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Gemeinderat, 65. Sitzung vom 28.02.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 44 von 73

 

darum geht es mir ganz ehrlich nicht. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Die Gebarung!) Ich bin Politiker und mir geht es vor allem um ein gutes kulturelles Angebot in Wien. Wenn irgendwas falsch läuft, dann haben wir den Stadtrechnungshof und wir haben viele, viele Kulturinstitutionen (GR Armin Blind: Was Sie sagen, ist unerhört!), die sich anschauen (Aufregung bei der FPÖ.), ob was falsch oder richtig ist. Wenn etwas falsch ist, dann wird es einfach repariert. Die meisten und ich glaube, nahezu alle Empfehlungen des Rechnungshofes, sind mittlerweile umgesetzt worden bis hin zu personellen Veränderungen, und so weiter. Das heißt, ich glaube nicht, dass wir uns da irgendwie vor irgendwas verstecken müssen.

 

Aber ich glaube, das, was die Opposition auch noch ein bisschen stört, und ich glaube, das geht tief in die politische Seele hinein, ist: Wo findet das Donauinselfest statt? Das ist jetzt einmal meine ganz persönliche These. Das findet auf der Donauinsel statt, genau. Was ist die Donauinsel? Die Donauinsel ist im Grund auch Ergebnis einer mutigen visionären Politik der Wiener Sozialdemokratie! Man hat sich damals, ich glaube, vor 50, 60 Jahren, ich weiß gar nicht mehr, wann das war (GR Wolfgang Irschik: 40!), oder 40 (GR Wolfgang Irschik: 40! 40!) ja, ja (Zwischenrufe.), 50 ja, hat man im Grunde hier in diesem Raum darüber gestritten: Braucht man überhaupt die Donauinsel? Da hat es sogar einen Koalitionsbruch gegeben, und die Sozialdemokratie ist weiterhin dazu gestanden. Nein, wir sind mutig, wir sind visionär und wir machen das pragmatisch Notwendige, und man hat einfach die Donauinsel mitten in der Stadt gebaut. Das ist auch nicht etwas, das in vielen anderen Städten tagtäglich passiert. Wir in Wien haben das gemacht. Und nicht nur, dass wir diese Donauinsel als Sicherheitsmaßnahmen gebaut haben, nein, wir haben sie auch mit Leben und mit Seele erfüllt. Und Leben und Seele bedeutet einerseits Millionen Erholungssuchende, die vor allem im Sommer und in den Sommermonaten dort ihre Zeit verbringen, aber auch drei Millionen Besucher und Besucherinnen des Donauinselfestes. Das ist etwas Wunderbares und ich glaube, das hat schon auch mit dem Geist des Roten Wien zu tun. Ja, das Rote Wien hat immer schon Dinge gemacht, die ein bissel außergewöhnlich waren, wo die ganze Welt nach Wien schaut, wie zum Beispiel, ich denke nur an die Erfindung des Gemeindebaus in Wien. Das ist ja nicht etwas, das überall sonst auch stattfindet. Das ist ein gewisser Genius loci, der hier in Wien herrscht, und ich glaube, das ist einfach der Genius loci des Roten Wien. Natürlich, ja, darüber kann man sich aufregen. Man kann sagen, ihr Roten, ihr setzt euch da auf die Stadt drauf. Nein, wir setzen uns nicht drauf, aber wir inspirieren diese Stadt, das stimmt. Und wir sind von dieser Stadt inspiriert und dazu stehen wir auch und darauf sind wir auch stolz!

 

Zur ÖVP: Ich bitte Sie, Herr Kollege Ulm und Fritz, bitte, sagt dem Verein, er soll das tolle Stadtfest weiter machen und nicht irgendwie Angst davor haben, dass man da komische Argumente zu hören kriegt (Heiterkeit bei GR Stefan Berger.) wie Proporz, Proporzförderungen, und so weiter - absoluter Blödsinn. Ich finde, im Vordergrund steht das schöne Fest und das Stadtfest ist meiner Meinung nach aus Wien genauso nicht wegzudenken wie das Donauinselfest. Es gibt sehr viele Menschen, die das Stadtfest lieben so wie ich zum Beispiel. Ich mag das auch sehr und ich hoffe sehr, dass sich der Verein von dieser sehr lächerlichen Diskussion nicht verunsichern lässt und den Antrag hoffentlich wieder stellt, und dass wir quasi auch weiterhin auf das Stadtfest zählen können. Wenn nicht, wäre es meiner Meinung nach sehr schade.

 

Zu den NEOS: Ich habe mir euren Antrag durchgelesen und ganz am Ende steht quasi dieser Satz: Ja, man soll das Geld lieber den vielen Künstlerinnen und Künstlern geben, die so unter prekären Bedingungen leben und arbeiten müssen. Na, wo glaubt‘s ihr, geht das Geld hin, das vom Wiener Kulturservice subventioniert wird? Das geht ja nicht in die Parteizentrale von der Barbara Novak, die übrigens Geld einzahlt für das Donauinselfest, sondern diese Gelder fließen zu einem überwiegenden Großteil in die Honorare der Künstler und Künstlerinnen, übrigens tausende oder zehntausende in den 37 Jahren, die am Donauinselfest auftreten konnten und Millionen, die ihnen zuhören konnten. Das heißt, wir bekennen uns zum Donauinselfest und wir bekennen uns auch zum Maifest. Wir bekennen uns auch, also ich persönlich bekenne mich auch zum Stadtfest. Ich finde es auch richtig, dass wir solche Veranstaltungen in Wien haben.

 

Alle Stadtrechnungshofvorgaben sind umgesetzt worden oder sind in Umsetzung. Man muss auch sagen, dass das WKS, das Wiener Kulturservice, ein extrem streng geprüfter und sehr intensiv geprüfter Verein ist. Das heißt, da wurde schon sehr viel getan und es wird laufend getan. Ich muss schon auch sagen, Sie müssen einfach zur Kenntnis nehmen, ob es Ihnen gefällt oder nicht und ob das jetzt gut und wohlig klingt in Ihren Ohren oder nicht, aber Sie leben und arbeiten im roten Wien und das rote Wien hat eben quasi diesen ganz speziellen Geist! Und es gibt solche Veranstaltungen wie das Donauinselfest, die sind, und dazu bekennen wir uns, inspiriert von bestimmten Persönlichkeiten aus der SPÖ-Wien, getragen von hunderttausend Genossen und Genossinnen und vielen Wienern und Wienerinnen, ohne die dieses Fest nicht stattfinden könnte. Die Stadt Wien müsste wesentlich mehr Steueraufnahmen dafür zur Verfügung stellen, wenn die SPÖ-Wien und viele Genossen und Genossinnen sich da nicht engagieren würden. Deswegen bitte ich sehr um die Zustimmung zu diesem Akt. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Kowarik. (Zwischenruf von GR Mag. Thomas Reindl. - Heiterkeit bei FPÖ und SPÖ.)

 

13.48.53

†GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Zur großen Freude unseres hohen Ersten Vorsitzenden darf ich mich jetzt auch noch melden. Provoziert hat meine Wortmeldung der Kollege Baxant. Die Wortmeldung war sagenhaft, um es einmal freundlich auszudrücken. Mit einem Scheuklappendenken wird hier vorgegangen, das ist atemberaubend, Herr Kollege! Sie haben

 

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