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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 25.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 100

 

ein Programm im Schaukasten aufhängen - alles Dinge, die selbstverständlich nicht gehen.

 

Dann gibt es den Vergleich mit dem Theater in der Josefstadt, und da schneidet das Volkstheater ganz, ganz schlecht ab. Der Stadtrechnungshof sagt uns, dass die Karteneinnahmen im Volkstheater bei 19 EUR pro Besucher gelegen sind, beim Theater in der Josefstadt bei 29 EUR und demnach der Zuschussbedarf pro Besucher im Theater in der Josefstadt nur bei 49 EUR liegt, beim Volkstheater allerdings bei 95 EUR. Das heißt, erfolgreich wirtschaften, ist kein Mirakel, sondern das kann man machen, wenn das Handwerkszeug da ist und wenn auch der Wille dazu besteht, ein Sanierungskonzept auf den Weg zu bringen, wie das beim Theater in der Josefstadt der Fall war. Aber da hat man mit Herrn Rhomberg auch einen engagierten Mann im Hintergrund gehabt, der Gewähr dafür geleistet hat, dass das funktioniert.

 

Wenn es so einen desaströsen Bericht gibt, dann trifft das natürlich zum einen den künstlerischen Direktor oder die Direktorin, aber wohl noch viel mehr den kaufmännischen Direktor, und da habe ich noch überhaupt kein Bewusstsein vernommen, dass er da etwas ändern möchte, auch nicht, dass es da zu einer Veränderung kommen soll, und ich sehe auch keine Veränderung bei der Eigentümerrolle des ÖGB. Frau Stadträtin, Sie haben in einer sehr offenen Art und Weise im Stadtrechnungshofausschuss gesagt: Na ja, es ist nicht so sehr, dass man sich von Seiten des ÖGB dort einmischen wollte, sondern es ist eigentlich eher Ignoranz statt Engagement. - Das waren eigentlich schon sehr offene Worte.

 

Was aber ist die Ableitung daraus? - Wer zahlt, schafft an, aber der ÖGB schafft an, ohne zu zahlen - und das geht natürlich nicht. Denn: Der ÖGB entsendet jetzt zwar nur noch - unter Anführungszeichen - sechs von zwölf Mitgliedern in den Beirat - früher waren es zehn von zwölf -, die Frau Stadträtin hat diese Veränderung erreicht, immerhin, diese ist aber nach wie vor zu wenig, denn das Sagen hat noch immer der ÖGB, und zwar deshalb, weil dieser Beirat, der den Vorstand bestimmt, seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit fasst und der Vorsitzende, der immer aus den sechs vom ÖGB nominierten Mitgliedern kommen muss, ein Dirimierungsrecht hat. Das heißt, der ÖGB hat es mit seinen sechs nominierten Beiratsmitgliedern in der Hand, zu bestimmen, was dort passiert, denn aus dem Kreis dieser sechs müssen der Vorsitzende und der Stellvertreter kommen, und dann gibt es ein Dirimierungsrecht.

 

Der Beirat hat drei Stiftungsvorstände zu bestellen. Diese drei Stiftungsvorstände sehe ich aber nicht, ich sehe zur Zeit nur zwei. Ich habe mir einen aktuellen Firmenbuchauszug geholt, und darin finde ich Frau Dr. Judit Havasi nicht mehr. - Ich spreche jetzt den Namen nicht ungarisch aus. Ich weiß nicht, wie sie ausgesprochen werden möchte. (GR Ernst Woller: Hawaschi!) - Hawaschi? (GR Ernst Woller: Ja!) - Ja. - Ich entnehme jetzt dem historischen Firmenbuchauszug, dass ihre Funktion am 5. Juli 2019 gelöscht wurde - das hat mir bis dato, bis heute niemand gesagt -, das war also unmittelbar nach der Präsentation von Kay Voges. Heute haben wir den 25.11. Ich weiß nicht, was da seinerzeit passiert ist in diesen sommerlichen Tagen. Ich weiß auch nicht, was bis heute passiert ist. Ich weiß auch nicht, was sich der ÖGB dabei denkt, ich habe keine Ahnung, was sich der kaufmännische Direktor denkt, wenn auf seiner Web-Seite noch immer als Vorsitzende Frau Dr. Havasi aufscheint. Es stellt sich die Frage, ob man jetzt mehr dem kaufmännischen Direktor und seiner Web-Seite glauben soll oder dem Firmenbuchauszug, der da vor mir liegt.

 

Es geht in einer ganz üblen Art und Weise voran, und ich sehe keinen einzigen Ansatz zur Verbesserung. Um einen möglichen Verbesserungsansatz zu liefern, wollte ich auf diese Problematik aufmerksam machen. Ich hoffe, dass sich etwas grundsätzlich ändert und beim Volkstheater nicht so weitergemacht wird wie bisher. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Huemer. Ich erteile es ihr.

 

16.23.20

†GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE)|: Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich auch, dass auf der Galerie einige zuhören, und auch die via Livestream Zuhörenden und Zusehenden seien zur Spezialdebatte Kultur und Wissenschaft herzlich begrüßt!

 

Ich werde noch einmal das Thema Wissenschaft aufrollen. Herr Kollege Gara, ich gebe Ihnen recht, die Wissenschaftsdebatte kommt mitunter tatsächlich öfter zu kurz, aber ich glaube, sie kommt deswegen zu kurz, weil wir uns so oft einig sind, wenn es um diesbezügliche Tagesordnungspunkte und Geschäftsstücke geht, und dann oft die Debatte eingespart wird. Bei der Debatte zum Rechnungsvoranschlag beziehungsweise auch zum Rechnungsabschluss diskutieren wir sehr wohl immer über die Wissenschaft.

 

Noch ein Wort zum Thema Spitzenforschung und Exzellenz: Ich glaube, man muss sich schon vor Augen führen, dass die großen Player in der Wissenschaftsförderung tatsächlich Bundesinstitutionen sind und wir als Stadt Wien hier einen unterstützenden und verstärkenden Auftrag wahrnehmen. Und natürlich, der könnte viel stärker sein, und auch schon der damals in der Funktion als Universitätssprecher fungierende geschätzte Alexander Van der Bellen - heute unser Bundespräsident - hat darauf hingewiesen, wie sinnvoll es eigentlich wäre, tatsächlich alle Wissenschaftsagenden zusammenzuführen. Da würden wir ein viel deutlicheres Bild bekommen, was die Stadt tatsächlich für Wissenschaft, für ihre WissenschaftlerInnen, für die Forschung in dieser Stadt leistet und auch wie befruchtend dieses gegenseitige Verhältnis wirkt.

 

Hier im Ressort haben wir es mit einer sehr erfreulichen Entwicklung zu tun, die meine Kollegin Sybille Straubinger vorher schon angesprochen hat, nämlich dass wir das Wissenschaftsbudget sehr wohl aufstocken können und damit auch weitere neue Projekte auf Schiene bringen können.

 

In bewährter Weise werden wir in der Wissenschaft wieder unsere wichtigen Institutionen, große Institutionen fördern, wir werden auch wieder Stipendien vergeben können, wir werden die Wissenschaftskommunikation -

 

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