Gemeinderat, 71. Sitzung vom 30.06.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 69 von 110
fleißig benutzt und dürfen nicht unerwähnt bleiben. Bewegungsangebote im Rahmen der Wiener Gesundheitsförderung und des Frauengesundheitsprogrammes gibt es auch in großem Ausmaß. Ich nenne als Beispiel nur das FEM Süd, wo es immer wieder Kurse zum Abnehmen für Frauen, Männer und Kinder gibt. Dabei ist Bewegung ein großer Bereich.
Nicht zu vergessen: Die Wiener Ferienbetreuung - Stichwort Summer City Camps. Diese heißen heuer so, weil sie weiter ausgeweitet wurden. Die Ferienbetreuung, kombiniert vor allem auch mit Sprachförderung von Kindern, gibt es aber schon seit vielen Jahren. Vielleicht erinnert sich irgendjemand daran. Ich sehe in meiner Fraktion einige, die wissend schauen: Die erste Aktion hat Sprich - Sport geheißen. Wie der Name schon sagt: Deutsch besser können, besser lernen und sich bewegen. Das war ein Projekt vor vielen, vielen Jahren. So hat es angefangen. Auch das gehört zum Sport. Auch wenn es mit der MA 51 nicht direkt etwas zu tun hat, außer dass es teilweise auf den Jugendsportanlagen stattgefunden hat.
Auch nicht zu vergessen: Die Ausweitung und Attraktivierung der Ganztagsschulen werden ebenfalls mehr Bewegung für Volksschulkinder bringen, denn durch den verschränkten Unterricht und die lange Schulzeit bis halb vier am Nachmittag bleibt genug Zeit, um hinauszugehen und Bewegung zu machen. Das zeigt die Erfahrung aus den schon bestehenden Ganztagsschulen. Dort ist Bewegung niemals zu kurz gekommen.
Weil mir noch ein bisschen Zeit bleibt, kann ich auch die MA 15 erwähnen. Diese hat nämlich das Impfsystem im Sinne der Niederschwelligkeit neu organisiert. Das heißt, man kann sich digital anschauen, wo gerade freie Impfplätze sind, kann sich einbuchen, dort hingehen und sich ohne Wartezeit impfen lassen. Außerdem möchte ich auch unsere Initiative von Rot-Grün hervorheben: Wir möchten, dass die Grippe- beziehungsweise Influenza-Impfung noch niederschwelliger, nämlich kostenfrei wird. Den diesbezüglichen Antrag haben wir eingebracht, und ich bin der Meinung, dass hier auch noch weitere Schritte folgen sollten, zum Beispiel dass die Pneumokokken-Impfung, die Impfung für vorbelastete und etwas ältere Menschen, auch kostenfrei sein sollte.
Ich bin stolz auf das Gesundheitswesen in Wien, das möchte ich hier sagen, und zwar auch was Sport und insbesondere Bewegung betrifft. - Herzlichen Dank.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Bitte reinigen, Frau Kollegin Laschan! Danke. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Hobek. Bitte.
GR Mag. Martin Hobek (FPÖ): Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine Wortmeldung wird sehr kurz sein. Es geht nur darum, zwischendurch wieder einmal den Fokus auf die behinderten Menschen zu richten, und zwar in Form von zwei sehr konkreten Anliegen aus diesem Bereich.
Eines dieser Anliegen betrifft die jüngste Vergangenheit und eines die mittelfristige Zukunft. Wie Sie wissen, sind ja doch einige behinderte Menschen in der Stadt in Tageswerkstätten beschäftigt. Wir haben an dieser Stelle auch schon darüber diskutiert, dass das Taschengeld von 50 bis 100 EUR im Monat nicht wirklich das Gelbe vom Ei ist und auch nicht wirklich den Leistungen entspricht. Ich bin zum Beispiel auch Privatkunde von Jugend am Werk in Breitensee.
Die haben dort eine Bäckerei, machen großartige Geschichten, haben wirklich einen unglaublich breiten Kundenkreis, wie gesagt, sie bekommen 50 bis 100 EUR und leider waren diese Werkstätten während der Monate der Corona-Krise natürlich gesperrt. Das Problem ist aber, dass man von diesem geringen Taschengeld dann auch noch einen Großteil gestrichen hat. Das war für diese Menschen natürlich schwierig, weil sie, wie gesagt, ohnehin fast kein Geld für die tolle Arbeit bekommen. Sie waren daheim quasi eingesperrt, haben das auch nicht verstanden, weil sie am wenigsten dafür konnten, und jetzt hat man ihnen von diesem wenigen Taschengeld auch noch etwas gestrichen.
Ich beantrage daher heute, dass die Stadt Wien den behinderten Menschen in den von ihr betriebenen Werkstätten, den dort Werktätigen, das Taschengeld, das gestrichen wurde, rückerstattet. Das ist von der Summe her eine Quantité négligeable, also gar nicht nennenswert, würde aber eine Anerkennung für diese Menschen sein, auch für die Disziplin, die sie während der Monate der Corona-Krise geleistet haben, und in formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt.
Dann gibt es noch das zweite Anliegen, das eben die mittelfristige Zukunft betrifft. Im April dieses Jahres wurde von StR Czernohorszky - das ist zwar eine andere Geschäftsgruppe, aber es geht auch um Behindertenthematik, daher passt es hier her - die Bäderstrategie 2030 präsentiert. Das soll ja bedeuten, dass allein vier Bäder in Wien groß ausgebaut werden, dass zum Beispiel auch in der Donaustadt, also in Transdanubien, auf Grund des Bevölkerungswachstums dort ein eigenes Hallenbad neu errichtet wird.
Die Behindertenorganisationen sind da ganz hellhörig geworden und die sind es leider gewohnt, dass, wenn etwas Neues entsteht, nicht immer auf die gesetzlichen Bestimmungen geachtet wird, nämlich auf die Barrierefreiheit. Daher heute der Antrag, die Stadt Wien möge bei der Umsetzung der Bäderstrategie 2030 die Möglichkeit der barrierefreien Benutzung durch behinderte Menschen vollauf berücksichtigen. Eigentlich selbstverständlich, aber man sollte noch einmal darauf hinweisen und es sollte eigentlich auch selbstverständlich sein, dass man dem zustimmt. Das war es auch schon von meiner Seite, und in formeller Hinsicht wird bei diesem Antrag die sofortige Abstimmung verlangt. Danke für die Aufmerksamkeit.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte noch reinigen, Herr Kollege. - Zu Wort gemeldet ist GR Niegl. Bitte.
GR Michael Niegl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werter Herr Stadtrat! Werte Kollegen!
Wir haben gerade in dieser Geschäftsgruppe sehr viel über Gesundheit gesprochen, über Wohlbefinden gesprochen, über die Maßnahmen, die Gesundheit zu heben, natürlich damit auch über die Sicherheit, aber
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