1  »

 

Gemeinderat

20. Wahlperiode

74. Sitzung vom 24. September 2020

Sitzungsbericht

  

(Beginn um 9 Uhr)

  

Vorsitzende: GR Mag. Thomas Reindl, GR Mag. Dietbert Kowarik, GRin Gabriele Mörk und GR Mag. Gerald Ebinger

 

Schriftführerinnen bzw. Schriftführer: GRin Safak Akcay, GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi, GR Nikolaus Amhof, GR Mag. Stephan Auer-Stüger, GRin Luise Däger-Gregori, MSc, GR Michael Eischer, GRin Lisa Frühmesser, GR Mag. Martin Hobek, GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Mag. Birgit Jischa, GRin Dr. Jennifer Kickert, GR Nikolaus Kunrath, GR Jörg Neumayer, MA, GR Mag. Marcus Schober, GR Christian Unger und GR Thomas Weber

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Klaus Handler, GRin Katharina Schinner-Krendl, GRin Elisabeth Schmidt, GR Georg Schuster und GR Rudolf Stark sowie zeitweilig GR Nikolaus Amhof, GR Nemanja Damnjanovic, BA, GR Mag. Gerald Ebinger, GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GRin Lisa Frühmesser, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Christoph Wiederkehr, MA und GR Ernst Woller.

 

Rednerin bzw. Redner zur Geschäftsordnung: GR Mag. Dietbert Kowarik, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz und GR Mag. Josef Taucher

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Mag. Thomas Reindl folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

(FSP-828553-2020-KSP/GM) 1. Anfrage von GR Ernst Holzmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal:

 

"Im heurigen Sommer fanden zum zweiten Mal die Summer City Camps statt. Gleichzeitig startete der Bund die Sommerschulen und sorgte die globale COVID-19-Pandemie für besondere Herausforderungen für die Wiener Familien und die städtischen Bildungseinrichtungen. Welches Resümee können Sie für die Angebote der Stadt Wien im Sommer 2020 ziehen?"

 

(FSP-835321-2020-KNE/GM) 2. Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport:

 

"Viele Berichte in Medien und von Betroffenen deuten darauf hin, dass die Behörden der Stadt Wien bei der Eindämmung des Virus regelmäßig ein paar Schritte hinterher sind. Sei es die lange Wartezeit auf Tests, Testergebnisse, das Ausstellen der Absonderungsbescheide - wie Armin Wolf im Gespräch mit Bürgermeister Ludwig in der ZIB aufgezeigt hat - oder aber die späten Rückfragen der Behörden zur Kontaktverfolgung (Contact Tracing) bei positiv getesteten Personen. All diese Faktoren deuten darauf hin, dass die Verantwortlichen in der Wiener Stadtregierung nicht ausreichend für eine zweite Welle vorgesorgt und die Monate Juni bis August nicht zur Vorbereitung darauf genutzt haben. Sind die MA 15 und die ausführenden Organisationen derzeit mit ausreichend personellen Ressourcen und der passenden IT-Infrastruktur ausgestattet, um eine effektive Krisenbewältigung, insbesondere im Bereich der Kontaktverfolgung, zu gewährleisten?"

 

(FSP-835538-2020-KVP/GM) 3. Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke:

 

"Medienberichten zufolge wurde die Müllsortieranlage, die sich bis 2017 im Rinterzelt befand, um einen hohen sechsstelligen Euro-Betrag nach Mexiko verkauft. Die Anlage wurde zerlegt und sollte am Gelände neben dem Tierschutz Austria (ehemaliger Wiener Tierschutzverein) zwischengelagert werden. Nun ist es so, dass nach wie vor Teile dieser Müllsortieranlage gut sichtbar am Areal der MA 48 liegen und ganz offensichtlich noch nicht ihren Weg nach Mexiko gefunden haben. Warum lagern die Anlageteile noch immer in Wien?"

 

(FSP-828665-2020-KSP/GM) 4. Anfrage von GR Mag. Stephan Auer-Stüger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke:

 

"Sehr geehrte Frau Stadträtin, kürzlich wurden weitere Schritte für die Renaturierung des Liesingbaches beschlossen. Im Rahmen des Programmes 'Integrativer Hochwasserschutz Liesingbach' werden die Liesing weiter renaturiert, die Hochwassersicherheit verbessert und neue attraktive Erholungsräume entlang eines Gewässers geschaffen. Wie sieht der Zeitplan der weiteren Umsetzung aus?"

 

(FSP-835138-2020-KNE/GM) 5. Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal:

 

"In Zeiten der Corona Pandemie gilt es auch im Schulbereich, sämtliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen, um in weiterer Folge den regulären Schulbetrieb aufrechterhalten zu können. In Italien beispielsweise sollen Schüler_innen ab Schulbeginn im Herbst auf Einzelbänken sitzen. Zudem sollen Klassen aus maximal 15 Kindern bestehen, der Unterricht soll neben Klassenräumen auch in Theatern, Kinos oder Sportzentren stattfinden (https://orf.at/stories/3179040). In welcher Form hat die Gemeinde Wien, als Schulerhalterin, Maßnahmen an Schulen in den Bereichen Infrastruktur und Innenausstattung getroffen?"

 

3. (AST-828248-2020-KSP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates eine Aussprache über das Thema "Wirtschaftsstandort Wien sichern - Kampf um jeden Arbeitsplatz" statt.

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Dr. Kurt Stürzenbecher, GR Karl Baron, GR Christoph Wiederkehr, MA, GR Mag.

 

1  »