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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 24.01.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 74

 

wichtig halte und dass ich auch sehr froh bin, dass es diese Initiativen auch tatsächlich gibt.

 

In der Vergangenheit haben wir NEOS immer wieder kritisiert, dass es im Zusammenhang mit der Basis.Kultur.Wien mangelnde Transparenz gibt. Ich habe das auch im Ausschuss gesagt und ich möchte es hier noch einmal wiederholen, wir sehen hier tatsächlich Fortschritte. Wenn man sich mit Stand heute die Website von der Basis.Kultur.Wien ansieht, dann sieht man beispielsweise sehr transparent hier Förderkriterien. Das gab es in der Vergangenheit nicht, zumindest gab es nichts auf der Website. Mich freut es besonders, dass wir hier die Förderkriterien der MA 7 auch in dem Bereich heranziehen, aber auch etwa, dass es jetzt einen Abrechnungsleitfaden gibt oder auch, dass es bei der Summe von über 10.000 EUR einen Projektbericht gibt. Das finde ich alles gut, das ist alles ein Schritt in die richtige Richtung. Was ich aber kritisiere, und das ist der Grund, warum wir NEOS heute hier dieser Förderung nicht zustimmen, ist, dass wir über einen zwischengeschalteten Verein arbeiten, dass wir hier eine Parallelstruktur zur MA 7 schaffen, dass wir über einen politisch besetzten zwischengeschalteten Verein arbeiten. Ich würde mir wünschen, dass wir hier in eine Diskussion gehen, wie wir die wichtige Aufgabe, die hier die Basis.Kultur.Wien erfüllt, in der Zukunft tatsächlich durch die MA 7 abwickeln, weil ich meine, dass die Kernkompetenz der MA 7 tatsächlich das Förderwesen ist. Aus dem Grund werden wir hier heute nicht zustimmen. - Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Herr StR Krauss. Ich erteile ihm das Wort.

 

14.28.40

†StR Maximilian Krauss|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich kann es kurz machen, ich kann mich dem Kollegen von den NEOS anschließen. Es gibt durchaus einige Projekte, die auch wir für gut erachten und die auch wir unterstützenswert finden, allerdings zwei Kritikpunkte: Der erste natürlich die mangelnde Transparenz, die bereits angesprochen wurde, und der zweite, vor einigen Tagen war in der Zeitung ein Bericht, dass am Wiener Hauptbahnhof ein Klavier aufgestellt wurde durch einen Verein Open Piano for Refugees, wo das Ziel ist, dass das Klavier dort zugänglich ist und jeder für und mit Flüchtlingen Klavierspielen kann. Man kann ja grundsätzlich auch darüber diskutieren, ob das schlau ist oder nicht, uns wäre es allerdings lieber, wenn man das Geld, das man hier in den Verein investiert, um so ein Projekt zu fördern, vielleicht beispielsweise darin investiert, endlich die Musikschulen so auszubauen und zu erweitern, wo dann ja auch jeder teilnehmen könnte und wo man nicht wieder irgendwelche sinnlosen kleinen Projekte unterstützen muss, wo ja ganz klar ist, dass das dort weder für die Integration etwas bringt noch das Geld gut angelegt ist. - Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Neumayer. Ich erteile ihm das Wort.

 

14.29.52

†GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Krauss!

 

Der Verein Basis.Kultur hat hier von einem Verein eine Dienstleistung bezogen, nämlich dieses Piano letztes Jahr beim Festival der Bezirke, wo in 23 Bezirken dieses Piano genutzt wurde. Das heißt, der Basis.Kultur-Verein hat als Dienstleistung dieses Piano genutzt. Dass dieser Verein, der sich selbst über Spenden finanziert, auch woanders sein Piano aufstellt und auch für andere Dinge nutzt, kann man jetzt nicht dem Verein Basis.Kultur vorwerfen, denke ich einmal, geschweige denn den Inhalt, dass man Kultur zur Verbindung nutzt, Kultur auch für Integration nutzt. Ich glaube, das ist auch nichts Falsches.

 

Abgesehen davon, danke Herr Kollege Weber, dass Sie auch sehr viele richtige und positive Worte über die Basis.Kultur gefunden haben. Ich glaube, wir sind uns in allen Bereichen einig. Ich möchte noch ein paar Zahlen anführen. 800 Veranstaltungen im ganzen Jahr. Lesungen, Führungen, Konzerte, Besuche, Chor, wissenschaftliche Diskussionen, die besucht werden, Tanznachmittage, Tanzveranstaltungen. Also, da sind wir uns ja wirklich einig.

 

Ich habe Ihnen sehr wohl in der Kritik zugehört und möchte meine Sicht der Dinge kurz bringen. Ich glaube, Basis.Kultur.Wien macht es gerade aus, dass hier Expertinnen, Experten und Profis am Werk sind. Im Beispiel „Cash for Culture“ und „Go for Culture“ ist der Großteil der Leistung eigentlich bei den KollegInnen bei der Basis.Kultur die Mentoring-Arbeit, das Netzwerk für junge Menschen, für Lehrlinge in dieser Stadt zur Verfügung zu stellen. Genau aus dem Grund bin ich zutiefst davon überzeugt, dass es hier richtig ist, diese Summe in die Hand zu nehmen für die Basis.Kultur.Wien, für die unterschiedlichen Bereiche eben sowohl für das „Wir sind Wien“-Festival, wo in ganz Wien die Stadt bespielt wird, aber auch für solche Mentoring-Leistungen wie bei „Cash for Culture“ und „Go for Culture“.

 

Weil wir die Band alle kennen, beispielsweise Wanda ist mit einer geringen Summe hier subventioniert worden, und vor zwei Jahren, als wir im Rathaus zusammengestanden sind, hat mir der Sänger von Wanda gesagt, also ein wesentliches Instrument war einfach diese Unterstützung, dieses Mentoring, dieses Netzwerk. Das kann man alleine durch Geld meiner Ansicht nach nicht aufwägen, und aus dem Grund ist die Leistung hervorragend, die die Basis.Kultur hier in Wien ausrichtet.

 

Da möchte ich noch anführen, mittlerweile sind ja um die 340 Kulturvereine unabhängig teilweise, wo sich auch Politikerinnen und Politiker aller Couleurs engagieren. Ja, Herr Krauss, auch von Ihrer Fraktion, das müssen Sie eigentlich wissen. Insofern ist die Basis.Kultur.Wien breit aufgestellt, über 340 Vereine, die Mitglieder sind, tausende Funktionäre mittlerweile in ganz Wien, eine demokratische Struktur, ein Vorstand, wo auch Austausch passiert, wo man auch Synergien nutzen kann. Auch das ist ein wesentliches Argument für mich. Ich glaube, es ist besser, wenn sich Kulturvereine, Kulturschaffende in dieser Stadt austauschen können,

 

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