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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 25.10.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 18 von 80

 

on wieder einmal ein Finalspiel sehen. - Ich würde das ausdrücklich unterstützen.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 5. und letzte Zusatzfrage wird von Herrn GR Kops gestellt. - Bitte.

 

10.32.32

GR Dietrich Kops (FPÖ): Danke, Herr Stadtrat, für die Beantwortung meiner Anfrage. Den Zeitpunkt, wann eine mündliche Anfrage drankommt, kann man sich leider nicht aussuchen, daher hat sich meine Anfrage ein bisschen überholt.

 

Danke nochmals für die wirklich konstruktive Sitzung des Landessportrates. Wir haben ja wirklich viele Punkte besprochen, unter anderem auch die Präsentation von Frau Dr. Hofmann - auch ihr nochmals ein Danke ausrichten! - bezüglich der Nutzung des Ernst-Happel-Stadions. Das war wirklich sehr interessant. Dann haben wir noch einige Projekte von Ihnen präsentiert bekommen, die ich für sehr wichtig und auch notwendig für eine Sportstadt wie Wien finde. Unter anderem war auch schon lange mein Vorschlag oder meine Forderung, dass wir wirklich eine multifunktionelle Trainingshalle für Sportvereine in Wien brauchen, siehe zum Beispiel Graz. Das ist hier auch präsentiert worden und ganz wichtig. Sie haben in einer Presseaussendung gemeint, die 300 oder 400 Millionen EUR, die ein neues Stadion, ein Nationalstadion kosten würde, würden Sie lieber in die Förderung von Sportvereinen für Kinder einsetzen.

 

Meine Frage dazu: Da wir ja wissen, dass die Gemeinde Wien hochverschuldet ist, stellt sich natürlich die Frage, ob Sie diese Projekte, die wir ja auch besprochen haben und die wirklich sehr wichtig für Wien sind, auch im Hinblick auf die budgetäre Not in Wien durchsetzen können, und ob Sie sich auch dafür einsetzen, dass der Sport nicht wieder zu kurz kommt.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf. StR Peter Hacker: Ich habe in den Ausführungen und auch in mehreren Interviews gesagt: Hätte ich die 300 bis 400 Millionen EUR, würde ich. - Da war also bewusst ein Konjunktiv gesetzt, weil wir auch keine 300 Millionen EUR auf der Kante haben, wo draufsteht: Mascherl im Budget, Investitionen in Sportstätten. Trotzdem bin ich aber sehr zuversichtlich, dass wir, wenn wir einen fertigen Plan haben, uns dann auch gemeinsam mit der Frage beschäftigen können, wie wir in die Investitionsfinanzierung kommen. Das wird man dann auch mit den zukünftigen Nutzern besprechen müssen, weil es dann auch eine Frage der Reinvestition durch Betriebskosten und Mietzahlungen ist. Das ist dann der nächste Schritt. Ich glaube aber, man soll in Planungsprozessen Schritt für Schritt vorgehen: Zunächst einmal die Bedürfnisse und die Bedarfe abklären und auf den Tisch legen, und dann kann man sich mit der Frage der Finanzierung, mit der Refinanzierung beschäftigen. Daraus ergibt sich dann auch ein Umsetzungszeitplan. Dieser Schritt liegt ja noch vor uns, so wie wir es auch besprochen haben. Darum möchte ich in der Jänner-Sitzung des Sportrates schauen, wie weit wir da einmal in der Bedarf-/Bedürfnisdarstellung stehen, und dann können wir eben die weiteren Schritte setzen: Wie sind die Finanzierung, die Finanzierbarkeit und wie der sich daraus ergebende Zeitplan?

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke, Herr Stadtrat. Die Fragestunde ist somit beendet.

 

Bevor wir zur Aktuellen Stunde kommen, möchte ich eine Wiener Jugendgruppe mit Gästen aus London recht herzlich auf der Galerie des Wiener Gemeinderatssaals begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

 

10.36.00 Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde. Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat eine Aktuelle Stunde mit dem Thema „Wien Museum: Rot-Grünes Desaster abwenden!“ verlangt. Das Verlangen wurde gemäß § 39 Abs. 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt.

 

Ich bitte die Erstrednerin, Frau GRin Mag. Hungerländer, die Aktuelle Stunde zu eröffnen. Ich bemerke, ihre Redezeit ist mit zehn Minuten begrenzt. - Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

10.36.36

†GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Das Wien Museum weckt bei mir, wie sicher auch bei vielen anderen Wienern schöne Emotionen und Erinnerungen, Erinnerungen an Sonntagnachmittage im Museum, Erinnerungen an Schulausflüge, Erinnerungen an Studienbesuche.

 

Als gebürtige Wiednerin habe ich sicherlich eine noch engere Bindung an das Wien Museum. Immer, wenn ich gefragt werde, wo liegt die Wieden eigentlich, sage ich, zwischen Hauptbahnhof, Belvedere und Wien Museum. Und es war sicher nicht eine Touristengruppe, die am Karlsplatz herumgeirrt ist und das Belvedere gesucht hat, der ich geraten habe, doch gleich ins Wien Museum zu gehen, das näher ist. Außer Frage steht daher für uns als ÖVP, dass das Museum als zentraler Ort der Kunst- und Geschichtsvermittlung einer Modernisierung und Erweiterung bedurfte. In diesem Ziel stimmen wir ganz deutlich mit der Stadtregierung überein, nicht aber, wie das so oft in der Politik ist, mit der Ausführung. In diesem Fall sind wir dermaßen anderer Meinung, dass es uns angezeigt scheint, das Wort zu ergreifen und gewisse Warnungen auszusprechen.

 

Leider hat sich in der Vergangenheit herausgestellt, dass es in Wien einen nahezu schematischen Ablauf bei Bauprojekten gibt, nämlich dass sich eine Kostenüberschreitung anzeigt, dann warnt die Opposition, dann beschwichtigt die Stadtregierung, dann wird der Skandal öffentlich, dann findet sich kein politisch Verantwortlicher - und am Ende zahlt dann der Steuerzahler. Das war bei der Stadthalle so, das war beim Prater-Vorplatz so, das war beim Krankenhaus Nord so. (GR Jörg Neumayer, MA: Nein! Nein!) Aber, sehr geehrte Damen und Herren, wir sind in der Hoffnung, dass das Wien Museum aus dieser unrühmlichen Reihe heraustanzen wird. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Beginnen wir also mit der Chronologie des Projektes Wien Museum Neu und gehen wir in das Jahr 2009 zurück, August 2009, als der damalige Kulturstadtrat Mailath-Pokorny angekündigt hat, ein neues Wien Museum errichten zu wollen. Es ging damals noch um einen Neubau, der ja für den Hauptbahnhof geplant war. Da

 

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