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Gemeinderat, 71. Sitzung vom 29.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 79 von 93

 

sollten keine Bekenntnisse sein, sondern das alles sollte unser kulturpolitisches Handeln in dieser Stadt sein. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie dem einen oder anderen Antrag von uns heute zustimmen. Vielen Dank und eine gute Diskussion.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Desinfektion, bitte, Thomas. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger. Die selbstgewählte Redezeit ist 15 Minuten. Bitte.

 

18.18.10

†GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP)|: Danke für das Putzen. - Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Die Reihen sind gelichtet, aber es ist halt doch die letzte Gruppe. Es ist zwar heute noch nicht so spät wie üblicherweise, aber die letzte Gruppe beißen immer die Hunde, und es sind wenige. Wie jedes Jahr muss man leider sagen, der tolle Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsbericht - eine wirkliche Fundgrube für viele Dinge, die man nachblättern kann, wo man sich informieren kann - kommt heute in der Früh und man kann ihn nicht studieren, um ihn in seine Rede einzubauen. Heute in der Früh in der Post! (Zwischenruf.) - Ja, das musst du aber wissen, das sage ich ganz offen und ehrlich.

 

Also gut, kurzer Rede langer Sinn: Trotz alledem, meine Damen und Herren, möchte ich mich jetzt vor allem auch zuerst wirklich einmal für die gute Zusammenarbeit in der Kultursparte bedanken, weil es jetzt wirklich ein Vergnügen ist, dort zu diskutieren. Es wird vieles erreicht und das Klima ist ausgezeichnet.

 

Kommen wir zum Rechnungsabschluss 2019: Heute schon gesagt, der Rechnungsabschluss ist zwar Zahlen aus dem Vorjahr, man sollte aber ein bisschen in die Zukunft schauen, weil man natürlich seit dem 13. März sagen kann, dass die Welt, vor allem auch in der Kultur, ein bisschen eine andere geworden ist und man sich bemühen muss, wie das in Zukunft weitergeht. Ich habe es heute in der Finanzdebatte schon gesagt: Der Kulturbereich ist ein großer Bereich. Er hat österreichweit eine Wertschöpfung von zirka 9,8 Milliarden EUR im erweiterten Bereich, davon sind aber 50 Prozent in Wien.

 

Wir können also von fast 5 Milliarden im Kulturbereich sprechen und wenn, wie das WIFO sagt, hier heuer unter Umständen 25 Prozent in Mitleidenschaft gezogen werden, ist das ein Riesenbatzen. Es wird sich ja die Frage stellen, wie es weitergeht. Ich habe auch den Finanzstadtrat dazu aufgerufen, an die Kultur zu denken, weil sie sozusagen ein Beschleuniger für viele andere Dinge ist, wie vor allem den Tourismus, wo wir wissen, dass 75 Prozent der Touristen, die zu uns kommen, wegen der Kultur nach Wien kommen.

 

Das heißt, wir hatten zwar im Jahre 2019 mit 229 Millionen EUR einen guten Abschluss - der Voranschlag ist mit 279 Millionen EUR sogar noch höher -, das sind gute Aussichten und er beträgt derzeit 1,72 Prozent vom Gesamtbudget. Schön wäre es, ich sage das offen, wenn wir 2 Prozent hätten, weil wir gerade jetzt einen Anschub in der Kultur brauchen würden. In der mittelfristigen Vorschau ist es aber eben so, das habe ich auch schon einmal erwähnt, dass derzeit noch weniger, wesentlicher weniger geplant ist und es wird heuer eine große Anstrengung der Kulturstadträtin beim Finanzstadtrat brauchen, um das Budget wirklich zu bekommen.

 

Was ist heuer schon passiert, vor allem im Juni-Ausschuss? Wir haben, was auch sehr löblich ist, schon viele Subventionen für 2021 und sogar einige Jahre danach beschlossen. Das heißt, die Unternehmungen - es sind vor allem die Theater und die Orchester - haben Planungssicherheit, und es hat hier ganz einfach auch gewisse Erhöhungen, auf das komme ich noch einzeln zurück, und vor allem einige Nachdotierungen gegeben. Auch das ist ein wesentlicher Punkt bei Fair Pay.

 

Wie immer gibt es in jedem Bereich aber natürlich auch einige Hausaufgaben zu erledigen, meine Damen und Herren. Wir bleiben bei der ersten Hausaufgabe, die eigentlich erledigt worden ist, zwar mit viel Geld, aber sie ist erledigt: das ist das WUK. Wir haben jahrelang gefordert, dass es dort zu einem Mietvertrag kommt. Der ist jetzt abgeschlossen, es wird saniert. Wir haben bereits Förderungen beschlossen, dass sogar Mietentgänge hier refundiert werden, und dass auch die Jahressubventionen schon funktionieren. Also dieses Kapitel ist abgeschlossen.

 

Die nächste Hausaufgabe, die noch viel interessanter ist, ist das Volkstheater, meine Damen und Herren. Hier wurde die Subvention zwar um 2 Millionen auf 8,8 Millionen erhöht, aber es sind noch sehr, sehr viele Fragen offen. Vor allem ist die Frage offen, wie es mit der Eigentümerstruktur weitergehen wird, aber mit diesem Thema wird sich mein Kollege Dr. Ulm noch genauer beschäftigen. Es wird einmal darauf ankommen, ob jetzt wirklich im Jänner aufgesperrt werden kann, ob Kay Voges sein Konzept durchbringen kann und ob es ein solches Konzept ist, dass wir auch dort wieder damit rechnen können, dass es zu Einnahmen kommt, dass es zu vermehrten Einnahmen kommt und dass in diesem Haus, wie in anderen Theatern auch, im Großen und Ganzen eine gewisse Eigenfinanzierung stattfindet.

 

Der nächste große Tanker, die nächste Hausaufgabe seit vielen Jahren, wie jedes Jahr: die Vereinigte Bühnen Wien. Meine Damen und Herren, es kann ja nicht sein, dass 4 Bühnen in Wien ganz einfach 50 Prozent des Budgets der darstellenden Kunst verbrauchen. Wir haben ein Budget für darstellende Kunst von 79 Millionen und 40,2 Millionen haben wir bereits beschlossen. Es steht aber in dem Antrag noch drinnen, dass an und für sich 44,6 Millionen beantragt worden sind. Das wäre wieder eine Erhöhung um mehr als 10 Prozent und das kann es meiner Ansicht nach nicht sein, dass wir einer Organisation so viel geben und den anderen sozusagen kürzen.

 

Es wurde uns jahrelang versprochen, dass es hier zu Einsparungs- und Synergiepotenzial kommen soll, dass das angepasste Bespielkonzept kommen soll, dass es ganz einfach auch neue Konzepte gibt. Seit 2008 reden wir über dieses Thema, passiert ist, meine Damen und Herren, auf diesem Sektor bist jetzt sehr, sehr wenig. Die Vereinigten Bühnen glauben oder wissen immer, dass sie ihren Beitrag bekommen, egal, was passiert, und die Auslastung natürlich nicht. Das Raimund Theater haben

 

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