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Gemeinderat, 63. Sitzung vom 29.01.2020, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

Nikolaus Amhof, GR Stefan Berger, GR Nemanja Damnjanovic, BA, GR Mag. Gerald Ebinger, GR Michael Eischer, GR Mag. Martin Hobek, GR Mag. Günter Kasal, GRin Elisabeth Schmidt, GRin Angela Schütz und GR Rudolf Stark betreffend Ausgaben der MA 48 für die Öffentlichkeitsarbeit.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(1113352-2019-GIF; MA 10, P 5) Die Kontingenterweiterung bezüglich der Vereinbarung mit dem Verein Karl Schubert Schule für Seelenpflege-bedürftige Kinder und Jugendliche (Ergänzung zu MA 10 - 120/2011) von bisher 8 Plätzen mit Förderungen in der Höhe von rund 66 000 EUR um weitere 4 Plätze mit Förderungen in der Höhe von rund 34 000 EUR auf 12 Plätze mit Gesamtkosten in der Höhe von rund 100 000 EUR wird genehmigt. Der für die Förderung von Kindern mit speziellen besonderen Bedürfnissen auf das Verwaltungsjahr 2020 entfallende Betrag von rund 34 000 EUR zuzüglich der jährlichen Valorisierung ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Stadt Wien - Kindergärten im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(1113611-2019-GIF; MA 13, P 8) Die Subvention an den Verein Austrian Players League - Verein zur Förderung von Jugendlichen im IT und EDV Bereich in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2020 in der Höhe von 34 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1101928-2019-GIF; MA 13, P 11) Die Subvention an den Verein Katholisches Bildungswerk der Erzdiözese Wien in der Höhe von 50 000 EUR für das Jahr 2020 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(1109528-2019-GIF; MA 56, P 13) Das Vorhaben Klassensanierung und Errichtung einer Ausgabeküche für das Schulgebäude in Wien 9, Hahngasse 35, wird gemäß der in der vorgelegten Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2020 entfallende Betrag ist auf den Haushaltsstellen 1/2101/010, 042, 061 und 400 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(1075013-2019-GFW; MA 68, P 14) Der Abbruch und Neubau Feuerwache Landstraße wird gemäß der in der vorgelegten Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2020 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 68 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(1101956-2019-GFW; MA 5, P 15) Das Subventionsangebot an den Wiener Tourismusverband (WTV) in der Höhe von 1 250 000 EUR sowie eine Weitergabe von Erträgnissen aus der Ortstaxe im Jahr 2020 bis maximal 23 800 000 EUR an den WTV, gesamt sohin maximal 25 050 000 EUR, werden gemäß vorgelegtem Bericht genehmigt.

 

(1084567-2019-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2020 für das Wienerliedfestival "wean hean" in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(1084634-2019-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2020 für die künstlerische Jahrestätigkeit in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(1084694-2019-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an die Interessengemeinschaft JAZZ WIEN im Jahr 2020 für das Clubfestival ViennaJazzFloor2020 in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(1094849-2019-GKU; MA 7, P 20) Zur Förderung diverser Kunst- und Kulturinstitutionen im Bereich von Bau- und Investitionskosten wird im Jahr 2020 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 200 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist in der Höhe von 250 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/775, in der Höhe von 250 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/777 sowie in der Höhe von 1 000 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3819/777 im Voranschlag 2020 gegeben.

 

(1096213-2019-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2020 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 118 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(1096622-2019-GKU; MA 7, P 22) Die Subvention an die Austrian Fashion Association im Jahr 2020 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 236 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 768 gegeben.

 

(1096843-2019-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an die IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2020 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(1084753-2019-GKU; MA 7, P 24) Die Stadt Wien - Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit "Hunger auf Kunst und Kultur", Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen ermächtigt. Dem Subventionsnehmer "Hunger auf Kunst und Kultur", Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen werden für die Jahre 2020 bis 2022 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2020                 80 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2021                 80 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2022                 80 000 EUR

 

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