Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 13 von 45
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner.
GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS): Ich gelobe.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau GRin Viktoria Spielmann.
GRin Viktoria Spielmann, BA (GRÜNE): Ich gelobe.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr GR Kilian Stark.
GR Kilian Stark (GRÜNE): Ich gelobe.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr GR Kurt Wagner.
GR Kurt Wagner (SPÖ): Ich gelobe.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich danke, somit ist die Angelobung vollzogen, und ich wünsche Ihnen alles Gute in Ihrer Funktion. - Danke schön! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächstes haben wir gemäß § 34 Abs. 4 der Wiener Stadtverfassung zwei der Stadträte in einem gesonderten Wahlgang zu Vizebürgermeistern zu wählen.
Im Sinne des § 34 Abs. 5 der Wiener Stadtverfassung schlägt die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates als stärkste Partei des Gemeinderates für die Wahl einer Vizebürgermeisterin Frau StRin Kathrin Gaál vor. Für die Wahl des anderen Vizebürgermeisters, die gemäß § 95 Abs. 1 und 5 der Wiener Gemeinderatswahlordnung 1996 durch Mehrheitswahl durchzuführen ist, lautet der Wahlvorschlag des NEOS-Rathausklubs auf Herrn StR Christoph Wiederkehr.
Wir kommen nun zur Wahl. Wir haben zwei Stimmzettel vorbereitet, einen rosa Stimmzettel, lautend auf Frau Kathrin Gaál, und einen gelben, lautend auf Christoph Wiederkehr.
Ich ersuche die Gemeinderäte Dr. Kurt Stürzenbecher, Mag. Manfred Juraczka, Nikolaus Kunrath, Thomas Weber und Mag. Dietbert Kowarik, als Wahlprüfer zu fungieren und ersuche diese, auch festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. - Auch ich sehe, dass die Wahlurne leer ist.
Ich ersuche nochmals die SchriftführerInnen, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren jeweils nach Aufruf, die zwei Stimmzettel in der Wahlzelle auszufüllen und anschließend in die Urne zu legen. Ich darf wieder ersuchen, beim Podium zu den Wahlzellen zu gehen und retour zum Platz über die Arkaden. - Bitte, Herr Schriftführer GR Florianschütz, beginnen Sie mit dem Verlesen der Namen.
Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Abrahamczik, Aichinger, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Arsenovic, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Biegelmayer, Bozatemur, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Emmerling, Eppinger, Fitzbauer, Gara, Gasselich, Gorlitzer, Greco, Gremel, Grießler, Gstöttner, Guggenbichler, Marina Hanke, Höferl, Holawatsch, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Janoch, Juraczka, Karner-Kremser, Kaske, Kickert, Kieslich, Klika, Konrad, Korosec, Kowarik, Krauss.
Schriftführerin GRin Mag. Barbara Huemer: Florianschütz, Kunrath, Laschan, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Malle, Mantl, Margulies, Matiasek, Mautz-Leopold, Meidlinger, Mörk, Neumayer, Ngosso, Niedermühlbichler, Novak, Olischar, Ornig, Otero Garcia, Oxonitsch, Öztas, Pipal-Leixner, Prack, Reindl, Rompolt, Rychly, Sachslehner, Samel, Schmid, Schober, Schulz, Schwarz, Seidl, Sequenz, Sittler, Spielmann, Spitzer, Stadler, Stark, Stürzenbecher, Taborsky, Taucher, Valentin, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wieninger, Wölbitsch-Milan, Woller, Zierfuß.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich darf die Frage an Sie richten: Ist jemand nicht aufgerufen worden? - Danke.
Ich erkläre die Stimmabgabe für geschlossen und ersuche die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Ich unterbreche die Sitzung.
(Unterbrechung von 13.07 bis 13.27 Uhr.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich darf Sie bitten, Ihre Plätze wieder einzunehmen, wir setzen die Sitzung fort. Ich darf Ihnen das Wahlprotokoll zur Kenntnis bringen.
Bei der Wahl einer Vizebürgermeisterin auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates wurden 100 Stimmen abgegeben, hiervon waren 86 mit Ja, 14 mit Nein, keine ungültig. Mit somit abgegebenen 86 gültigen Stimmen ist Frau StRin Kathrin Gaál als Vizebürgermeisterin gewählt. - Herzlichen Glückwunsch! (Anhaltender Beifall.)
Bei der Wahl eines Vizebürgermeisters auf Vorschlag des NEOS-Rathausklubs wurden 100 Stimmen abgegeben, hiervon waren 56 mit Ja, 42 mit Nein und 2 ungültig. Mit den somit abgegebenen 56 gültigen Stimmen ist Herr StR Christoph Wiederkehr als Vizebürgermeister gewählt. - Herzlichen Glückwunsch! (Anhaltender Beifall.)
Ich richte nun an Frau VBgm.in Kathrin Gaál die Frage: Nehmen Sie die Wahl an?
VBgm.in Kathrin Gaál: Ich nehme die Wahl sehr gerne an.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön.
Die gleiche Frage richte ich auch an Herrn VBgm Christoph Wiederkehr: Nehmen Sie die Wahl an?
VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Noch einmal herzlichen Glückwunsch zur Wahl zur Vizebürgermeisterin und zum Vizebürgermeister. Ich wünsche Ihnen in dieser Funktion alles Gute in den nächsten Jahren hier im Sinne unserer Stadt.
Wir kommen nun zum nächsten Tagesordnungspunkt. Er betrifft die Bestimmung der Verwaltungsgruppen. Der Herr Bürgermeister schlägt folgende sieben Verwaltungsgruppen vor:
Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke.
Bildung, Jugend, Integration und Transparenz.
Soziales, Gesundheit und Sport.
Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen.
Innovation, Stadtplanung und Mobilität.
Klima, Umwelt, Demokratie und Personal.
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