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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 101

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Neumayer, ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit sind acht Minuten.

 

11.11.15

GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen, die vor allem in den letzten Jahren schon sehr viel in der Kulturpolitik geleistet haben so wie auch unser Koalitionspartner von den NEOS - Thomas Weber schätze ich seit vielen Jahren in der Zusammenarbeit!

 

Wir haben eine unfassbar wichtige Debatte: zu Zeiten von Corona reden wir über das Kulturbudget. Wir reden darüber, dass im Kulturbudget nicht gespart worden ist, sondern dass das Kulturbudget sogar ausgebaut worden ist. Werte Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP, auch wenn Sie jetzt so halb desinteressiert ins Nichts schauen, mir fällt nur ein Zitat für Sie ein: „Wo wor mei Leistung?“

 

Und nein, werte KollegInnen, Sie kommen mit diesem Neuheitsschmäh daher, Sie sind aber nicht neu. Fragen Sie den Kollegen Manfred Juraczka, Sie sind nicht neu. Sie sind vielleicht jung dabei und sollten sich ein bisschen erkundigen. Und ja, es stimmt, Herr Kollege Wölbitsch, dass Sie jetzt die Hände so auseinander treiben, ich kann es mir vorstellen. Sie sind wegen dem Wien Museum Neu in den letzten Jahren von einem übereifrigen Bezirksrat aus dem 4. Bezirk oft „einetaucht“ worden, der scheinbar Ihre Kulturpolitik steuert, oder wie?

 

Was ist denn beim Wien Museum neu? (Zwischenrufe.) Was ist das Wien Museum Neu? Es ist auf Schiene, es ist im Finanzplan und es ist im Zeitrahmen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Das Wien Museum Neu ist das Museum der Wienerinnen und Wiener, das Wien Museum Neu wird von 7.000 auf 12.000 m² erweitert. Das Wien Museum Neu an diesem Standort zu etablieren, das stimmt, das hat Zeit gedauert, weil die Überlegung da war, ob man es in der Peripherie macht oder im Zentrum.

 

Diese Stadt hat sich dafür entschieden, das Wien Museum, das Museum der Wienerinnen und Wiener, im Zentrum zu etablieren und nicht irgendwo am Rand. (Zwischenruf.) Kollege Juraczka, Sie kennen die Diskussion. Mir tut es leid, dass der damalige nicht amtsführende Stadtrat Wölbitsch in dieser Diskussion derartig „eintaucht“ worden ist, und Frau Kollegin Sachslehner, es würde mir wirklich leid für Sie tun, wenn Sie da genauso „eintaucht“ werden.

 

Wir sind im Jahr 2021 soweit, dass der Rohbau im Wien Museum Neu de facto ein Bild zeichnen wird, wo wir vor dem Wien Museum stehen werden und uns vorstellen können, wie es ausschaut. Ich war letzte Woche erst dort, ich finde das einfach wunderbar, wie dieses denkmalgeschützte Haerdtl-Haus, wie die Fassade jetzt fast schon solitär dasteht, sehr grazil, der Verputz abgeschlagen ist und innen komplett ausgehöhlt wird.

 

Es gibt nicht viele Leute, denen so etwas taugt, mir taugt so etwas. Vor allem kann ich mir schon vorstellen, wie es dann aussehen wird. Alleine die Dauerausstellung wird auf 3.000 m² auf 3 Stockwerke ausgeweitet. Die Geschichte Wiens von der ersten Besiedelung bis heute wird darstellbar sein, es werden 250.000 Besucherinnen und Besucher im Jahr hier vorbeikommen können. Und dann wird die ÖVP, so wie in den vergangenen Jahren auch - wir waren ja gemeinsam mit der ÖVP und mit allen anderen Fraktionen im Wien Museum - dastehen und sagen, eigentlich ist es eh super. - Eigentlich ist es eh super reicht aber für die politische Debatte nicht.

 

Ich möchte jetzt noch kurz an dem Thema dran bleiben, denn ich finde es eigentlich eine Anmaßung, eine Zumutung, Herr Kollege Wölbitsch. Als Sie damals noch nicht amtsführender Stadtrat waren, wurden Sie von der Frau Stadträtin eingeladen. Wir sind gemeinsam im Büro gesessen. Sie haben Zugang zu den Unterlagen bekommen. Wir haben den Geschäftsführer, den Direktor Matti Bunzl - (Zwischenruf.) Sie können tatsächlich berichtigen, wenn Sie der Meinung sind, es wäre etwas zu berichtigen -, gehabt und die wirtschaftliche Geschäftsführerin Christina Schwarz.

 

Sie waren vor Ort eingeladen, Ihr übereifriger Bezirksrat, der ein bisschen Nähe zum Finanzminister hat, war auch eingeladen. Es waren alle eingeladen. Wann haben Sie es denn in Anspruch genommen? Oder stimmt, Sie sind ja eigentlich gekommen und haben gesagt, es ist eh alles gut. Und heute tun Sie Kollegin Sachslehner da „eintauchen“. Ich finde es ein bisschen problematisch vor allem bei der ersten Rede, aber nehmen wir es zur Kenntnis, das ist Ihre Fraktion.

 

Kollege Eppinger, sehr schöne Worte, ähnliche PR-Geschichte wie beim Bundeskanzler, ich möchte noch einmal daran erinnern: Die Aussage „Koste es, was es wolle!“ Koste es, was es wolle, nur ist danach leider nie wieder etwas gekommen. In Wien tragen Sie nämlich keine Verantwortung in der Kulturpolitik, da haben Sie zu wenig Vertrauen von der Bevölkerung bekommen, und im Bund wollen Sie keine Verantwortung in der Kulturpolitik tragen, da haben Sie es den GRÜNEN überlassen.

 

Große Wertschätzung der Kollegin Lunacek, auch gegenüber der Kollegin Blimlinger, nur, was können die beiden Damen oder was konnte die Kollegin Lunacek überhaupt umsetzen, außer nichts? (Zwischenruf.) Ja, gleich, Herr Kollege Wölbitsch, gerne, gleich, aber was ist denn die Geschichte? Was haben Sie gemacht, während sich in Wien und in ganz Österreich Kulturschaffende aus allen Bereichen um Corona-sichere Konzepte gekümmert haben? Was ist passiert?

 

Die Kultureinrichtungen sind zugesperrt worden, aber Shopping ist möglich, wir können bei der Kassa stehen und die Rabattgutscheine beim Schuhgeschäft abholen. Was ist denn das für ein Land, in dem der Bundeskanzler oder die ÖVP sich überhaupt nicht um Kultur schert, Kultureinrichtungen zugesperrt werden und auf der anderen Seite die GRÜNEN so ein bisschen Bemühen da drin haben, aber uns heute Vorwürfe machen, dass wir das Kulturbudget nur um 3,5 Millionen EUR gesteigert haben. Es ist absurd.

 

Frau Kollegin Sachslehner, ich muss noch einmal kurz zurück. Sie haben gesagt, die Kunst und Kultur lebt von Geschichten. Reden Sie einmal mit einem Künstler oder einer Künstlerin, die von Geschichten lebt. Die

 

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