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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 25.10.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 80

 

mussten auch statische Messungen machen, ob man diesen Pilz überhaupt aufsetzen kann. Das sind natürlich schon Kosten, aber wenn das transparent befördert wird, werden wir uns dem auch nicht verschließen. Es ist nicht vergleichbar mit dem KH Nord, denn das KH Nord wird seit vielen Jahren gebaut, und da kommt eine Unzulänglichkeit oder Ungereimtheit nach der anderen. Hier wird ja noch nicht gebaut. Es ist jetzt die dritte Legislaturperiode, so wie es ausschaut, wird erst in der vierten Legislaturperiode gebaut. Ich bin ja glücklich und muss dankbar sein, dass ich das ganze Projekt hier als Abgeordneter noch mitverfolgen kann. Ich hoffe, dass ich auch noch die Endfertigstellung dieses Neubaus verfolgen kann. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Neumayer. Ich erteile es ihm.

 

10.59.07

†GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, herzlichen Dank! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Herr Wölbitsch, Frau Hungerländer - sie ist jetzt leider nicht mehr da -, nach den letzten Wortmeldungen bleibt mir die Frage: Was bleibt Ihnen jetzt noch in der Argumentation? Irgendwie habe ich das Gefühl, dass sich Frau Kollegin Hungerländer heute in der Früh vor den Karren hat spannen lassen, und irgendwie habe ich das Gefühl, Sie, Herr Kollege Wölbitsch, leider genauso.

 

Um das in den Worten Ihres ehemaligen Vorsitzenden Wilhelm Molterer zu sagen: Es reicht! Warum reicht es? - Weil wir hier sehen, wie eine Selbstdarstellung einer Partei vor freien Medien stattfindet. Und das passt überhaupt nicht mit diesem größten kulturhistorischen und kulturpolitischen Bauprojekt der Zweiten Republik zusammen.

 

Ich möchte zwei Gustostückerl herausnehmen, die Sie in den vergangenen eineinhalb Jahren einfach aus Unwahrheiten gebracht haben. Die letzte Unwahrheit ist erst von dieser Woche, aus einem Zeitungsbericht zu entnehmen, da haben Sie vollkommen recht. Aber der Zeitungsbericht basiert auf Ihrer Presseaussendung: „,Der luftige schwebende Glaskobel ist ja bereits einer Schüttbetonaufstückung gewichen‘, erklärt Bezirksrat Johannes Pasquali.“ Das wirklich Spannende ist: Glauben Sie eigentlich, dass man in einem Museum einen Glaskobel machen soll? Was glauben Sie, was mit einer Stickerei aus dem 19. Jahrhundert im Sonnenlicht passiert? Was glauben Sie, was mit Zeitungsartikeln, mit Gemälden oder Möbelstücken aus vergangenen Jahrhunderten in einem Museum passiert? Behaupten Sie nicht, dass hier ein Glaskobel für eine Ausstellungsräumlichkeit geplant gewesen sei! Das ist einfach falsch, das muss man ganz klar vor Augen führen. (StR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Das war nicht unsere Idee!)

 

Der zweite Punkt ist ebenso ein ähnliches Gustostückerl und darum ist die Frage: Von wem lassen Sie sich hier vor den Karren spannen? Er wurde ebenso von Kollegen Pasquali aus dem 4. Bezirk gebracht, der sich beschwert hatte, dass die Fläche der Dauerausstellung im Wien Museum drei Viertel und die Fläche der Sonderausstellungen ein Viertel einnehmen sollen. Großes Aufsehen bei der ÖVP! Ahnungslosigkeit bleibt hier über, denn natürlich, das Wien Museum ist so etwas wie das Heimatmuseum dieser Stadt. Das Wien Museum ist das Herzstück der Historie, des Wissens und der Kultur dieser Stadt. Natürlich ist die Dauerausstellung der Brenner. Warum? - Schulklassen gehen tagtäglich hin. Frau Hungerländer hat es vorhin angeführt. Schulklassen gehen hin, verbringen den Sachunterricht dort und setzen sich mit der Geschichte unserer Stadt auseinander.

 

Beides sind für mich Gustostückerl, woran man sieht, dass die ÖVP irgendwie ihr kulturpolitisches Wissen beiseitegelegt hat. Ganz bewusst möchte ich Kollegen Fritz Aichinger dabei herausnehmen, denn hier findet eine Diskussion statt, hier findet ein Austausch statt. Ich würde Sie bitten, Herr Wölbitsch und auch Frau Kollegin Hungerländer, auch wenn sie immer noch nicht da ist, sich hier in der Fraktion … (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die ist beim Herrn Vorsitzenden entschuldigt!) - Danke sehr, ist entschuldigt, wunderbar, aber trotzdem könnte man sich hier bei Ihrem Kollegen informieren.

 

Um das jetzt noch einmal auf den Punkt zu bringen, es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder es ist wirklich die Ahnungslosigkeit von Ihnen, dass Sie sich nicht erkundigen, oder - Kollege Margulies hat schon in dieser Richtung argumentiert - es könnte politische Sabotage von Ihnen sein. Das eine macht mich ein bisschen traurig und das andere macht mich fassungslos. Warum macht mich Ahnungslosigkeit in dem Zusammenhang traurig? - So viel Offenheit - und das hat Kollege Ebinger von den Freiheitlichen auch schon angesprochen - wie hier stattfindet! Es ist für mich unvorstellbar, dass Sie das nicht annehmen.

 

Kollege Wölbitsch ist mit mir gemeinsam bei der Frau Stadträtin gesessen, wir haben Fragen geklärt. So wie Kollege Weber hier vorhin angeführt hat: Ein Telefonat mit dem Geschäftsführer Matti Bunzl - Offenheit ist da. Zuvor, während der Diskussion, ist die kaufmännische Geschäftsführerin des Wien Museum, Frau Schwarz, zum Kollegen Ulm gegangen und ist bereit, hier für Sie scheinbar offene Fragen zu klären. Also, es ist die Frage, was man noch viel mehr tun kann. Auch im Ausschuss wird das Thema regelmäßig behandelt.

 

So, dieses größte kulturpolitische Projekt - die einzige Partei, die seit Anfang an dagegen ist, ist die ÖVP: entweder Ahnungslosigkeit oder politische Sabotage!

 

Zu den einzelnen Fragen möchte ich nur ganz konkret sagen: Mit heutigem Tag ist alles im Plan, genau nach dem Gemeinderatsbeschluss, den wir hier gemeinsam beschlossen haben - außer der ÖVP, das stimmt schon. Mit dem heutigen Tag ist alles im Kostenrahmen und mit dem heutigen Tag ist nach dem Aufbau der letzten Monate alles genau den Vorgaben des Rechnungshofes folgend.

 

Was wollen Sie noch mehr? Die Generalplanung ist im Rahmen, die Vorarbeiten finden bereits statt, es ist zeitgerecht ausgeräumt worden, archäologische Grabungen finden statt, die statischen Überprüfungen haben bereits stattgefunden, die Entkernung kann in Kürze beginnen, die Ausschreibung vom Generalunternehmer läuft, und all das ist die Grundlage für einen Baustart. Es

 

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