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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 45

 

erklären können oder sie nicht mehr vor dem Klimawandel warnen können, sondern da werden sie es so richtig spüren, vor allem Kinder, alte Menschen und kranke Menschen. Klimaschutz ist eine soziale Frage und ohne die soziale Frage undenkbar.

 

Jetzt komme ich noch zum Sozialbereich. Ja, auch da können wir auf die letzten zehn Jahre stolz sein. Der Zusammenhalt war immer wichtig in der Stadt und da haben wir tatsächlich einiges geschaffen, einiges auch vorangetrieben. Ich bin nach wie vor stolz auf die Mindestsicherung, weil wir in Wien einfach Menschen in Notsituationen unterstützen und schauen, dass wir niemanden übersehen. Gratiskindergarten, Gratisganztagsschule. Und gerade jetzt, wo wir den Terroranschlag verarbeiten müssen, gerade jetzt, wo es um die dramatischen Auswirkungen der Corona-Krise geht, ist dieses Zusammenhalten in unserer Stadt enorm wichtig. Und enorm wichtig ist, dass wir hier auch niemanden übersehen, wachsam sind und zuhören, zuhören den Kindern, den Frauen, den PflegerInnen, den EPUs, jenen, die Homeoffice machen, und denjenigen, die keine Arbeit haben.

 

Ein bissel bedaure ich, dass das Wort „Wohnungslosigkeit“ nicht vorkam, aber es geht darum, hinzuschauen, niemanden zu übersehen.

 

So, zwischen Zukunftsmusik und Abschiedslied noch ein paar persönliche Worte: Wien ist die lebens- und liebenswerteste Stadt der Welt. Es war mir jeden Tag eine Freude, dass ich hier was beitragen konnte. Und ja, es ist auch möglich, wenn man vom Land kommt, wenn man von einem Dorf kommt, wenn man von einfachen Verhältnissen kommt, man kann in Wien Vizebürgermeisterin werden. Das soll zumindest viele andere ermutigen, und diesen Mut würde ich gerne mitgeben, wenn sich das eine oder andere Mädchen oder junge Frau das überlegt: Es ist grenzgenial, als Abgeordnete hier für unsere Stadt was beizutragen. Es ist wirklich ein Privileg, jeden Tag aufs Neue ein Privileg, und ich habe es mit Freude gemacht. Erfolgreich war es ausnahmslos deswegen, weil wir so tolle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben in der Stadt. Das ist das Erste, was ich gelernt habe: Unglaublich engagierte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auch in den Magistratsabteilungen. Insofern bedanke ich mich einmal bei einigen, ich werde viele vergessen, aber nehmen Sie es mir bitte schön nicht übel. Ich meine, jeder und jede Einzelne der Stadt Wien tragen dazu bei, alle tragen dazu bei, dass Wien so leiwand ist. Und zwar der Frau Baudirektorin Jilka sage ich ein herzliches Dankeschön, dem Herrn Planungsdirektor Madreiter, dem Herrn Dr. Lux, allen Abteilungsleitern und allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen unseres Ressorts, der MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46, MA 65 und MA 67. Das sind unglaublich engagierte Menschen! Lieber Jürgen, liebe Ulli, ihr habt tolle, tolle Menschen, die ihr jetzt übernehmt! Bitte macht das Beste draus!

 

Bedanken möchte ich mich bei meinem Team. Na, das war eine Achterbahnfahrt in den letzten Monaten, intensive Monate, tolle engagierte Menschen, ich verneige mich vor euch und tiefen Respekt, Herr Bürgermeister, danke schön. Passt gut auf auf unsere Stadt! Zehn Jahre Rot-Grün, zehn Jahre lebenswerteste Stadt! Ich wünsche Ihnen allen, ich wünsche allem voran meinem Grünen Klub alles, alles Gute! Ich weiß, ihr werdet es gut machen. Man braucht jetzt eine gute, starke Opposition.

 

Ich wünsche Ihnen alles Gute! Bleiben Sie gesund! Machen Sie das Beste für unser Wien, für die Menschen in Wien! Und jetzt sag‘ ich zum Abschied leise Servus! Danke schön!

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Wir kommen nun zur Wahl der Stadträtinnen und Stadträte.

 

10.14.30§ 34 der Wiener Stadtverfassung bestimmt, dass die StadträtInnen nicht dem Gemeinderat angehören, aber zu ihm wählbar sein müssen.

 

10.14.40Von den zwölf zu wählenden StadträtInnen entfallen auf Grund der Bestimmungen der Wiener Gemeindewahlordnung sechs auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates, zwei auf den ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien, zwei auf den Grünen Klub im Rathaus, einer auf den NEOS-Rathausklub und einer auf den Klub der Wiener Freiheitlichen.

 

Der Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet auf Mag. Jürgen Czernohorszky, Kathrin Gaál, Peter Hacker, KommR Peter Hanke, Mag. Veronika Kaup-Hasler und Mag. Ulli Sima.

 

Der Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien lautet auf Mag. Bernadette Arnoldner und Frau Mag. Isabelle Jungnickel.

 

Der Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus lautet auf Peter Kraus und Mag. Judith Pühringer.

 

Der Vorschlag des NEOS-Rathausklubs lautet auf Christoph Wiederkehr.

 

Der Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen lautet auf Dominik Nepp.

 

Ich bitte wieder die Gemeinderäte Dr. Kurt Stürzenbecher, Mag. Manfred Juraczka, Nikolaus Kunrath, Thomas Weber und Mag. Dietbert Kowarik, als Wahlprüfer zu fungieren, und ich ersuche sie auch, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. Jawohl, die Urne ist leer.

 

Ich ersuche die beiden SchriftführerInnen, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren jeweils nach Aufruf, die fünf Stimmzettel - bitte um Vorsicht, fünf Stimmzettel gibt es diesmal, rosa für die SPÖ, weiß für die ÖVP, grün für die Grünen, gelb für NEOS und blau für die FPÖ - für die StadträtInnen auszufüllen und anschließend in die Urne zu legen. Ich darf ersuchen, bitte hier vorne beim Podium zu den Wahlzellen zu gehen und dann zurück bitte über die Arkaden.

 

Ich darf jetzt die Schriftführer ersuchen, mit dem Aufruf zu beginnen.

 

Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Akcay, Anderle, Arapović, Arnoldner, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Biegelmayer, Bozatemur, Czernohorszky, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Emmerling, Eppinger, Fitzbauer, Gaál, Gara, Gorlitzer, Greco, Gremel, Grießler, Hacker, Marina Hanke, Peter Hanke, Andreas Höferl, Holawatsch, Holz

 

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