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Gemeinderat, 70. Sitzung vom 24.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 141 von 147

 

Zu später Stunde kommt ein Punkt an die Reihe, der es sich eigentlich verdient hätte, viel früher und ausführlicher behandelt zu werden. Ich werde Letzteres nicht tun, denn ich sehe die Uhrzeit so wie Sie. Ich erlaube mir aber, drei Minuten zu diesem Punkt zu sprechen. Sie alle wissen, dass es nicht darum geht, jetzt der Stadt Wien Marketing GmbH 4 Millionen zu geben, sondern dass es um den Kultursommer in Wien, um „Wien dreht auf!“, geht.

 

Gemeinsam mit den Kulturschaffenden in Wien ist uns etwas gelungen, was vor zwei Monaten eigentlich noch niemand für möglich gehalten hätte: Die Szene selbst - in Anerkennung dessen, welche Restriktionen es durch die Pandemie gibt - sowie die Stadt Wien plus Ihre Unternehmungen haben versucht, so schnell wie möglich und so kreativ wie möglich im Rahmen des Möglichen Räume in unterschiedlichen Größenordnungen zur Verfügung zu stellen. Das zu einem Zeitpunkt, als wir noch nicht einmal genau wussten, was alles möglich ist. Im Hinblick darauf ist es notwendig, dass die unterschiedlichsten Abteilungen des Wiener Magistrats zusammenspielen: von der MA 36 bis hin zu den Unternehmungen der Stadt Wien.

 

Dabei ist uns, glaube ich, etwas ganz Tolles gelungen: Selbst organisiert in einem Board und zusammengesetzt aus den unterschiedlichen Sparten können verschiedenste künstlerische Darbietungen in diesem Sommer einfach stattfinden. Momentan pendelt es sich ein, dass bis zu 800 verschiedene Auftritte und Events auf bis zu 20 verschiedenen Plätzen stattfinden werden, und das Ganze angesichts der prekären finanziellen Situation, der die Kulturschaffenden momentan ausgesetzt sind, unter der Prämisse von Fair Pay.

 

Ich glaube, da ist uns wirklich etwas Besonderes gelungen. Ob alles super funktionieren wird, weiß ich nicht. Ich sage das jetzt ganz offen. Es ist noch nicht einmal durchprogrammiert. Ich habe auch schon Kritik gehört: Seitdem nämlich wieder mehr möglich ist, sehen viele Veranstalter und Veranstalterinnen natürlich auch ein Problem darin, dass die Stadt Wien jetzt selbst in die Veranstalterrolle eintritt. Allerdings wäre zu dem Zeitpunkt, als wir es geplant haben, noch niemand bereit gewesen, dieses Risiko tatsächlich auf sich zu nehmen.

 

Wir werden weiterhin die Kooperation mit den Veranstaltern und Veranstalterinnen suchen, weil es ja Sinn macht, dass die Kultur mit all ihren Nebenbereichen auflebt und nicht darniederliegt. In diesem Sinne bedanke ich mich für die total kooperative Zusammenarbeit mit der Frau Stadträtin selbst, mit ihrem Büro und mit allen, die dazu beitragen, dass dieser Kultursommer ein Gewinn für Wien wird. - Ich danke sehr.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr GR Margulies! Ein Redner kommt noch nach Ihnen, daher bitte ich Sie um die letzte Reinigung in der heutigen Gemeinderatssitzung. Danke. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Berger, und ich erteile es ihm.

 

0.56.53

†GR Stefan Berger (FPÖ)|: Frau Vorsitzende!

 

Zunächst möchte ich kurz auf den Berichterstatter zum vorigen Geschäftsstück replizieren: Dass der Gemeinderatsvorsitzende an die Gemeinderäte appelliert, mehr Transparenz zu befürworten, halte ich schon für relativ eigentümlich! Das ist vermutlichen in entwickelten Demokratien auch relativ einzigartig. Das möchte ich an dieser Stelle einmal festhalten.

 

Ich weiß nicht, welchen Sachverstand oder politischen Verstand man grundsätzlich hat, dass man es für ungerechtfertigt hält, wenn Gemeinderäte einfach eine solide Entscheidungsbasis haben möchten, um gewissen Geschäftsstücken zuzustimmen oder eben nicht. - Dieser junge Tag ist sehr denkwürdig für mich, das möchte ich an dieser Stelle einmal sagen.

 

Leider verhält es sich nämlich auch beim folgenden Geschäftsstück ähnlich. Wir haben uns grundsätzlich darauf verständigt, dass wir die Veranstaltungen beziehungsweise die Idee an sich befürworten und unterstützen. Erinnern Sie sich aber bitte zurück: Ich habe im Ausschuss selbst nachgefragt, wo die Veranstaltungen denn stattfinden, weil uns nähergebracht worden ist, dass es eine gewisse Anzahl an Veranstaltungen gibt, die durchgeführt werden sollen, und man eigentlich nur zwei Bühnen grob ins Auge gefasst hat, nämlich jene auf der Donauinsel und jene beim Volkspark Laaerberg. Und auf meine Nachfrage, für wie viele Veranstaltungen es eigentlich Genehmigungen gibt, haben wir leider keine Auskunft erhalten, es ist uns lediglich gesagt worden: Das können wir eigentlich nicht sagen.

 

Wohlgemerkt: Wir beschließen heute eine Summe, und Anfang Juli soll es losgehen. Daher habe ich, um möglichst brandaktuell hier reden zu können, einmal ins Internet geschaut. Ich bin auf Kultursommer 2020 gegangen. Dort ist angeführt, dass der Kultursommer 2020 von 9.7 bis 30.8.2020 stattfindet, es steht dort aber noch immer: „Website coming soon.“ - Bei allem Verständnis dafür, dass die ganze Konzeption und alles Drumherum relativ kurzfristig sind: Wenn es da im Endeffekt in Bälde, sprich, übernächste Woche, losgehen soll und das Ganze großartig und umfangreich ist, dann ist das schon eine Tatsache, die uns als Gemeinderäte ein bissel zweifeln lässt, ob man dem Ganzen hier tatsächlich zustimmen soll!

 

Ich darf an dieser Stelle schon einmal vorausschicken … Frau Kollegin! Da brauchen Sie nicht den Kopf zu schütteln! Ich weiß, dass es schon ein bisserl später ist. Aber es gibt eben Leute, die ihr Mandat und ihre Aufgabe wahrnehmen und ernst nehmen und nicht einfach einer Coming-soon-Website ihre Zustimmung erteilen.

 

Eines darf ich an dieser Stelle vorausschicken: Wir werden das nicht nur mit einem wachsamen Auge, sondern mit mehreren beobachten, was hier mit dieser Fördersumme alles passiert, und ich appelliere wirklich noch einmal an dieser Stelle, bei der Aktenlage in Zukunft entsprechend mehr Transparenz walten zu lassen.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Wir haben doch noch eine Wortmeldung. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Straubinger, und ich erteile es ihr. Bitte.

 

1.00.48

†GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

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