Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.12.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 71 von 90
überzeugen, ich versuche das jetzt einmal im Jahr 1 bei Ihnen.
Vielleicht eine kurze Leistungsschau: Die Vereinigten Bühnen Wien werden 2019 527 Veranstaltungen aufführen, Sie haben es erwähnt, Theater an der Wien, Raimund Theater und Ronacher. Wir haben zwei Sparten, das Musical auf der einen Seite, ein Tourismusmagnet sondergleichen, nicht nur die Gäste, die Wien besuchen, besuchen auch oft eine Musicalaufführung, sondern auch die Österreicherinnen und Österreicher aus den Bundesländern kommen gerade eben wegen des Musicals sehr oft in unsere Stadt.
Nun, es ist richtig, die Subvention beträgt heuer 40,2 Millionen EUR. Ich darf Ihnen sagen, dass ausschließlich erhöhte Personalkosten zu dieser Erhöhung führen, Personalkosten in Form von Gehaltserhöhungen und kollektivvertraglichen Vorrückungen. Ich darf, weil wir heute als Schwerpunkt ja den Rechnungshof hier behandelt haben, auf einen Rechnungshofbericht verweisen, und zwar auf den aktuellen, der die Kostensteigerungen von 2010 bis 2017 sehr gelobt hat. Es wurden nämlich 9,11 Millionen EUR abgefangen, was einer tatsächlichen Reduktion des Personalaufwandes von über 20 Prozent des Ausgangsniveaus entspricht. Gleichzeitig sagt der Rechnungshof aber ganz klar, dass solche Einsparungen in diesem Umfang in den nächsten Jahren natürlich nicht getätigt werden können.
Ja, es ist auch richtig, wir haben im Raimund Theater eine Schließzeit. Wir werden in dieser Zeit Personal reduzieren, aber es bedeutet nicht - und das wurde an dieser Stelle auch schon einmal diskutiert -, wenn eine Bühne gesperrt wird, dass da jegliche Arbeit, jegliche Vorarbeiten eingestellt werden, sondern es gilt natürlich auch, Konzepte für die Zeit nach der Neueröffnung auszuarbeiten.
Nun, Herr Kollege, ich weiß nicht, ob ich Sie überzeugen konnte mit dieser Argumentation, vielleicht überlegen Sie sich ja doch, ob Sie nicht zustimmen. Wie gesagt, die Vereinigten Bühnen Wien sind eine der Säulen der Kulturbetriebe in unserer Stadt. Und zu allerletzt: Wir bekennen uns zur öffentlichen Kulturförderung, und auch im Bereich der Vereinigten Bühnen Wien. - Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf bekannt geben, dass GR Kasal ab 18 Uhr beruflich verhindert ist und daher der Sitzung dann nicht mehr beiwohnen wird.
Zu Wort ist jetzt niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wer dem Antrag der Berichterstatterin zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, ÖVP und NEOS. Das ist mehrstimmig angenommen.
Postnummer 63 der Tagesordnung betrifft die Förderung diverser Projekte im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Petr Baxant, BA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Weber. Ich erteile es ihm.
GR Thomas Weber (NEOS): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Stadträtin!
Nein, Sie haben mich nicht überzeugt, aber wir führen das Gespräch ein anderes Mal weiter.
Wir sprechen jetzt über einen Rahmenbetrag, 1,3 Millionen EUR zur Förderung von Projekten im Bereich der Interkulturalität und Stadtteilkultur. Ich halte beides, nämlich Interkulturalität und Stadtteilkultur tatsächlich für enorm wichtig, da Stadtteilkultur ein Beitrag zur Dezentralisierung des Kunst- und Kulturangebots ist, und das ist etwas, was ich durchaus als sehr unterstützenswert empfinde.
Ich habe aber in meiner Rede zum Kulturbudget auch schon gesagt, dass ich immer dann genau hinschauen werde, wenn es um das Thema parteinahe Vereine im Zusammenhang mit Kulturförderungen geht. Solche Förderungen gibt es in Wien im großen Sinne, das Stadtfest zum Beispiel oder das Donauinselfest, aber es gibt solche Förderungen auch im kleinen Sinne, nämlich in dem Rahmenbetrag, über den wir jetzt sprechen. Den habe ich mir genau angeschaut und entdecke darin 13 parteinahe Vereine - keine Angst, ich lese die jetzt nicht alle vor und ich gehe die jetzt nicht hier durch.
Diese 13 Vereine habe ich am Wochenende in Google eingegeben und habe geschaut, was findet man denn da so, wenn man sich auf die Recherche macht. Und zwei Beispiele möchte ich herausgreifen: Zum Beispiel den Club Meidling, Meidlinger Kulturverein, da gibt es keine Website, da gibt es keine Infos auf der Bezirksseite, da gibt es auch sonst online keine Informationen, was der Verein so macht ist. Das ist also für mich öffentlich eigentlich nicht einsehbar.
Ich habe Ihnen ein zweites Beispiel, das Forum 23, Förderung kultureller Aktivitäten in Liesing, auch da gibt es keine Website, da ist online nichts auffindbar, keine Infos auf der Bezirks-Website, auch da bleibt öffentlich zumindest im Dunklen, was der Verein mit der Jahresförderung so macht.
Wir fordern hier schon sehr lange umfassende Transparenz, verpflichtende öffentliche Programme und Tätigkeitsberichte dieser Vereine. Solange es die nicht gibt, werden wir bei solchen Sachen nicht zustimmen. - Danke. (Beifall bei den NEOS.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Bluma. Ich erteile es ihr.
GRin Susanne Bluma (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren!
Auch hier liegt ein Fall von Prinzipientreue vor, das ist gut so. Aber auch wir sind prinzipientreu, deswegen gestatten Sie mir meine Ausführungen zu Stadtteilkultur und Interkulturalität. Wien hat ein einzigartiges und reichhaltiges Kulturangebot, und diese Kultur wird aus öffentlichen Mitteln finanziert, dazu bekennen wir uns. Alle Wienerinnen und alle Wiener sollen die Gelegenheit haben, das Kulturangebot zu nutzen. Ja, Herr Kollege, auch in den Außenbezirken, da laufen Sie bei mir offene
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
