Gemeinderat, 48. Sitzung vom 27.02.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 99 von 100
in der Art und Weise nicht möglich gewesen. Selbiges Kolonialismus: Ohne die Ausbeutung der Länder Afrikas, vor allem der unterschiedlichsten Erze, und nicht bis ins 18. Jahrhundert, sondern in Wirklichkeit offensichtlich bis zu Beginn der 70er Jahre, und meines Erachtens erfolgt die Ausbeutung vor allem afrikanischer Länder und auch südamerikanischer Länder insbesondere bei seltenen Erzen bis heute, ist ein Teil des Reichtums unserer Welt, darauf fußend, dass dort die Länder ausgebeutet werden und das erwirtschaftete Vermögen nicht in diesen Ländern bleibt. Das ist auch ein großer Teil der Fluchtursachen übrigens. Und diese Auseinandersetzung aus frauenspezifischer Sicht, die ganz bewusst gerade in der jetzigen Situation aus vielfacher Hinsicht meines Erachtens damit konfrontiert ist, dass einerseits viele Errungenschaften, die von 70 bis 2015 irgendwie im Sinne von mehr Gleichberechtigung, mehr Gendersensibilität erreicht wurden, einem harten Kampf, einer Gegenbewegung de facto ausgesetzt sind, und das gleichzeitig noch verknüpft mit gängigen Schönheitsidealen, mit - und dann kommt diese ganze Frage vom „Slut Shaming“ dazu - Unterdrückung, und diese Auseinandersetzung auf künstlerischem Niveau zu suchen, ob es Ihnen gefällt oder nicht, ist egal, aber sich darüber lustig zu machen halte ich tatsächlich für falsch.
In diesem Sinne, ich weiß, es bringt nichts, aber ich ersuche trotzdem um Zustimmung. Und wenn Sie schon nicht zustimmen, dann anerkennen Sie, dass es ein unabhängiges Festival ist. Dann schauen Sie es sich bitte zumindest einmal an. Ich weiß auch nicht, wie es wird. Ich freue mich darüber, dass mit Natalie Ananda Assmann, Mirjana Djotunovic Mustra und Henrie Dennis ein sehr interessantes, neues Leitungsteam gefunden wurde. Ich hoffe auf interessante drei Jahre und ersuche Sie um Zustimmung. Danke sehr. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 11. Wer dem Antrag der Berichterstatterin zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS. Das ist die Mehrheit.
Postnummer 17 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an oca: migrations, minorities, arts. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wer Postnummer 17 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP.
Postnummer 24 betrifft eine Subvention an das Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wer Postnummer 24 zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS. Postnummer 24 ist damit angenommen.
Postnummer 25 der Tagesordnung betrifft eine Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Wiener Paddelsportklub. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Dr. Laschan, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Dr. Claudia Laschan: Bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Damnjanovic. Ich erteile es ihm.
GR Nemanja Damnjanovic, BA (FPÖ): Danke. Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Wie angekündigt werden wir Freiheitliche dem Subventionsansuchen des Wiener Paddelsportklubs zustimmen. Es freut uns sehr, wenn die wichtigsten Voraussetzungen und Bedingungen für sportbegeisterte Menschen in Wien nachhaltig geschaffen und erfüllt werden so wie in diesem Beispiel, in welchem die Sportanlage im 19. Bezirk saniert wird und somit der aufrechte Erhalt dieser Sportanlage weiterhin bleiben wird.
Der zweite Grund, weshalb ich mich zu Wort gemeldet habe, ist der Beschlussantrag, den ich jetzt einbringe:
„Der Wiener Gemeinderat fordert den Amtsführenden Stadtrat für Bildung, Integration, Jugend und Personal auf, die notwendigen Schritte zu setzen, um eine Fortführung des Dianabades zu gewährleisten.
In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung dieses Antrages beantragt.“
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte stimmen Sie unserem Beschlussantrag zu. Andernfalls bedeutet die Schließung des Dianabades ein 14,5 Millionen teures Abenteuer und ein weiteres Versagen der Stadtregierung auf Kosten unserer Steuerzahler. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Dr. Claudia Laschan: Sehr geehrte Damen und Herren!
Es geht um eine Subvention an einen Paddelverein. Es ist aber jetzt hier ein Antrag eingebracht worden, sodass ich mir erlaube, auf diesen Antrag einzugehen, weil ja Einhelligkeit zur Subvention herrscht. Es geht ums Dianabad. Vor 20 Jahren wurde das Dianabad, übrigens auf starken Druck der ÖVP, wenn man 20 Jahre zurückrechnet, da waren wir in Koalition, also auf starken Druck der ÖVP wurde das Dianabad an einen privaten Betreiber verkauft, der sich für 20 Jahre verpflichtet hat, das Bad zu betreiben. Jetzt sind die 20 Jahre vorbei. Das Betreiben des Bades hat sich überraschenderweise als nicht die gewinnbringende Variante herausgestellt und deswegen waren wahrscheinlich auch die Preise um einiges höher, um ein Vielfaches höher, als sie in den Städtischen Bädern üblich sind. Trotzdem wurde offenbar nicht saniert, weil jetzt ein zweistelliger Millionenbetrag notwendig wäre, um das Bad zu sanieren. Aber im Sinne der Badegäste, die das Dianabad schätzen, wurde selbstverständlich geprüft, ob sich das Bad in das Wiener Bäderkonzept eingliedern lassen würde. Es hat sich aber herausgestellt, dass das vor allem deswegen nicht möglich ist, weil kein 25 m-Becken vorhanden ist und es
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
