«  1  »

 

Gemeinderat, 39. Sitzung vom 27.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 85

 

sagen, wir haben ihn eh, er ist seit heute im Klub, ganz super, sie haben ihn uns eh gegeben. Danke vielmals! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Jetzt bin ich total aus dem Konzept. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Das haben Sie jetzt davon, Herr Stadtrat!) Ich meine, das ist nett. Ich wollte noch kurz auf diese Zusammenfassung eingehen. Wenn Sie das nächste Mal Zusammenfassungen von Evaluierungen bringen, wäre es nett, wenn Sie nicht einfach nur eine Motivforschung, sondern auch eine Zusammenfassung abgeben. Bis vor Kurzem konnten wir damit arbeiten, warum Schüler die Gratisnachhilfe besuchen. Weil sie keinen Fünfer wollen. Superevaluierung! Das hätte ich Ihnen auch sagen können. Oder: Warum schicken Eltern ihre Kinder dort hin? Weil sie wollen, dass die Kinder keinen Fünfer haben. Das ist kein Evaluierungsbericht. Aber ich bin schon sehr gespannt, was darin steht. Ich freue mich sehr, dass ich auch am Wochenende eine Beschäftigung haben werde.

 

Eines ist mir wirklich wichtig zu sagen: Die Volkshochschulen brauchen wir. Das ist etwas, wo wir wirklich sagen, die Volkshochschulen müssen ein Angebot haben, das modern ist, müssen in Wirklichkeit eine neue Strategie entwickeln, weil sie haben leider nach wie vor dieses Image des verstaubten Etwas. Die Volkshochschulen müssen sich sanieren. Wir wissen, dass sie wie die Kaisersemmeln krachen. Ich wünsche mir wirklich, dass wir da gemeinsam ein Konzept erarbeiten, dass wir es hier sozusagen gemeinsam schaffen, ein Konzept zu entwickeln und wir nicht außen vor gelassen werden, uns dann irgendetwas hingeknallt wird und dann gesagt wird, wir waren immer für die Volkshochschulen. Wir möchten, dass wir da eingebunden werden, dass wir da auch mitsprechen können, weil wir haben alle gemeinsam immer gesagt, die Volkshochschulen brauchen wir, aber wir brauchen auch ein Sanierungskonzept, das sie einfach zukunftsfit macht.

 

Daher bringen wir heute auch einen Antrag ein, dass wir den Stadtrat ehestmöglich ersuchen, gemeinsam mit den Wiener Volkshochschulen ein Sanierungskonzept zu erstellen, dieses dem Ausschuss zur Begutachtung und in weiterer Folge dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bevor ich die nächste Wortmeldung erteile, darf ich noch bekannt geben, dass Frau GRin Meinl-Reisinger von 15.50 bis 19.30 Uhr entschuldigt ist. (VBgm Dominik Nepp, MA: Sie ist nur mehr selten da! Vielleicht erwähnen wir in Zukunft, wann sie da ist! Das ist für das Protokoll einfacher!)

 

Als Nächster zum Wort gemeldet ist GR Dr. Aigner. Ich erteile es ihm.

 

16.25.54

†GR Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ)|: Danke, Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Herr Stadtrat!

 

Ich kann es kurz machen. Ich glaube, es ist wirklich wichtig, dass wir die Volkshochschulen zukunftsfit machen und dass wir nicht vier, fünf Akten pro Gemeinderat mit letztendlich wieder einem Projekt da und einem Projekt dort haben. Es gehört ein Gesamtkonzept her.

 

Bei der sogenannten Gratisnachhilfe haben wir grundsätzliche Probleme. Im Prinzip ist es ein Förderkurssystem. Der Name Nachhilfe ist die Vulgobezeichnung. Wo es an den Schulstandorten funktioniert, gibt es wirklich auch eine entsprechende Erfolgskontrolle. Das Ganze, was bei den Volkshochschulen ist, ist offenkundig schon etwas in einem Graubereich angesiedelt. Ich erinnere an den entsprechenden Stadtrechnungshofbericht, der erst im Dezember behandelt wurde, wo der Stadtrechnungshof moniert hat, dass eigentlich eine Evaluierung hätte durchgeführt werden sollen. Ich glaube, im September hätte sie fertig sein sollen. Dem Stadtrechnungshof wurde sie nicht geliefert. Ich meine, zwischen einer Evaluierung und einer Umfrage sind schon, würde ich sagen, Welten, da gibt es schon mehr als graduelle, eher qualitative Unterschiede. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wenn man es dabei bewenden lässt, dass man in den Schulen fragt, was sie quasi sagen, dann ist es halt im Zweifel. Hilft es nicht, schadet es auch nicht, und so weiter. Eine echte Evaluierung würde meines Erachtens nach schon bedeuten, dass man auch Lernfortschritte dokumentiert, dass man auch entsprechend nicht nur Umfragen über eine Kundenzufriedenheit startet. (Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Die Lehrer zu fragen, ist grundsätzlich eine gute Idee! Das sollten wir auch bei anderen Sachen machen!) Das ist schon richtig. Aber eine reine Umfrage würde ich nicht als Evaluierung bezeichnen. Es geht doch um relativ viel Geld. Das müsste man schon auf andere Beine stellen. Dann hätte man auch eine andere Entscheidungsgrundlage.

 

Es ist auch die Frage, ob die Schulen immer gut eingebunden sind, welche Querverbindung es zwischen den betroffenen Schulen, den einzelnen Volkshochschulstandorten und den Gruppen gibt, und so weiter. Das müsste man dann halt schon auch entsprechend erhärten. Wenn man weiß, wie die Stadt Wien sonst alle positiven Meldungen und Studien vor sich herträgt und dass man dann eigentlich sagt, irgendwo gibt es im Internet etwas zum Nachlesen, ziehe ich den Gegenschluss, ganz toll dürften diese Ergebnisse nicht sein, sonst hätte man sie entsprechend aufbereitet. (Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Es hat eine Pressekonferenz dazu gegeben!) - Eine Pressekonferenz ist keine Evaluierung! (Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Es ist eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts!) - Das ist sehr nett. Im Endeffekt haben wir es im Ausschuss nicht gehabt. Wir haben es heute zur Beschlussfassung. Es geht hier doch um Millionenbeträge über einen mehrjährigen Zeitraum. Ich glaube, als taugliche Entscheidungsgrundlage auch für die Gemeinderäte - das ist schon ein bisschen eine Frage des Respekts gegenüber dem beschlussfassenden Gremium - wäre es schon gut gewesen, wenn wir es bekommen hätten. Meine Informationsquelle sind schon Dinge, die im Akt sind. Gestatten Sie, ich will nicht respektlos sein, aber ich habe nicht nur die Aufgabe, Ihre Pressekonferenzen zu verfolgen! Ich möchte einen vollständigen Akt. Wenn es eine Evaluierung gibt, dann hat sie Bestandteil des Aktes zu sein! (Beifall bei der FPÖ. - Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Wir beschließen aber nicht die Evaluierung, sondern diese Subvention!)

 

«  1  »