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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 22.03.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 97

 

Kenntnis genommen haben. Es wurde heute auch schon von meinem Kollegen Fritz Aichinger angesprochen: Eine Weltkultur-Hauptstadt, wie es Wien immer schon als Ansatz gehabt hat, so etwas zu sein, sollte auch darüber nachdenken, dass man jenseits der Donau mehr Kulturinstitutionen braucht. Es ist schön, dass auch die Sozialdemokratie draufkommt.

 

Ich möchte jetzt mit drei Anträgen bei einigen Punkten, wo man etwas vernommen hat, was uns Hoffnung gibt, hier auch gleich einhaken. So hat der designierte Bürgermeister und Landesparteiobmann der SPÖ Michael Ludwig davon gesprochen, dass ihm die Digitalisierung ganz, ganz wichtig sei. Gut so, wir halten das ebenso für wichtig. Ich möchte nur daran erinnern, dass im Jahr 2005, nun mittlerweile schon 13 Jahre her, ein Bürgermeister namens Michael Häupl im Wahlkampf, es war damals Wahlkampfjahr, Landtagswahlen standen vor der Tür, gemeint hat: Wir brauchen Breitband in dieser Stadt und zwar nicht nur irgendein Breitband über Kupferkabel, sondern Glasfaser. Jetzt wird unbestritten sein, was 2005 gut war, wird 2018 bei der rasenden Entwicklung in dieser Stadt eigentlich schon höchst an der Zeit. Tatsache ist, dass es bis dato leider an der Umsetzung gehapert hat, denn 2005 wurde zwar ein Auftrag für teures Geld seitens der Wien Energie an - erraten - Siemens, vergeben, die Wien Energie hat das Projekt namens blizznet leider Gottes aber ungefähr so toll gemanagt, wie der KAV den Bau des Krankenhauses Nord, was dazu führt, dass derzeit überhaupt keine Privatkunden und nur einige Hundert Geschäftskunden bei diesem blizznet, das anfänglich enorme Investitionskosten mit sich gezogen hatte, on air sind.

 

Unabhängig davon, dass Wien Energie ganz offensichtlich nicht der richtige Träger für dieses Modell ist, ist es aber ganz, ganz wichtig, dass diese Stadt, um gerade für die Herausforderungen der Digitalisierung zukunftsfit zu sein, Fiberation, also Glasfaser, und zwar nicht nur bis zum nächsten Wählamt, sondern Fiber „to the home“, bis zum Endverbraucher bekommt. Wir nehmen die Ansage von Michael Ludwig gerne auf, und ich erlaube mir, im Namen meiner Fraktion einen ganz konkreten Antrag zu diesem Breitbandausbau für Gewerbe-, Industrie- und Stadtentwicklungsgebiete einzubringen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine Damen und Herren, erfreulich ist auch die Ansage der Sozialdemokratie zur Errichtung einer Mehrzweckhalle. Wir alle wissen, dass Wien eine Tourismusstadt ist, Wien viele Nächtigungen hat. Ein Nächtigungsrekord jagt Gott sei Dank den nächsten, aber man muss sich natürlich auch überlegen, wie wir die Gäste, immer mehr Gäste in diese Stadt bringen. Wir wissen, dass die Stadthalle eine gute Location ist, auch veranstaltungstechnisch ein durchaus breites Portfolio abdeckt, dass es hier aber durchaus den Bedarf auf Verwendung für eine zweite große Location gäbe. Die SPÖ hat es bei Ihrer Zukunftsklausur festgestellt, wir haben es schon zigfach als Antrag eingebracht, tun das auch heute gerne und freuen uns, auch hier über den Gesinnungswandel seitens der Sozialdemokratie. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine Damen und Herren, weil ich davon gesprochen habe, dass wir uns Tag für Tag überlegen müssen, wie wir den Tourismus in dieser Stadt beleben, was wir tun können, um den Standort noch begehrter, noch interessanter zu machen: Da gibt es einen sehr, sehr interessanten Vorschlag. Jetzt fische ich in fremden Gewässern, der ist nicht von mir, der ist von der Wiener Wirtschaftskammer, aber ich habe ihn gerne übernommen, weil ich ihn für eine großartige Idee halte, nämlich ein Eventboard für Wien. Was meinen wir damit? - In einem sogenannten Eventboard sitzen für gewöhnlich Unternehmer, Experten, Sportler, Künstler, Prominente, jedenfalls Menschen, die darüber gemeinsam nachdenken, welche zusätzlichen Veranstaltungen in all diesen Umfeldern man im Idealfall in diese Stadt holen kann. (Zwischenruf von GR Christian Oxonitsch.) - Ja, Herr Klubobmann Oxonitsch, ich freue mich über dein großes Interesse an allen drei Anträgen und freue mich über die, wie ich hoffe, sicher erfolgende Zustimmung auch seitens der Sozialdemokratie. (GR Prof. Harry Kopietz: Die Freude wird kurz sein!) - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Strobl. Ich erteile ihm das Wort.

 

18.53.24

†GR Friedrich Strobl (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich bin ja jetzt ein bisschen in einem Dilemma. Ich weiß ja aus Erfahrung, dass es, je mehr es dem Ende zugeht, umso besser wäre, wenn man kürzer spricht oder wenn man sich kurz hält. Das ist die eine Seite. Mein Dilemma ist aber, dass ich mich schon den ganzen Tag auf diese Wortmeldung und die Entgegnung, die ich hier zu den einzelnen Punkten, die Herr Ornig in Bezug auf den Christkindlmarkt vorgebracht hat, machen könnte, freue. (GR Anton Mahdalik: Da bist du aber der Einzige!) Jetzt haben wir sieben Anträge, die hier bei diesem Geschäftsstück eingebracht worden sind. Zu jedem dieser sieben Anträge würde mir doch das eine oder andere einfallen, ich werde mich aber wirklich auf den einen Antrag konzentrieren, nämlich den zum Wiener Christkindlmarkt, damit ich wenigstens ein bisschen etwas von meiner Vorfreude auch genießen kann. Ich werde mich aber auch da relativ kurz fassen.

 

Ich möchte aber doch eingangs gleich eines erwähnen. Ich habe mir das herausgesucht, weil Herr Ornig seine Anfrage an den Herrn StR Ludwig eingeleitet hat: Berichte in „Kurier“ und „profil“ deckten Missstände und Intransparenz rund um die Organisation des Christkindlmarktes auf. Das ist schon wieder die Methode, die wir ja alle recht gut kennen. Zuerst informiert man die Journalisten, sagt Ihnen irgendwelche Geschichten, sagt, schaut euch das einmal an, das könnte so und so sein, so ist es nämlich auch formuliert, und dann kommt ein Bericht, der schon ganz anders ist, als es hier in der Einleitung beschrieben wurde. In der politischen Diskussion und in der weiteren Öffentlichkeitsarbeit sagt man dann, die haben das aufgedeckt. Das ist also ein wirklicher Unsinn. Hier gibt es keine Missstände, und es gibt

 

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