Gemeinderat, 54. Sitzung vom 26.06.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 93 von 99
aufzuregen. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Reindl. - Bitte schön.
GR Mag. Thomas Reindl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Es ist in der Tat für mich heute ein sehr großer Tag der Freude. Als ich vor gut eineinhalb Jahren auch aus der Verwaltung heraus den Anstoß bekommen habe, ob ein papierloser Landtag, Gemeinderat ein Thema wäre, und ich dann einmal in den Klubs vorgefühlt und hier die positive Stimmung auch gefunden habe, habe ich mich durchaus sehr gefreut. Ich bin auch sehr froh, dass wir heute diese Änderungen der Geschäftsordnungen, um die es letztlich geht - auch einstimmig, gemeinsam ausgearbeitet haben -, auch gemeinsam beschließen.
Es ist ein großes Projekt, auch wenn es von außen nicht so ausschaut, aber es sind alle Klubs betroffen, alle Mitarbeiter in den Klubs betroffen, es ist der Gemeinderat betroffen, der Landtag, es sind alle Ausschüsse betroffen, es ist die Landesregierung, es ist die Stadtregierung betroffen. Das heißt, mit der Transformation des elektronischen Aktensystems im Haus erreichen wir als Politik, die wir hier heute die Beschlüsse fassen, plus dann diese ganzen Beschlüsse wieder zurückspielen in die Verwaltung und dann in die Umsetzung gehen, einen großen Meilenstein.
Ich bin auch der Magistratsdirektion, Dr. Pauer und auch Dr. Smutny, sehr dankbar, wenn ich auch zugebe, dass hier vielleicht am Anfang ein bisschen Skepsis war, was das Tempo betrifft, dass ich dann aber gemerkt habe, dass alle Fraktionen begierig sind, das mitumzusetzen, da das natürlich ein sehr, sehr großer Wert ist, und dass ich das in dieser Wahlperiode gerne noch gemeinsam mit allen machen möchte. Es hat dann auch der Magistrat recht rasch reagiert, hat die Mittel zur Verfügung gestellt und ein gutes Projektteam aufgesetzt. Das Landtagsbüro bringt sich sehr gut ein und wir sind wirklich hier sehr, sehr gut unterwegs. Im Herbst werden wir mit dem ersten Umsetzungsschritt und mit den Arbeiten beginnen.
Das Web-TV und die Aufzeichnungen via Livestream sind vielleicht nicht unmittelbar ein Thema der elektronischen Akten, aber des papierlosen Landtages, auch hier sind wir kurz vor Abschluss des Initiativantrags, den wir hoffentlich auch einstimmig einbringen werden und damit dann auch gesichert haben, dass der Livestream aufgezeichnet wird, jedem Abgeordneten und jeder Abgeordneten zugeordnet wird und dann auch über Internet abrufbar ist.
Auf alle Fälle und jedenfalls bedanke ich mich recht herzlich für die Zusammenarbeit bei allen Klubs, auch bei den Mitarbeitern des Klubs, die offen, ehrlich und intensivst diskutiert haben, wie die Arbeit elektronisch am besten durchzuführen ist. Ich bedanke mich auch bei meinem Klub und meinem Klubobmann, dass er mir die Freiheit und die lange Leine gegeben hat, dass ich hier verhandeln durfte. Ich bedanke mich auch bei unserer Klubjuristin Karin Tomanek-Ambrozy für die tolle Unterstützung in juristischen Fragen und bin sehr froh, dass wir das heute einstimmig beschließen, und im Herbst werden wir dann die ersten Ergebnisse und die erste Ernte einfahren. - Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet?
Berichterstatter GR Mag. Josef Taucher: Nein.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Sie haben das Schlusswort.
Berichterstatter GR Mag. Josef Taucher: Danke Thomas, es ist immer toll, wenn jemand für ein Projekt brennt und es vorantreibt. Ich glaube, dass es inhaltlich nichts zu ergänzen gibt, und ersuche um Zustimmung zu diesen vier Akten. - Danke sehr.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 69. Wer der Postnummer 69 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier die Einstimmigkeit. Vielen Dank.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 70. Wer dieser die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier sehe ich die Einstimmigkeit. Danke schön.
Wer der Postnummer 71 die Zustimmung gibt, darf ich auch um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Auch hier liegt die Einstimmigkeit vor. Vielen Dank.
Wir kommen nun zur Postnummer 72. Wer dieser die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier sehe ich die Einstimmigkeit. Danke schön.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 26 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir können nun zur Abstimmung kommen. Wer dieser Tagesordnung die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Wird unterstützt von NEOS, ÖVP, SPÖ, GRÜNEN gegen die FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zur Postnummer 28. Sie betrifft Projektförderung für „Stadtlabore“ zweiter Teil. Auch hier gibt es keine Wortmeldung. Wir können gleich zur Abstimmung kommen, die jedoch getrennt durchgeführt wird.
Ich darf jene Damen und Herren, die der Subvention für dérive - Verein für Stadtforschung die Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Wird unterstützt von NEOS, SPÖ, GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.
Wer der Subvention an CREATIVE CLUSTER Kultur Kunst Verein zustimmt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Wird unterstützt von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.
Wer der Subvention an art18 - Vernetzte Kunst Währing die Zustimmung gibt, darf ich ebenfalls um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier die Einstimmigkeit. Vielen Dank.
Es gelangt nunmehr Postnummer 30 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Projektförderungen im Bereich Filmfestivals. Hier gibt es auch keine Wortmel
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