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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 27.09.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 92

 

gut - finden wir in den Ausschreibungsunterlagen die Anmerkung, dass besonderes Augenmerk auf all jene Projekte gerichtet werden soll, die ansonsten von den Wiener Kulturinstitutionen nicht unterstützt werden können.

 

Das Thema „Shift“ werde ich auf jeden Fall in den nächsten Wochen und Monaten mitnehmen auf meiner Reise durch die Wiener Kulturszene. Ich habe ja vor, mich mit den Vertretern der Interessengemeinschaft der freien Kultur, aber auch mit den Vertretern der großen Kulturinstitutionen in den nächsten Wochen zu treffen und einfach das zu tun, was meiner Meinung nach in der Politik am wichtigsten ist, nämlich zuhören, hineinhören und schauen, welche die Themen sind, die hier in die kulturpolitische Diskussion übergeführt werden können. (Beifall bei den NEOS.)

 

Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt auf das Feedback, das ich bekommen werde, speziell auch auf das Feedback, das ich zu diesem Förderprogramm „Shift“ bekommen werde!

 

Wenn man sich „Shift“ und die Abwicklung von „Shift“ konkret anschaut, dann sieht man aber etwas, was nicht so ganz zusammenpasst mit dem, was ich vorher schon gesagt habe, nämlich dass auch große Kulturinstitutionen Förderungen aus diesem „Shift“-Projekt bekommen haben. Für mich passt das nicht so ganz zusammen mit der eigentlichen Idee von „Shift“ und dem, was ich vorher gesagt habe. Konkret meine ich, dass man in der Betrachtung vor allem einmal damit beginnen sollte, sich über die Projektabwicklung zu unterhalten. Meine Vorgängerin als Kultursprecherin, Beate Meinl-Reisinger, hat das in der Vergangenheit bereits des Öfteren getan, und ich möchte das Thema der Projektabwicklung auch noch einmal bringen.

 

Die gesamte Projektabwicklung von „Shift“ erfolgt ja über die Basis.Kultur.Wien beziehungsweise wird über die Basis.Kultur.Wien abgewickelt, wobei die Kernkompetenz zur Vergabe von Förderungen und der Projektabwicklung im Kulturbereich an sich die MA 7 hat. Es ist daher für mich überhaupt nicht nachvollziehbar, warum die Abwicklung von „Shift“ über eine externe Agentur beziehungsweise über eine externe Organisation durchgeführt wird und eben nicht über die Kulturabteilung der Stadt Wien!

 

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch die Anmerkung machen: Ich bin der Meinung, dass Förderungen für die freie Kulturszene gleich zu behandeln sind wie Förderungen in allen anderen Kulturbereichen. Wenn man sich konkret „Shift I“ vornimmt und sich ansieht, was da geschehen ist, dann sieht man, dass da viele Einreichungen gekommen sind, es waren über 500. Irgendwie war man aber am Ende von „Shift I“ mit den eingereichten Projekten nicht so ganz zufrieden. Man hat dann das Projekt kurzfristig auf Eis gelegt, hat evaluiert und ist dann verspätet zu „Shift II“ übergegangen. Bei „Shift II“ sind auf Grund der Tatsache, dass ein Projekt organisatorisch nicht abgewickelt wurde, 96.000 EUR übrig geblieben, und diese 96.000 EUR sollen nun, wie gesagt, von „Shift II“ auf „Shift III“ übertragen werden.

 

Das ist an und für sich gar kein Problem, das ist ein normaler Vorgang, dem wir zustimmen würden, wenn das Geld, das hier von „Shift II“ zu „Shift III“ umgeschichtet werden soll, auch tatsächlich bei den Kulturschaffenden ankommen würde, denn dafür war es ja gedacht. Das ist aber nicht der Fall, weil es, wie wir jetzt hören, bei „Shift III“ organisatorische Änderungen, Maßnahmen, Adaptierungen geben soll. Da werden insbesondere 25.000 EUR für Marketingmaßnahmen genannt, es werden 10.000 EUR für ein zweistufiges Juryverfahren genannt, und es werden weitere 61.000 EUR für Rückstellungen, für Betriebskosten beziehungsweise für Lohnrückstellungen genannt, weil „Shift II“ und „Shift III“ auf 1,5 Jahre verlängert wurden.

 

Das heißt, das Geld, das ursprünglich für die Kulturschaffenden vorgesehen war, kommt bei den Kulturschaffenden nicht an, insbesondere diese Fortschreibung oder diese Umwidmung von 96.000 EUR kommt bei den Kulturschaffenden nicht an.

 

Das finden wir nicht gut, und aus diesem Grund werden wir dem heute nicht zustimmen. - Danke schön. (Beifall bei den neos.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist GR Dipl.-Ing. Margulies. Ich erteile ihm das Wort.

 

15.20.36

†GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE)|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Kollege Weber! Nach Ihrer Erstrede freue ich mich schon auf die Auseinandersetzung im Kulturbereich! Ich würde Sie aber ersuchen, sich inhaltlich etwas mehr vorzubereiten und nicht einfach etwas - wer auch immer Ihnen das zusammengestellt hat - hier kurz und oberflächlich wiederzugeben und so „Shift“ meines Erachtens nach nicht die entsprechende Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, die „Shift“ verdient.

 

Sie hatten recht: Das „Shift“-Ergebnis kommt von den Koalitionsverhandlungen, da es uns als GRÜNEN ganz besonders wichtig war, neben der Förderung für die Vereinigten Bühnen im kulturellen Bereich in Wien auch für den „Cross over“-Bereich eine Förderschiene zu etablieren, mit der mehr oder weniger ermöglicht wird, Kulturschaffenden, die in unterschiedlichsten Bereichen tätig sind, trotzdem in Wien ihre eigenen Darstellungsformen, von der Performance über Musik, Theater, Film bis zu Kooperationen, diese auch verwirklichen zu können. Ein ganz wesentliches Ziel war dabei - das möchte ich nur vorweg noch sagen -, hier tatsächlich eine Einmalförderung als Projektförderung zu etablieren, im Hinblick darauf, dass den Kulturschaffenden bewusst ist, dass das nicht etwas ist, was in Verlängerung geht, da es dafür andere Förderformen gibt. Und selbstverständlich soll dadurch auch weiterhin ermöglicht werden, dass gerade im kulturellen Bereich in Wien immer wieder neue Initiativen gestartet und gesetzt werden können.

 

Wir haben nach „Shift I“ - wie es sich meines Erachtens auch gehört - keinerlei Adaptionen vorgenommen, wir haben nach „Shift II“ keine weiteren Adaptionen vorgenommen - dazu komme ich allerdings noch -, und wir werden selbstverständlich, weil das gerade im Kulturbereich sinnvoll ist, jetzt, nachdem dann hoffentlich Ende

 

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