Gemeinderat, 38. Sitzung vom 25.06.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 145 von 149
werden. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt. (Beifall bei der FPÖ.)
Das ist mein letzter Antrag, den ich heute einbringe. Ich freue mich, dass ich jetzt im Gesundheitsausschuss bin und werde sicherlich in den nächsten Sitzungen noch einige Sportanträge einbringen. Mein letzter Antrag ist auch so eine Geschichte, so richtig typisch wieder für die SPÖ und die GRÜNEN. Letztes Jahr haben wir die Beachvolleyball-WM auf der Donauinsel gehabt, eigentlich eine feine Sache. Es ist toll, dass das nach Wien gebracht wurde. Aber was wurde gemacht? - Mein Kollege aus dem 21. Bezirk freut sich nicht so, du hörst einmal weg. Was wurde wieder einmal gemacht? - Um sündteures Geld wurde dieses Beachvolleyball-Stadion aufgebaut und nach der Beachvolleyball-WM wieder abgerissen. Was haben wir in diesem Jahr? Was haben wir im August wieder? - Gott sei Dank, wir haben einen Beachvolleyball-Contest, sage ich einmal ganz salopp. Das Stadion wird wieder aufgebaut und wird dann wieder abgerissen. Also vollkommener Schwachsinn, Steuergeld wird hier verschwendet.
Es ist natürlich wünschenswert, dass Beachvolleyball mit der WM und sonstigen Bewerben ein Fixpunkt in Wien ist, da ja Kärnten das aus finanziellen Gründen nicht mehr austragen kann. Ich ersuche den Stadtrat, dass noch in dieser Legislaturperiode ein fixes Multifunktionsstadion - man kann ja dort sicher auch Tennis installieren - auf der Donauinsel errichtet werden soll. Den Bereich kann man sich ja dann noch immer ausschnapsen und sich dann genau anschauen, welchen Bereich man wählt. In formeller Hinsicht ersuche ich um sofortige Abstimmung.
Ich danke für die Aufmerksamkeit, und wir werden natürlich dem Rechnungsabschluss nicht zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Kollegin GRin Dr. Laschan gemeldet.
GRin Dr. Claudia Laschan (SPÖ): Ich möchte festhalten, dass ich zur Gesundheitsförderung gesprochen habe und in diesem Zusammenhang als eines von vielen, vielen Beispielen, für deren Aufzählung ich zirka zwei Stunden brauchen würde, die ich aber nicht als Redezeit hatte, das Sportamt mit den Flächen erwähnt habe, die das Sportamt verwaltet. Die betroffene Sportfläche ist zufällig grün, weil dort zum Zwecke des Fußballspielens zum Beispiel ein Rasen wächst, und diese irrtümlich so benannte Grünfläche, also diese Sportfläche, am Samstag und Sonntag nicht geöffnet war, sondern ein Zaun rundherum ist und das Tor versperrt war. Wir haben angeregt, dass doch in dem großem Auer-Welsbach-Park diese riesige zentrale grüne Fläche, die für Sport geeignet ist, nämlich eine Sportfläche der MA 51, doch bitte in der warmen Jahreszeit Samstag, Sonntag geöffnet werden sollte. StR Oxonitsch, so habe ich es gesagt, war uns hier behilflich und hat durchgesetzt, dass das auch als Projekt umgesetzt wurde. Das habe ich als erfreulich bezeichnet, weil es ein niederschwelliges Angebot für Kinder und Jugendliche ist, die sonst auf der Straße herumrennen oder sich zu Hunderten in den kleinen Ballkäfigen aufhalten würden oder aber sonst nirgendwo einen Platz finden würde. Das habe ich begrüßt. Erstens.
Zweitens: Zum Thema Kinder, die unter der Woche in ihrer Freizeit auf der Straße sind, gibt es außerschulische Jugendbetreuung, und es gibt - ich weiß es aus dem 15. Bezirk - sehr, sehr viele, nämlich an fast jedem Tag unter der Woche, Möglichkeiten, in den Turnsälen der Schulen über die außerschulische Jugendbetreuung gratis, also auch niederschwellig unter Anleitung Sport zu betreiben. Das war meine tatsächliche Berichtigung. - Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Matiasek. Ich erteile es ihr.
GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat!
Nur ganz kurz, Sehr geehrte Damen und Herren! Genau wie die Frau Kollegin Dr. Laschan, der ich immer sehr aufmerksam zuhöre, sind Kollegin Nittmann und ich auch immer sehr um das Wohl unseres Bezirkes besorgt und bemüht, die Lebensqualität dort zu verbessern. Es wurde ja heute schon kurz von Kollegin Hebein das Thema Praterstern angesprochen, das heißt, Alkoholverbot an riskanten Plätzen. Bgm Dr. Michael Ludwig hat ja in Aussicht gestellt, dass nach dem Praterstern auch noch für andere Plätze dieser Stadt ein solches aus seiner Sicht verhängt werden sollte oder könnte. Aus unserem Bezirk Hernals beträfe das den Elternleinplatz, und man hat leider in der Bezirksvertretung die Diskussion darüber unter gewisser Vorschiebung der Geschäftsordnung verweigert.
Ich möchte es aber deshalb nicht verabsäumen, noch ganz schnell einen Antrag hier einzubringen, da es aus unserer Sicht dringend geboten scheint, im Sinne der Passanten, der Anrainer und der Geschäftsleute ein solches Alkoholverbot auf dem Platz beziehungsweise in seiner Umgebung, wie dann im Antrag auch ganz genau festgehalten ist, durchzuführen. Ich darf damit den Antrag einreichen und hoffe auf Zustimmung. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Amtsf. StR Hacker. Ich erteile ihm das Wort.
Amtsf. StR Peter Hacker: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!
Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, zur Rechnungsabschlussdebatte zu reden. Die Zahlen liegen Ihnen vor, so wie es eigentlich in jeder Firma üblich ist: Eine Woche bevor die Zahlen zur Beschlussfassung vorliegen, Frau Kollegin, kriegen Sie normalerweise in jedem Vorstand, in jedem Aufsichtsrat die Unterlagen eine Woche vorher, und es sollte zumindest reichen, das Übersichtsblatt drinnen zu lesen. Aber ich habe mir eigentlich vorgenommen, zum Rechnungsabschluss zu reden und Ihnen anhand der Zahlen zu zeigen, dass dieser Rechnungsabschluss ja eigentlich durchaus geeignet ist, auch Ihre Zustimmung zu finden und ein bisschen Werbung dafür zu machen, dass wir von Ihnen die Zustimmung für den Rechnungsabschluss kriegen. Der
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