Gemeinderat, 68. Sitzung vom 26.05.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 31 von 73
die Leistung etwas überschaubar - um es einmal sehr höflich zu formulieren. Ich habe mir stichprobenartig die Juryprotokolle der vergangenen Jahre durchgelesen und es ist zum Teil so, dass an gewissen Kunstplätzen, die seitens der Jury vorgeschlagen werden, offensichtlich von Künstlern kein Interesse besteht, weil beispielsweise aus dem Jahr 2019 die Protokolle noch immer nicht vervollständigt oder aktualisiert wurden. Es sind offensichtlich Projekte angeboten worden, die von Künstlern aber nicht in Anspruch genommen oder wo keine Projekte eingereicht wurden. Mich würde auch sehr interessieren, ob es hier auch irgendwann einmal zu einer Rückzahlung bei Projekten kommt, die zwar angestrebt, aber tatsächlich nicht umgesetzt werden.
Sehr bedenklich finde ich auch, dass es da eine GmbH gibt, die es zum Teil einerseits nicht schafft, entsprechend ausreichend Interesse bei Künstlern zu wecken, ihre Kunstwerke in Wien im öffentlichen Raum auszustellen, dass diese GmbH es offenbar aber auch nicht schafft, die Verfügbarkeit von Kulturplätzen in Wien aktuell zu halten. Wenn man sich das nämlich anschaut, ist für Sommer/Herbst 2020 der Kunstplatz Reumannplatz vorgeschlagen. Ja, am Kunstplatz Reumannplatz stehen momentan sehr viele Bauarbeiter, Bagger und alles Mögliche, aber mit Sicherheit keine Kunstprojekte. Da frage ich mich, was die ernsthaft tun, wenn sie es nicht schaffen, als hauptamtliche GmbH beziehungsweise mit einer entsprechenden Geschäftsführung hier die Verfügbarkeit von Kunstplätzen aktuell zu halten, geschweige denn, sage ich einmal, auch - anhand dieser Information - ihre Homepage aktuell zu halten.
Meine Damen und Herren, wir sind der Meinung, dass dieser nicht unwesentliche Prozentsatz der Gesamtfördersumme, nämlich immerhin 200.000 EUR, anders, viel besser verwendet werden sollte, und wir werden dementsprechend dieses Geschäftsstück ablehnen. - Danke.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster gelangt Herr GR Baxant zu Wort. - Bitte.
GR Petr Baxant, BA (SPÖ): Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Sehr geehrter Herr Berger, ich will keinen Hehl daraus machen, dass die sehr sachliche und wirklich auch sehr tiefgründige Kritik, die von Ihnen gekommen ist, eigentlich sehr wohl tut, denn man ist zum Teil von Ihrer Partei eine andere Kritik gewohnt. Aber im Kulturbereich ist es im Grunde, seitdem ich in dem Haus bin, ein bisschen anders, und das ist sehr wohl tuend. Dafür danke ich Ihnen wirklich explizit sowie auch der Frau Kollegin Nittmann, die vorher gesprochen hat, die sich meiner Meinung nach auch sehr korrekt zu unserer Kulturstadträtin verhalten hat.
Die Kunst im öffentlichen Raum, so wie es der Kollege Berger schon gesagt hat, ist im Grunde eigentlich eine Initiative, die sehr wichtig ist für eine Großstadt wie Wien. Kunst im öffentlichen Raum soll irritieren, sie darf auch stören, sie soll zum Denken anregen, soll den öffentlichen Diskurs anregen, soll polarisieren und soll natürlich auffallen. Sie soll zu Diskussionen über alle möglichen Dinge anregen, die uns und der Gesellschaft wichtig sind, die vielleicht auch Minderheiten wichtig sind. Deswegen freue ich mich darüber, dass die KÖR im nächsten Jahr gemeinsam mit der WASt eine Initiative für ein Denkmal für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus startet, das wir dann auch irgendwann einmal wahrscheinlich im Resselpark aufstellen werden. Jedenfalls bin ich sehr froh und dankbar, dass sich auch die Freiheitlichen quasi zu diesem Prinzip der Kulturförderung grundsätzlich bekennen.
Jetzt noch zur formellen Geschichte, ob eine GmbH wie die KÖR überhaupt notwendig ist: Da bin ich ein bissl anderer Meinung als Sie, ich glaube, wenn wir die KÖR GmbH nicht hätten, müssten wir sie erfinden, denn irgendjemand muss ja quasi alles überblicken können. Man braucht eine Institution, die als Schnittstelle zwischen Bevölkerung, Politik, Geldgebern, Wiener Linien, Bewohnern und Bewohnerinnen funktioniert, das heißt, es braucht eine koordinierende Stelle. Das ist die KÖR, und ich glaube, da haben wir gemeinsam das Geld grundsätzlich gut investiert.
Ich glaube, wir kennen einander schon so gut, dass Sie wissen, dass ich auch keinen Hehl daraus mache, dass ich nicht unbedingt der Glücklichste bin mit dieser ganzen Jurykultur, die wir im Kulturbereich haben. Das ist eine lange Geschichte, da bin ich auch eher dafür, dass man das vielleicht ein bisschen anders löst. Aber im Großen und Ganzen glaube ich, dass die KÖR GmbH eine sehr wichtige und eine gute Arbeit macht, dass sie auch im Interesse der KünstlerInnen arbeitet. Das ist nämlich ganz wichtig, dass die Künstler und Künstlerinnen nicht selbst herkommen und mit Kommunalpolitikern über ein Kunstwerk streiten müssen, sondern dafür gibt es eben schon Profis, die sich im Vornhinein darum kümmern.
Es ist sehr positiv, ich bin sehr dankbar dafür, dass grundsätzlich dieses Verständnis besteht, und bitte in diesem Sinne um Zustimmung. - Danke.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 76 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Erhöhung von einmaligen Arbeitsstipendien und Beihilfen an Kulturschaffende und WissenschafterInnen auf Grund der derzeitigen Corona-Krise. Ich bitte die Frau Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gelangt Herr GR Weber. - Bitte.
GR Thomas Weber (NEOS): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Stadträtin! Liebe Gäste zu Hause und auf der Galerie!
Mich freut es ja sehr, dass wir heute die Möglichkeit haben, über Kunst und Kultur zu sprechen, denn mir ist diese Funkstille in den letzten Wochen im Bereich der Kulturpolitik schon - um es ehrlich zu sagen - ziemlich auf den Geist gegangen. Ziemlich auf den Geist gegan
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