Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 45
mann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Janoch, Jungnickel, Juraczka, Karner-Kremser, Kaske, Kickert, Kieslich, Klika, Konrad, Korosec, Kowarik, Peter Kraus, Maximilian Krauss.
Schriftführerin GRin Mag. Barbara Huemer: Florianschütz, Laschan, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Malle, Mantl, Margulies, Matiasek, Mautz-Leopold, Meidlinger, Mörk, Nepp, Neumayer, Niedermühlbichler, Novak, Olischar, Ornig, Otero Garcia, Oxonitsch, Öztas, Prack, Pühringer, Reindl, Rompolt, Rychly, Sachslehner, Samel, Schmid, Schober, Schulz, Schwarz, Seidl, Sequenz, Sima, Sittler, Spitzer, Stadler, Stürzenbecher, Taborsky, Taucher, Valentin, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wiederkehr, Wieninger, Wölbitsch-Milan, Woller, Zierfuß.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ist jemand nicht auf... Entschuldigung, bitte ganz kurz um Ruhe. Ist jemand versehentlich vielleicht nicht aufgerufen worden? Das ist nicht der Fall.
Dann danke ich, erkläre die Stimmabgabe für geschlossen und ersuche die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzulegen. Ich unterbreche jetzt die Sitzung.
(Unterbrechung von 10.47 bis 11.05 Uhr.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem der Herr Bürgermeister um 11.30 Uhr die Angelobung beim Herrn Bundespräsidenten hat und die Auszählung der Stimmzettel noch einige Zeit dauern wird, darf ich jetzt die Sitzung bis um 12.30 Uhr unterbrechen.
Um 12.30 Uhr werde ich dann das Ergebnis der Wahl der StadträtInnen bekannt geben. Bitte pünktlich um 12.30 Uhr hier im Festsaal des Wiener Rathauses erscheinen! - Danke schön.
(Unterbrechung von 11.06 bis 12.34 Uhr.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen, und setze die Sitzung fort.
Das Protokoll betreffend die Wahl von sechs Stadträten auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion lautet wie folgt:
Abgegebene Stimmen: 100.
StR Mag. Jürgen Czernohorszky: 66 Ja, 33 Nein, 1 ungültig.
StRin Kathrin Gaál: 63 Ja, 35 Nein, 2 ungültig.
StR Peter Hacker: 57 Ja, 41 Nein, 2 ungültig.
StR KommR Peter Hanke: 57 Ja, 41 Nein, 2 ungültig.
StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: 63 Ja, 36 Nein, 1 ungültig.
StRin Mag. Ulli Sima: 54 Ja, 44 Nein und 2 ungültig.
Somit sind alle Kandidatinnen und Kandidaten zu Stadträtinnen und Stadträten gewählt.
Die durchgeführte Wahl von zwei Stadträtinnen auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien lautet wie folgt:
Abgegebene Stimmen: 100.
StRin Mag. Bernadette Arnoldner: 61 Ja, 35 Nein, 4 ungültig
StRin Mag. Isabelle Jungnickel: 63 Ja, 33 Nein, 4 ungültig.
Somit sind alle Kandidatinnen zu Stadträtinnen gewählt.
Protokoll über die Wahl von zwei StadträtInnen auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus:
Abgegebene Stimmen: 100.
StR Peter Kraus: 72 Ja, 27 Nein, 1 ungültig.
StRin Judith Pühringer: 70 Ja, 29 Nein, 1 ungültig.
Somit sind alle KandidatInnen zu Stadträten und Stadträtinnen gewählt.
Wahl eines Stadtrates auf Vorschlag des NEOS-Rathausklubs:
Von 100 abgegebenen Stimmen entfielen auf StR Christoph Wiederkehr 54 Ja, 44 Nein, 2 ungültige Stimmen. Somit ist Herr Christoph Wiederkehr zum Stadtrat gewählt. - Herzlichen Glückwunsch.
Wahl eines Stadtrates auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen:
Von 100 Stimmen entfallen auf StR Dominik Nepp 41 Ja, 57 Nein und 2 ungültige Stimmen. Somit ist Herr Dominik Nepp zum Stadtrat gewählt.
Ich habe nun an die gewählten Stadträtinnen und Stadträten die Frage zu richten, ob sie die Wahl in den Stadtsenat annehmen. Ich werde die Damen und Herren in alphabetischer Reihenfolge aufrufen und bitte Sie, mit Ja oder Nein zu antworten.
Frau StRin Mag. Bernadette Arnoldner.
StRin Mag. Bernadette Arnoldner (ÖVP): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr StR Mag. Jürgen Czernohorszky.
StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau StRin Kathrin Gaál.
StRin Kathrin Gaál: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr StR Peter Hacker.
StR Peter Hacker: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr StR KommR Peter Hanke.
StR KommR Peter Hanke: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau StRin Mag. Isabelle Jungnickel.
StRin Mag. Isabelle Jungnickel (ÖVP): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.
StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr StR Peter Kraus.
StR Peter Kraus, BSc (GRÜNE): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr StR Dominik Nepp.
StR Dominik Nepp, MA (FPÖ): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau StRin Mag. Judith Pühringer.
StRin Mag. Judith Pühringer (GRÜNE): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Frau StRin Mag. Ulli Sima.
StRin Mag. Ulli Sima: Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Herr StR Christoph Wiederkehr.
StR Christoph Wiederkehr, MA (NEOS): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich danke Ihnen allen.
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