Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 22 von 101
Leute leben von Geld, die Leute leben von Bühnen, von Gästen, von Zuschauern, davon lebt die Kunst und Kultur. Von Ihren G‘schichtln, die Sie sich in Ihrer Fraktion scheinbar erzählen - Sie hatten heute nur drei und die waren nicht einmal so gut und teilweise auch nicht richtig -, lebt die Kunst und Kultur in dieser Stadt nicht, und wir sind Kulturmetropole in Europa.
Ich habe nur mehr 1 Minute 33, darum lass ich es jetzt bei den GRÜNEN genau dabei stehen. Ich bitte Sie aber, Frau Berner: Sie haben vorher eingefordert, sich Zeit zu nehmen, haben Ihre Redezeit in Eigeninitiative fast verdoppelt. Nehmen Sie sich die Zeit, gehen Sie zur Kollegin Blimlinger und setzen Sie sich bitte für die Kultur der Stadt Wien auch auf Bundesebene ein. Vielleicht hat Kollegin Blimlinger eine Möglichkeit, hier noch etwas zu tun, denn (in Richtung ÖVP) da drüben schaut es im Kulturbereich nicht türkis aus, sondern schwarz, dunkelschwarz.
Im Endeffekt ist die Dankbarkeit jetzt nicht nur, weil unser Budget gestiegen ist, die Dankbarkeit ist nicht nur, weil in den Bereich, über den ich jetzt reden möchte, nämlich im Theaterbereich, fast die Hälfte des Budgets hineinfließt, sondern die Dankbarkeit ist von uns, die wir hier sind, gegenüber den Kulturschaffenden in dieser Stadt. Während der Bund monatelang zugesehen hat und nichts gemacht hat, haben diese einfach gemacht. Die Damen und Herren, die Kulturschaffenden an den Bühnen haben einfach weiter geprobt, weiter geübt, rein nach dem Motto: „The show must go on.“
Parallel haben wir dann die Arbeitsstipendien auf die Beine gestellt. Parallel haben wir hier einen Rettungsschirm in Wien gepackt und haben unterstützt, aber die Kolleginnen und Kollegen an den Bühnen haben einfach gemacht und getan und online sind großartige Werke dabei herausgekommen. Wie gesagt, am Ende des Tages, liebe Kolleginnen und Kollegen, leben die Leute aber nicht von G‘schichtln, die Leute leben von Geld, und ich bitte Sie, endlich auch auf Bundesebene Verantwortung zu übernehmen, obwohl Sie es nie wollten, und hier ein bisschen zu unterstützen. Es wäre hilfreich.
Ich kann gar nicht die Vielzahl der Theater in dieser Stadt ausloben, aber ich kann nur sagen, wir tun alles, um die Vielfalt in dieser Stadt weiter zu erhalten. Wir hoffen, über die Jahre durch die Krise gemeinsam durchzukommen. Ich bitte aber auch Sie, lassen Sie uns gemeinsam einen Schulterschluss für die Stadt machen und schauen wir, dass endlich von den Töpfen, in denen wirklich viel Geld ist, auch eine Unterstützung nach Wien kommt. Ich sage vielen herzlichen Dank.
Ich bitte um die Zustimmung für unsere Stadträtin, für unser Budget, und wir haben die nächsten Jahre genug zu tun. Das wird nicht von G‘schichtln oder falschen Behauptungen erledigt werden, sondern von klarer Kulturpolitik und von Geld, das wir in die Hand nehmen, um die Menschen in dieser Stadt zu unterstützen. Danke sehr.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Gstöttner zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
GR Markus Gstöttner, MSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Eine kurze tatsächliche Berichtigung zu meinem Vorredner: Ich möchte nur eines sagen, was Sie nicht erwähnt haben bei all den Versäumnissen, die Sie angeblich aufgezählt haben: Dass es erstens für alle Künstler und Künstlerinnen in der Republik dieselben Mittel gibt wie für alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - also Kurzarbeit, Härtefallfonds, et cetera -, dass alle indirekt betroffenen Kunst- und Kulturtreibenden von denselben Maßnahmen ergriffen sind - Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss - wie alle anderen Betriebe in diesem Land, und dass für jene Gruppe, die Sie auch erwähnt haben, die der selbstständigen Künstlerinnen und Künstler, es einen Künstlersozialversicherungsfonds gibt, der jedem Künstler, jeder Künstlerin 1.000 EUR auszahlt und jetzt, in diesem 2. Lockdown, sogar noch einen 2.000 EUR Nettobonus hinzuzahlt. Das ist alles nicht vorgekommen, ich wollte es nur ergänzen. Und die Staatssekretärin heißt Mayer und nicht Blimlinger.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Baxant, und ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit acht Minuten.
GR Petr Baxant, BA (SPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Frau Vorsitzende!
Ich möchte vielleicht ganz kurz auf meine Vorredner oder Vorrednerinnen replizieren: Ich glaube, Sie wissen nicht wirklich, wie es den Künstlerinnen und Künstlern in dieser Zeit geht. Die von Ihnen angeführten Maßnahmen - 1.000 EUR, 2.000 EUR -: Die müssen ja alle im Geld schwimmen, die Corona-Zeit muss ja eine unglaublich tolle Zeit für die Künstler und Künstlerinnen sein. Es ist aber leider nicht so. Sie vergleichen Künstler und Künstlerinnen mit unselbstständig Beschäftigten, mit ArbeitnehmerInnen.
Die meisten sind aber nirgendwo angestellt, die sind ja alle prekär, so wie es ja auch Kollegin Berner vorher angesprochen hat. Danke, Frau Kollegin Berner, dass Sie sich vor allem mit der bundespolitischen Materie befasst haben. Wir sind aber in Wien und es wäre gut, wenn wir uns vor allem mit dem befassen, was wir tun können.
Die Frau Stadträtin und der Herr Stadtrat für Finanzen und auch der Herr Bürgermeister sowie auch viele Beamte des Hauses haben sich die letzten Monate im Grunde - ja, wie soll ich das jetzt anders sagen, als ich es vorgehabt habe - dahin gehend sehr angestrengt, dass es in dieser schwierigen Zeit wenigstens irgendetwas gibt: Arbeitsstipendien, wenigstens Auftrittsmöglichkeiten online.
1.000 oder 2.000 EUR, also in meinem persönlichen Umkreis kenne ich keinen einzigen Künstler und keine einzige Künstlerin, die irgendeine Unterstützung von der Bundesregierung erhalten hat. Ganz im Gegenteil haben sich sehr viele darüber gefreut, dass sie zum Beispiel im Wiener Kultursommer auftreten konnten. In meinem persönlichen Umkreis, ganz konkret in meinem persönlichen Familienkreis gibt es drei Musiker - zwei Musiker und eine Musikerin. Einen meiner Brüder hat die jetzige
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