Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 45
Kultur und Wissenschaft.
Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesen sieben Verwaltungsgruppen zustimmen wollen, die Hand zu heben. - Ich sehe die Einstimmigkeit, herzlichen Dank dafür.
Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunktes - das ist die Wahl der Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte - ist eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich. Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die heute gewählten Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Stadtsenatssitzungssaal zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln.
Ich unterbreche daher die Sitzung des Gemeinderates, ersuche aber die Damen und Herren, hier im Saal anwesend zu bleiben. Danke schön. - Bitte, Herr Bürgermeister, führen Sie Ihre Riege an.
(Unterbrechung von 13.31 bis 13.43 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf Sie bitten, die Sitzplätze wieder einzunehmen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.
Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung den Beschluss gefasst, folgende Stadtsenatsmitglieder für die Wahl zu Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträten vorzuschlagen:
Für die Verwaltungsgruppe „Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke“ Herrn StR KommR Peter Hanke.
Für die Verwaltungsgruppe „Bildung, Jugend, Integration und Transparenz“ Herrn VBgm Christoph Wiederkehr.
Für die Verwaltungsgruppe „Soziales, Gesundheit und Sport“ Herrn StR Peter Hacker.
Für die Verwaltungsgruppe „Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen“ Frau VBgm.in Kathrin Gaál.
Für die Verwaltungsgruppe „Innovation, Stadtplanung und Mobilität“ Frau StRin Mag. Ulli Sima.
Für die Verwaltungsgruppe „Klima, Umwelt, Demokratie und Personal“ Herrn StR Mag. Jürgen Czernohorszky.
Für die Verwaltungsgruppe „Kultur und Wissenschaft“ Frau StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.
Wir kommen nun zur Wahl der Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte.
Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer, wie schon gehabt, die Namen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aufrufen. Die Stimmzettel werden bei der Wahlzelle ausgegeben.
Ich darf die Wahlprüfer, die Gemeinderäte Stürzenbecher, Juraczka, Kunrath, Weber und Kowarik bitten, Ihre Funktion wieder aufzunehmen. Ich bitte, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist.
Ich darf nun Schriftführer GR Florianschütz bitten, mit der Verlesung der Namen zu beginnen, und Sie alle, wieder wie im Einbahnsystem zur Wahl zu schreiten. - Danke schön.
Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Zierfuß, Abrahamczik, Aichinger, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Arsenovic, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Biegelmayer, Bozatemur, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Emmerling, Eppinger, Fitzbauer, Gara, Gasselich, Gorlitzer, Greco, Gremel, Grießler, Gstöttner, Guggenbichler, Hanke, Höferl, Holawatsch, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Janoch, Juraczka, Karner-Kremser, Kaske, Kickert, Kieslich, Klika, Konrad, Korosec, Kowarik, Krauss.
Schriftführer GR Harald Zierfuß: Florianschütz, Kunrath, Laschan, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Malle, Mantl, Margulies, Matiasek, Mautz-Leopold, Meidlinger, Mörk, Neumayer, Ngosso, Niedermühlbichler, Novak, Olischar, Ornig, Otero Garcia, Oxonitsch, Öztas, Pipal-Leixner, Prack, Reindl, Rompolt, Rychly, Sachslehner, Samel, Schmid, Schober, Schulz, Schwarz, Seidl, Sequenz, Sittler, Spielmann, Spitzer, Stadler, Stark, Stürzenbecher, Taborsky, Taucher, Valentin, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wieninger, Wölbitsch-Milan und Ernst Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf kurz fragen, ob alle aufgerufen wurden.
Einen Moment bitte: Kollege Kilian Stark von den GRÜNEN, ist Kollege Stark anwesend? - Dann bitte ihn auch als entschuldigt zu melden, wenn er nicht da ist. Kollege Stark ist entschuldigt, daher ist der Wahlvorgang abgeschlossen.
Ich unterbreche die Sitzung für die Auszählung.
(Unterbrechung von 14.06 bis 14.27 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl von sieben Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträten lautet:
Abgegebene Stimmzettel: 99. Hiervon entfielen auf
StR Mag. Jürgen Czernohorszky: 67 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen,
StRin Kathrin Gaál: 63 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen, 1 ungültig,
StR Peter Hacker: 59 Ja-Stimmen, 38 Nein-Stimmen, 2 ungültig,
StR KommR Peter Hanke: 58 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen, 1 ungültig,
StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: 63 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen,
StRin Mag. Ulli Sima: 57 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen, 1 ungültig,
StR Christoph Wiederkehr, MA: 56 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen, 2 ungültig.
Somit sind alle Kandidatinnen und Kandidaten zu Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträten gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Beifall.)
Ich darf Sie nun fragen, ob Sie die Wahl annehmen. Herr StR Mag. Jürgen Czernohorszky?
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau VBgm.in Kathrin Gaál?
VBgm.in Kathrin Gaál: Ja.
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