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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 27.11.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 100

 

Wenn man sich das nämlich genau anschaut, dann liegen auf der Position, wo die Vereinigten Bühnen bezahlt werden, nämlich auf 3240755, 60 Millionen, und davon sollen zwei Drittel ein einziges oder eine Organisation bekommen, und ich glaube, das ist nicht der Sinn der Sache. Versprochen wurde uns schon lange ein neues Konzept, neue Ideen. Passiert ist gar nichts. Das Einzige, was jetzt passiert ist, ist uns zumindest nicht bekannt. Es ist nicht viel passiert, wo wir im Gegenteil ganz einfach einige Jahre sogar etwas mehr zuschießen mussten. Wir vergessen ja sowieso immer wieder, dass wir eigentlich noch einmal zirka 4 Millionen für die VBW zahlen, für die Renovierung des Ronacher. Das läuft ja hoffentlich, ich weiß es nicht genau, aber in vier, fünf Jahren läuft ja dieser Betrag wenigstens einmal aus. Aber da sieht man schon, dass sehr, sehr viel Geld ausgegeben wird und wir, wie gesagt, nicht wissen, was man mit den drei Bühnen machen soll, meine Damen und Herren.

 

Abschließend noch Wiener Festwochen. Hier ist es ja geglückt, einen neuen Intendanten zu bekommen, auch jetzt fix mit 2024, meine Damen und Herren. Hier kommt es auch zu einer kleinen Aufstockung des Budgets.

 

Wenn ich das so sagen darf, was ist in dem Budget Neues? Was ist von diesem Budget für die Zukunft zu erwarten? Im Prinzip ist es im Großen und Ganzen eine Fortschreibung. Wesentliche Änderungen können wir noch nicht erkennen, wo, das nehmen wir an, mehr in die Fläche gegangen wird, auch mehr zu den freien Bühnen. Ich glaube daher, es ist an der Zeit, etwas mehr Mut zu haben und hier ein bisschen eine andere Politik zu betreiben. Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Das waren 12 Minuten. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Dipl.-Ing Margulies, selbstgewählte Redezeit 10 Minuten. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

15.10.08

†GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es hätte mich gewundert, wäre die heurige Budgetdebatte kontroversieller gewesen als die in den Vorjahren. Dem ist nicht so. Es widerspiegelt tatsächlich ein bisschen den Geist, der im Kulturausschuss herrscht und der generell herrscht, wenn wir Kulturdebatten führen. Ich möchte daher auch die Gelegenheit nutzen, mich gleich zu Beginn für die Kooperation und die Zusammenarbeit zu bedanken, sowohl bei Frau Stadträtin selbst und ihrem Büro, aber auch bei allen zugeordneten Magistratsabteilungen. Ich finde, das funktioniert ausgezeichnet. Das hat schon unter Mailath-Pokorny nicht so schlecht funktioniert. Aber jetzt funktioniert es wirklich ausgezeichnet. Ich denke, das kann ich nicht nur für mich als Teil einer Fraktion sagen, die mit in der Regierung sitzt. Ich glaube, das kann man sogar für die Oppositionsparteien sagen, dass sich da wirklich sehr viel verbessert hat und die Kooperation jetzt wirklich gut funktioniert. Ich danke sehr, und ich glaube, dass wir in diesem Sinne alle miteinander eine wirklich gute Kulturpolitik für Wien auf die Beine stellen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Ich erlaube mir diesbezüglich noch eine kleine Bemerkung zu den Reden vom Kollegen Weber und vom Kollegen Aichinger. Wir stimmen ja die einzelnen Teile des Budgets nicht getrennt ab. Aber so wie Sie gesprochen haben, glaube ich fast, Sie hätten dem Kulturbereich zugestimmt, sowohl der Kollege Weber als auch der Kollege Aichinger. Das ist etwas, was mich freut. Und ich glaube, das ist tatsächlich etwas, worüber sich auch die Stadtregierung und die Frau Kulturstadträtin freuen können. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

 

Vielleicht eine Vorbemerkung jetzt noch ganz kurz zu „Wien neu denken“, weil das jetzt schon zwei, drei Mal zitiert wurde. Es tut mir leid, das sind Sachen, die schon längst verworfen sind. Deshalb sind sie nicht mehr in einer Diskussion. Ja, es haben … (GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger: Und warum stehen sie dann da?) Weil sie irgendwann im Laufe von „Wien neu denken“ im Jahr 2016 von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadt Wien eingebracht wurden und die Stadt Wien nichts zu verstecken hat, was für Ideen eingebracht wurden. Aber selbstverständlich werden die Wiener Festwochen nicht gestrichen. Das ist … Aber ganz kurz, weil das manchmal kommt: Wo kann man sparen? Na, selbstverständlich könnte man es tun. Das würde 10,5 Millionen EUR einsparen. Es wäre nur falsch. Es wäre kulturpolitisch falsch, es wäre wahrscheinlich touristisch falsch, es wäre aus Innovations- und Investitionssicht falsch. Aber man könnte es tun. Nur alleine dadurch, dass man gezeigt hat, man schreibt neu aus und holt mit Christophe Slagmuylder jemanden, der wirklich Rang und Namen hat, glaube ich, zeigt, dass vollkommen klar ist, dass die Wiener Festwochen nicht abgeschafft werden. Ebenso wenig werden die Bezirksmuseen geschlossen. Also ich würde Sie daher ersuchen, jetzt nicht irgendwie Angst und Bange zu sehen, sondern es zu lesen als das, was es war, als Einzelvorschläge, die von Menschen gemacht wurden. Aber sie sind längst verworfen. Sie sind eigentlich nicht einmal näher in Betracht gezogen worden.

 

Ein Satz zum Kollegen Weber, wo ich bei ganz vielen Sachen, die er gesagt hat, die er sich wünscht, ihm zurufen kann: Wir sind schon mitten dabei! Sie waren ja selbst sogar mit bei Veranstaltungen, wo Sie sehen können, dass wir im Musikbereich einen Großteil auf Beiratswesen umstellen. Wir waren selbst bei den Gesprächen dabei, die die MA 7 mit den Kulturschaffenden direkt eingegangen ist. Und ja, das sind Fortschritte, die tatsächlich in den letzten Jahren beziehungsweise in den letzten Monaten gemacht wurden. Ich erwarte mir sehr viel davon, auch von diesen Umstellungen. Die gibt es ja nicht nur im Bereich der Musik, die gibt es auch im Bereich der Alltagskultur, wo wir einen großen Teil auf das Beiratswesen umstellen wollen. Und ich glaube, dass das ein Schritt in die richtige Richtung ist und viele Punkte … Ja, step by step, wir werden in diese Richtung weitermachen. Ich wollte nur sagen, wir sind da mitten dabei, und Sie verfolgen es ja auch mit. Ich glaube, dass wir da alle miteinander auf einem guten Weg sind.

 

Angesprochen wurden schon die Vereinigten Bühnen. Da muss ich ja bis zu einem gewissen Punkt

 

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