«  1  »

 

Gemeinderat, 65. Sitzung vom 28.02.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 73

 

heute Vormittag kommt - daher war die Tagesordnung halt jetzt so angesetzt -, sonst hätte man vielleicht auch anders agieren können.

 

Ganz wichtig allerdings, und für mich entscheidend war heute ein Satz vom Herrn Stadtrat: Dieses Thema ist kein Thema für politischen Streit, dieses Thema ist ein Thema, das uns alle angeht, das geht alle Bürgerinnen und Bürger an, da ist ein Schulterschluss gefordert und da können wir nur gemeinsam vorgehen. Es ist, glaube ich, wichtig und essenziell, das hier in diesem Zusammenhang auch noch einmal zu wiederholen. Danke auch (in Richtung Amtsf. StR Peter Hacker) für diese Worte hier. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Nur noch ein paar Sätze: Die Verantwortlichkeiten, glaube ich, sind klar definiert, das wurde heute schon ausgeführt. Die Verantwortlichkeiten sind auch koordiniert, weil - auch schon am Vormittag gesagt - mit dem Bund und auch international koordiniert. Dass es immer Verbesserungsmöglichkeiten gibt, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren, das ist immer so, man lernt auch ständig dazu. Wir haben auch heute schon dazugelernt.

 

Wer die Nachrichten schon gelesen hat, Sie (in Richtung FPÖ) haben es, glaube ich, erwähnt: Dass der Ärztenotdienst jetzt auch in Kooperation zwischen der Wiener Ärztekammer, der Stadt Wien und der ÖGK die Abstriche zu Hause durchführt und dass dafür auch die Mittel zur Verfügung gestellt werden, ist eine Entscheidung, die ich für sehr, sehr wichtig und sehr, sehr klug halte.

 

Dass man sich immer verbessert, ist auch ganz klar. Das heißt, wir werden natürlich auch alle seriösen Empfehlungen und Inputs aufnehmen und darüber diskutieren und schauen, wie wir sie einbauen können. Das ist so auch in Ordnung. Manche Dinge, die heute schon zu Beginn gesagt wurden, kommentiere ich nicht. Verzeihen Sie, ich habe weder Popcorn aufgemacht, noch habe ich getratscht oder nicht aufgepasst, das ist ja hier auch nicht unsere Aufgabe. Das wollte ich jetzt hier an dieser Stelle aber auch einmal klarlegen.

 

Die Informationspolitik haben wir im besten Wissen und Gewissen so gut wie möglich gemacht. Wir haben das über alle Medien, die wir hatten, gestreut. Dass es auch da Verbesserungsmöglichkeiten gibt, ist auch unbestritten. Wir werden das annehmen, wir werden schauen, was wir noch alles besser machen können, aber ich glaube, die Breitenwirkung ist schon ziemlich groß. Jeder, der Printmedien liest, jeder, der Fernsehen sieht, Radio hört, plus die Internetgesellschaft konnten schon viele Informationen bekommen, und auch da ist Transparenz - das wurde heute schon gesagt - sehr, sehr wichtig.

 

Das Thema Durchimpfrate in Österreich ist jedenfalls verbesserungswürdig. Ebenso bin ich ganz Ihrer Meinung, dass es ganz wichtig ist, gerade in der Tradition der klassischen Wiener Schule, die Forschung zu fördern. Das kann ich nur unterstützen und das kann, glaube ich, auch nur in unser aller Sinn sein.

 

Es wurde heute schon gesagt, über welche Telefonnummern angerufen wird. Ganz wichtig ist, da bin ich stolz drauf - und auch da unser Dank! -, dass wir als Wien mit 1450 beim Pilotprojekt dabei waren und gerade jetzt, in dieser Krise, auch wirklich schon den großen Erfolg sehen, wie es uns hilft, dass wir diesen Weg gegangen sind und dass wir diesen Weg mit anderen Organisationen gemeinsam gegangen sind.

 

Wir denken nicht nur an die Patientinnen und Patienten - es ist ja natürlich keine schöne Geschichte, aber auch hier schauen wir drauf -, wir denken auch an das Personal. Es ist auch ganz, ganz wichtig, dass das auch betreut und bestmöglich begleitet wird und dass man ihm alle Möglichkeiten gibt. Ich glaube, da sind wir auch auf dem richtigen Weg. Ich denke, der Plan steht jetzt schon einmal auf soliden Beinen und wir werden ihn ständig weiterentwickeln.

 

Eines wurde heute auch schon gesagt, ich schließe mich dem nur ganz, ganz kurz an: Dem Dank an alle Organisationen, an das Personal, an die Rettungen, et cetera, die wirklich eine hervorragende Arbeit leisten, kann ich mich wirklich nur anschließen. Es wurde eine lange Liste aufgezählt, lediglich ein kleiner Bereich, der es auch verdient, hier von uns einen Dank zu hören, fehlt mir noch. Der Dank geht an die Verantwortlichen der Stadt, an die Stadtregierung, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Stäben, allen voran an den Bürgermeister, an den Stadtrat und an alle anderen Zuständigen: Herzlichen Dank von dieser Stelle aus! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) - In diesem Sinne danke ich für eine seriöse Diskussion zu dem Thema. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) 

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Anfrage ist somit beendet.

 

16.53.57Wir kommen zur Abstimmung des einen eingebrachten Beschlussantrags der NEOS-Fraktion betreffend „Impfen in der Apotheke - Wien als Pilotregion“. Hier ist die Zuweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport verlangt. Wer dieser Zuweisung zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zuweisung wird von NEOS, ÖVP befürwortet gegen DAÖ, FPÖ, GRÜNE und SPÖ und somit keine Mehrheit.

 

16.54.30Wir kommen wieder zurück zur Tagesordnung, und ich darf feststellen, dass wir bei der Postnummer 6 unterbrochen haben. Das heißt, wir nehmen jetzt die Verhandlungen über die Postnummer 6 wieder auf. Herr Berichterstatter Mag. Gremel ist am Weg. (Rufe bei der SPÖ.) Zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr GR Vettermann. - Sie haben das Wort.

 

Es gibt offensichtlich einen Wechsel bei der Berichterstattung. (GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch nimmt an der für die Berichterstatter beziehungsweise Berichterstatterinnen vorgesehenen Stelle Platz.) Bitte schön, Kollege Vettermann hat das Wort.

 

16.55.12

†GR Heinz Vettermann (SPÖ)|: Herr Vorsitzender! Liebe jetzt Berichterstatterin - der Marcus ist aber eh auch schon da - und vor allem liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich wollte einmal zwei, drei Dinge sagen. Das erste ist: worum geht es eigentlich bei dem Akt an sich? Ich möchte mich dazu positiv melden, denn es geht ja um den Ausbau der NMS in der Pfeilgasse. Das freut mich

 

«  1  »