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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 27.09.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 92

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Schütz.

 

GRin Angela Schütz (FPÖ): Ja.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Schwarz.

 

GRin Sabine Schwarz (ÖVP): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Seidl.

 

GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Ja.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Spitzer.

 

GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Stark.

 

GR Rudolf Stark (FPÖ): Ja.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Straubinger.

 

GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Strobl.

 

GR Friedrich Strobl (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Stumpf.

 

GR Michael Stumpf, BA (FPÖ): Ja.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Stürzenbecher.

 

GR Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Taucher.

 

GR Mag. Josef Taucher (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Ulm.

 

GR Dr. Wolfgang Ulm (ÖVP): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Unger.

 

GR Christian Unger (FPÖ): Ja.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Valentin.

 

GR Erich Valentin (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Vettermann.

 

GR Heinz Vettermann (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Wagner.

 

GR Kurt Wagner (SPÖ): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Wehsely.

 

GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely: Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Wiederkehr.

 

GR Christoph Wiederkehr, MA (NEOS): Nein.

 

Schriftführer GR Thomas Weber: Woller.

 

GR Ernst Woller (SPÖ): Nein.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Das Ergebnis lautet: Von 95 Stimmen sind 62 Nein-Stimmen. Daher ist der Misstrauensantrag abgelehnt. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wir kommen nun zum Antrag der FPÖ-Gemeinderäte Kohlbauer, Haslinger, Seidl, Koderhold, Schütz, Kops, Frühmesser, Hobek betreffend Absiedlung der Drogenberatung jedmayer. Diesbezüglich wurde die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Die Antragsteller selbst unterstützen den Antrag, nämlich die FPÖ gegen die Stimmen von ÖVP, Neos, SPÖ und GrüneN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag 12, eingebracht von den ÖVP-Gemeinderätinnen Olischar, Korosec, Hungerländer, betreffend vorzeitige Auflösung des Gemeinderates. Es wurde die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Der Antrag wird unterstützt von ÖVP, Neos und FPÖ gegen die Stimmen der SPÖ und der Grünen. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist daher abgelehnt.

 

15.13.10Es gelangt nunmehr Postnummer 18 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subventionsumwidmung der Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk über nicht verbrauchte Mittel von „Shift II“. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Schmid, die Verhandlungen einzuleiten.

 

15.13.26

Berichterstatter GR Dr. Gerhard Schmid: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Weber. (Beifall bei NEOS und ÖVP.)

 

15.13.41

†GR Thomas Weber (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Galerie und im Livestream!

 

Zuerst möchte ich mich bei Ihnen sehr herzlich bedanken für das herzliche Willkommen, das Sie mir heute fraktionsübergreifend entgegengebracht haben. Es ist ein besonderer Moment, wenn man im ganzen Raum hier Beifall hört! Dafür möchte ich mich, wie gesagt, bei meiner ersten Rede heute sehr herzlich bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich habe schon am Montag bei meiner ersten Antrittspressekonferenz gesagt, dass mir das Thema Kulturpolitik an und für sich ein ganz großes Anliegen, also ein Herzensanliegen, ist. Kulturpolitik ist für mich nämlich wesentlich mehr als nur das Absegnen von Kulturförderungen. Mir geht es bei dem Thema Kulturpolitik generell darum, ein gemeinsames Bekenntnis zu schaffen, wohin sich Wien als Kulturmetropole entwickeln soll.

 

Frau Stadträtin! Ich freue mich sehr, dass wir hier hoffentlich in eine gute und offene Diskussion kommen. Ich glaube, dass der Rechnungsabschluss im Juni eine gute Gelegenheit dafür sein wird, dass aber auch schon der Voranschlag im November eine gute Gelegenheit dazu bietet. Ich freue mich sehr auf unsere Gespräche und auf unsere Diskussion!

 

Ich komme nun aber zum aktuellen Poststück. - Wir haben es schon gehört: Es handelt sich um ein Ansuchen der Basis.Kultur.Wien auf Umwidmung einer Förderung von „Shift II“ zu „Shift III“. Hier sind 96.000 EUR übrig geblieben, und es geht jetzt darum, diese 96.000 EUR auf Ansuchen von „Shift II“ auf „Shift III“ umzuwidmen.

 

Dazu muss man sagen: Das Förderprogramm „Shift“ ganz generell ist eine gute Sache. Es ist dies ein Förderprogramm, mit dem innovative Kulturprojekte mit einer Gesamtsumme von 4,5 Millionen EUR gefördert werden, hinterlegt in 3 Tranchen, „Shift I“, „Shift II“, „Shift III“, zu jeweils 1,5 Millionen.

 

Das Programm „Shift“ selber ist auf Grund von Verhandlungen zwischen Rot-Grün entstanden. Es ging damals um eine Subventionserhöhung für die Vereinigten Bühnen Wien, und die Bedingung für die Zustimmung seitens der Grünen zu einer Subventionserhöhung waren eben diese 4,5 Millionen EUR „Shift“-Förderung.

 

Wie schon gesagt: Gegen „Shift“ an sich ist nichts zu sagen. Die Förderung von innovativen spartenübergreifenden Projekten und vor allem auch die kulturelle Nahversorgung oder die Förderung der kulturellen Nahversorgung sind allgemein natürlich sehr unterstützenswerte Ziele. Obendrein - das finde ich persönlich auch sehr

 

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