«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 5

 

Unterstützung bei der Erfüllung seiner satzungsmäßigen Aufgaben und Zielsetzungen im Wege einer Nachdotation gemäß § 3 lit. a der Fondssatzungen wird genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/7822/777 gegeben, wobei die 200 000 EUR im Wege einer Umwidmung von Fördermitteln 2018 aufgebracht werden.

 

(888059-2018-GKU; MA 7, P 9) Die Subvention an den Musikverein Wien modern im Jahr 2018 für das Projekt "The Outcast" in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(888377-2018-GKU; MA 7, P 10) Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2018 für das Projekt "Zum Gemeinwohl!" in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 30 000 EUR der für das Jahr 2018 vorgesehenen Subvention an das Klangforum Wien für das Vorhaben "Zum Gemeinwohl!" in der Höhe von insgesamt 80 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 25. Jänner 2018, Zl. 1053317-2017-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf Haushaltsstelle 1/3813/757). Die Bedeckung der restlichen Subvention in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(838573-2018-GGS; MA 51, P 12) Die Erhöhung der Subvention für die Nachwuchssportförderung ohne Fußball - die mit GRB vom 25. Jänner 2018 (Zl. 1066008/17) genehmigt wurde - um 46 000 EUR auf insgesamt 829 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(843573-2018-GGS; MA 51, P 13) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

1) ORG Förderverein für Leistungssportler/innenFörderung jugendlicher Leistungssportler/innen in Wien		15 000 EUR
2) Österreichischer Badminton-Verband Austrian Open 2019 und International Challenge		35 000 EUR
3) ASKÖ Landesverband Wiener Arbeiter Turn- und Sportverband Laufinitiative WIEN LÄUFT WAT		40 000 EUR
4) ASKÖ Landesverband Wiener Arbeiter Turn- und Sportverband Förderung des Nachwuchssportes sowie Fortbildungs-Maßnahmen für Trainer und Funktionäre		40 000 EUR
5) Union West-Wien Handball Förderungen von Kindern und Jugendlichen		15 000 EUR
Gesamt	145 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 145 000 EUR sind im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(820209-2018-GSK; MA 21, P 16) Plan Nr. 7668E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hüttelbergstraße, Elisabeth-Petznek-Gasse, Bujattibrücke und Bujattigasse im 14. Bezirk, KatG Hütteldorf (Beilage Nr. 139/18)

 

(887462-2018-GWS; MA 69, P 18) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 580, KatG Floridsdorf, notwendigen Transaktion, das ist der Verkauf des Grundstückes Nr. 43/1, EZ 518, des Grundstückes Nr. 41, EZ 529 mit der Bezeichnung "öffentliches Gut" und einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 558/1, EZ 187, alle KatG Floridsdorf, an die Florido-Liner GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 8. Oktober 2018, MA 69-T-BRG-21/73030/18, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. GR Mag. Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 17 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungs-gegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 17, 19, 14, 15, 11, 7, 8, 1, 2 und 3

 

Berichterstatter: GR Peter Florianschütz

 

7. (879600-2018-GWS; MA 57, P 17) Der Rahmenbetrag für die Projektsubvention 2019 in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(PGL-1013478-2018-KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc betreffend individuelle Karenzansprüche für jeden Elternteil wird abgelehnt. (Zustimmung NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP)

 

(PGL-1013485-2018-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Elisabeth Schmidt, GR Anton Mahdalik, GRin Veronika Matiasek, GRin Mag. Ulrike Nittmann, GRin Lisa Frühmesser und GRin Angela Schütz betreffend Mutter-Kind-Kuren zur Unterstützung von Mehrlingsfamilien wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS)

 

(PGL-1013491-2018-GAT) Der Beschluss-(Resolutions-) Antrag von GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch, GRin Martina Ludwig-Faymann, GR Christian Hursky, GRin Brigitte Meinhard-Schiebel, GRin Mag. Barbara Huemer und GRin Mag. Faika El-Nagashi betreffend Wiener Weg gegen Gewalt an Frauen wird mit Stimmenmehrheit angenommen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GRin Sabine Schwarz, GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Elisabeth Schmidt, GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch, GRin Veronika Matiasek, tatsächliche Berichtigung von GR Mag. Marcus Schober, GRin Martina Ludwig-Faymann, GR Gerhard Haslinger, GR Christian Hursky, GRin Dr. Jennifer Kickert, tatsächliche Berichtigung von GR Anton Mahdalik, GR Armin Blind und GR David Ellensohn)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

«  1  »