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Gemeinderat, 70. Sitzung vom 24.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 106 von 147

 

einen anderen letzten Satz sagen: Wer ist denn der Stadtrechnungshof? Das ist nicht einfach nur ein weißes Gebäude, in dem auf seltsame Weise Berichte produziert werden, sondern das sind viele Menschen, viele Kolleginnen und Kollegen, die mit hoher Fachkompetenz, mit viel sozialem Engagement, mit Hausverstand Gutachten erstellen, die mir letztlich zur Beurteilung vorgelegt werden.

 

Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrechnungshofes für ihre Tätigkeit, für ihre Unterstützung, für zehn Jahre Zusammenarbeit im Stadtrechnungshof.

 

Und mein letzter Satz ist daher: „Wien braucht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtrechnungshofes.“ Herzlichen Dank. (Anhaltender stehend dargebrachter allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

20.35.59

†Berichterstatter GR Dr. Wolfgang Ulm|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Es ist irgendwie schon eine besondere Debatte des Tätigkeitsberichtes: Es gibt Standing Ovations, der Herr Bürgermeister ist anwesend, die Frau Vizebürgermeisterin, zwei Stadtrechnungshofdirektoren, denn Dr. Pollak ist ja noch bis zum 30. Juni im Amt und Herr Mag. Sedlak hat bereits gestern in einem sehr würdigen Festakt im Festsaal sein Dekret überreicht bekommen, eine sehr erprobte Führungskraft aus dem Magistrat, die sich auch beim Assessment und vor allem beim Hearing sehr bewährt hat.

 

Das hat es ja auch erst das zweite Mal im Stadtrechnungshofausschuss gegeben. In Anwesenheit des Bürgermeisters hatten wir die Gelegenheit, von drei Personen zu erfahren, wie sie sich die Zukunft des Stadtrechnungshofes vorstellen. Das war schon sehr beeindruckend, Herr Mag. Sedlak, was wir da von Ihnen hören durften. Ich stehe auch nicht an, bei dieser Gelegenheit zu sagen, es war auch erfreulich für uns Gemeinderäte, dass der Herr Bürgermeister Wert auf die Einschätzung der teilnehmenden Gemeinderäte gelegt hat, und ich weiß von allen Fraktionen, dass der Zuspruch ein großer war. Dieser Zuspruch hat sich ja dann auch in der Zustimmung im Gemeinderat abgezeichnet. Ich glaube daher, dass beste Voraussetzungen dafür gegeben sind, dass das Werk von Dr. Pollak gut fortgesetzt wird.

 

Sie setzen eine 100-jährige Tradition fort. Von diesen 100 Jahren hat Herr Dr. Pollak immerhin 10 Prozent geprägt. Das ist ein nicht so geringer Anteil. Die 100-Jahr-Feier musste Corona-bedingt abgesagt werden, aber viele andere Höhepunkte hat es in der Amtszeit von Dr. Pollak gegeben. Das Symposium am 13. Dezember des Vorjahres war ein solcher Höhepunkt. Typisch für den Stadtrechnungshof: Man holt sich Experten von außerhalb, Wissenschaftler der Universität, Personen aus anderen Ländern, aus anderen Prüfungseinrichtungen waren da und man hat aufgezeigt, wo die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes noch verstärkt werden kann.

 

Die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes ist in der ersten Amtszeit von Dr. Pollak verstärkt worden. Da gab es die Aufwertung vom Kontrollamt zum Stadtrechnungshof. Es sind einige Kompetenzen vorgesehen worden, vor allem, dass der Stadtrechnungshof auch als Landesrechnungshof zum Verfassungsgerichtshof gehen kann. Das ist schon etwas sehr Besonderes, was da gelungen ist. Sollte es zu einer Differenz zwischen Stadtrechnungshofdirektor und einem Stadtrat, einer Stadträtin kommen, dann könnte jetzt der Stadtrechnungshof sogar den Verfassungsgerichtshof anrufen.

 

Immer wieder fragt man sich: Ja, wunderbar, wir haben eine Prüfeinrichtung, die alles sehr professionell prüft, aber wer prüft eigentlich die Prüfer? Auch da hat uns Dr. Pollak mit dem Peer-Review-Verfahren eine Antwort gegeben. Der Sächsische Landesrechnungshof und der Oberösterreichische Landesrechnungshof haben den Wiener Stadtrechnungshof geprüft und das Ergebnis ist in Kriterien eingeflossen, die Dr. Pollak für sein eigenes Haus aufgestellt hat, in Leistungskriterien, in Anforderungen an die eigenen Mitarbeiter. Und wie wir der grünen Ampel im Bericht entnehmen konnten, sind die Kriterien, die aufgestellt wurden, auch erfüllt worden.

 

Persönlich freut mich ganz besonders, dass uns eine Reform bei der Tagesordnung gelungen ist, dass wir es geschafft haben, dass jetzt mehr Stadträte in die fünf Ausschusssitzungen kommen. Bisher war es ja so, dass jedes Kapitel nur ein Mal pro Jahr behandelt worden ist. Jetzt werden die Kapitel zwei Mal im Jahr behandelt. Wir sind damit schneller und damit besser, und es freut mich, dass das organisatorisch eingerichtet werden konnte.

 

Ich darf mich bei dieser Gelegenheit auch bei den anderen Fraktionen, insbesondere bei den anderen Vorsitzenden des Stadtrechnungshofausschusses bedanken, dass wir hier eine gemeinsame Vorgangsweise gefunden haben.

 

Mir bleibt nur noch, auch persönlich ein großes Dankeschön für die wertvolle Arbeit zu sagen, die Sie geleistet haben, für die Unterstützung, die ich persönlich erfahren habe, für das, was ich in der Zusammenarbeit lernen durfte. Sie haben in den zehn Jahren sicherlich auch Ihre Erfahrungen gemacht, die Sie jetzt fruchtbringend für die Stadt als Bereichsleiter Strategie ganz nah beim Bürgermeister einsetzen werden. Auch dazu wünsche ich alles Gute, viel Erfolg und persönliches Wohlergehen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Eigentlich habe ich mir auch Dankworte für Herrn Dr. Pollak vorbereitet, aber er ist jetzt schon so überschüttet worden, dass ich noch den Dank des Gemeinderates für seine zehnjährige Tätigkeit aussprechen möchte, ihm in seiner neuen Tätigkeit viel Glück und Erfolg wünsche, viel Gesundheit - eine gebackene Leber beim Blauensteiner steht noch aus, würde ich meinen - und alles Gute in der neuen Funktion.

 

Herrn SR Mag. Werner Sedlak auch alles Gute, gute Zusammenarbeit, viel Erfolg, es ist ein sehr herausfordernder Job, aber Sie kommen ja von keinem faden Amt und werden jetzt ein noch spannenderes Amt überneh

 

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