte Frau Stadträtin, kürzlich wurden weitere Schritte für die Renaturierung des Liesingbaches beschlossen. Im Rahmen des Programmes 'Integrativer Hochwasserschutz Liesingbach' werden die Liesing weiter renaturiert, die Hochwassersicherheit verbessert und neue attraktive Erholungsräume entlang eines Gewässers geschaffen. Wie sieht der Zeitplan der weiteren Umsetzung aus?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon erwähnt worden, es geht da um den Liesingbach. Wir nehmen ja, wie Sie vielleicht schon gehört haben, jetzt das nächste Teilstück beziehungsweise den Rest des Liesingbaches in Angriff. Der Liesingbach wurde in den 1960er Jahren hart verbaut - und wenn ich „hart verbaut“ sage, dann meine ich damit: Es ist wirklich eine Flussautobahn, die man damals dort gebaut hat.
Wir wissen mittlerweile, dass so etwas nicht mehr zeitgemäß ist, und haben ja schon vor einigen Jahren mit der Renaturierung begonnen. Die ersten Renaturierungs- und Rückbaumaßnahmen erfolgten schon in den 1990er Jahren, und wir haben dann im 10. Bezirk im Unterlauf bereits naturnah ausgebaut. Das heißt, man kann sich durchaus schon ansehen, wie das in Zukunft aussehen wird. Offen geblieben ist jetzt noch eine Strecke von ungefähr 9,2 km zwischen der Kaiser-Franz-Josef-Straße und der Großmarktstraße in Liesing.
Die MA 45 hat gemeinsam mit Wien Kanal dazu ein Gesamtkonzept entwickelt, bei dem es um folgende Programmziele geht, die umgesetzt werden sollen: erstens einmal eine Anpassung des Hochwasserschutzes am Liesingbach. Ich weiß, wenn man sich das anschaut, dann denkt man: Na ja, das ist doch eh nur ein kleines Rinnsal, was soll da schon sein? Aber wir wissen alle, dass bei Starkregenfällen, vor allem in der Umgebung von Wien, daraus wirklich ein reißender Fluss entstehen kann, und das oft binnen kürzester Zeit, wie wir es ja zum Beispiel auch vom Wienfluss kennen.
Wir setzen dann natürlich auch die Maßnahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie um. Wir werden eine Verbesserung der Verkehrssicherheit der Radroute entlang des Liesingbaches erreichen. Es wird auch eine Verbesserung der Situation für die Nutzerinnen und Nutzer und für die Anrainer geben, das heißt, mehr schöne, nutzbare Naturräume. Es ist eine Art Trittsteinkonzept vorgesehen. Das heißt, wir haben vermehrt Gewässerlebensraum, und Abschnitte mit sozusagen intensiverer Gewässerstruktur und extensiverer Gewässerstruktur werden sich dort abwechseln.
Wie kann man sich das vorstellen? - Wir werden die Bachsohle aufweiten, das heißt, der Fluss wird teilweise mehr Raum bekommen, wie wir es im 10. Bezirk ja schon an einigen Stellen gemacht haben. Da gibt es dann so Inseln im Fluss, also es ist wirklich sehr idyllisch. - Wer es noch nicht kennt, soll sich das unbedingt einmal anschauen. Wir haben jetzt, während Corona, glaube ich, ohnehin mehr Zeit, die Stadt ein bisschen zu erkunden, weil Urlaube woanders sich derzeit mitunter schwierig gestalten.
Mittelwasserbereiche des Bachlaufes werden geöffnet, die Pflasterung wird entfernt, das natürliche Sohlsubstrat wird eingebracht. Wir werden großzügige Bepflanzungen, ökologische Ruhezonen, eben in unterschiedlicher Weise, das heißt, Variationen im Gewässerlauf haben, und es soll auch Mäander und Fischaufstiege geben.
Für den verbesserten Hochwasserschutz werden wir dafür sorgen, dass es einen Verklausungsschutz bei den Brücken gibt, das heißt, dass, wenn ein Hochwasser kommt, bei den Brücken der Durchfluss nicht durch Äste und alles mögliche Gehölz quasi blockiert wird und sich damit eine Art Rückstaudamm bilden kann. Es wird auch die Rückhalteanlage in Inzersdorf an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Und es soll bei der Laxenburger Straße eine Fahrradunterführung geben.
Also ich glaube, alles in allem wirklich ein sehr, sehr schönes Projekt, auf das ich mich schon sehr freue.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage kommt vom Team HC. Herr GR Mag. Kasal, bitte. - Er ist nicht im Saal.
Dann kommen wir zur 2. Zusatzfrage, die von NEOS gestellt wird. Frau GRin Mag. Emmerling, bitte.
GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS): Guten Morgen, Frau Stadträtin! Danke für die Beantwortung.
Bäche können ja vor allem in Zeiten des Klimawandels und einer nötigen Anpassung an den Klimawandel eine sehr wichtige Rolle spielen, weil sie natürliche Kühle verbreiten. Es gibt Ideen dazu, Bäche in Wien an die Oberfläche zu holen. Ich denke da zum Beispiel an den Alsbach oder den Brigittenauer Bach. Gibt es von Ihrer Seite Überlegungen dahin gehend, diese Projekte anzugehen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
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