Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 69
te, was das Wien Museum anbelangt. Darin werden dann auch die präzisen Kosten stehen. Ich stehe nicht hier, um sozusagen einem Wunsch nach möglichst vielen Neuigkeiten zu entsprechen, sondern Sie können sicher sein, dass wir die Planung des Wien Museums nach bestem Wissen und Gewissen machen und auch die Zeit in Anspruch nehmen, die wir dafür brauchen. Aber, wie gesagt, es wird der Gemeinderat dann darüber zu befinden haben.
Zu den Kosten in einer Zeitung: In Medien wird, wie Sie wissen, immer sehr viel behauptet. Vieles stimmt. Manches stimmt nicht. Aber ich möchte erst auf Basis einer wirklich vorliegenden Kostenanalyse, die wiederum auf Basis einer endgültigen Einreichplanung gemacht werden kann, dann tatsächlich über die Zahlen sprechen. Wir werden das rechtzeitig hier gemeinsam tun.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke, Herr Stadtrat, für die Beantwortung der 1. Anfrage.
Wir kommen zur 2. Anfrage (FSP-150953-2018-KFP/GM). Diese wurde gestellt von Herrn GR Berger und ist gerichtet an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung. (Im August 2014 haben Sie, als zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, angekündigt, einen zentralen Busbahnhof errichten zu wollen. Mittlerweile sind fast drei Jahre seit der ursprünglichen Idee ins Land gezogen, ein Beschluss der Stadtregierung steht nach wie vor aus. Inwieweit sind die Planungen für einen Standort des neuen Internationalen Busterminals in Wien fortgeschritten?)
Bitte schön, Frau Stadträtin.
VBgm.in Mag. Maria Vassilakou: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!
Der Fernbusterminal ist das am stärksten wachsende Segment im öffentlichen Verkehr. Von 2016 auf 2017 gab es einen Zuwachs um 17 Prozent. Es gab im Jahr 2017 rund 200.000 Ankünfte und Abfahrten und zirka 5 Millionen Fahrgäste. Aktuell verfügen einige Unternehmer über eigene Stützpunkte. Der Rest lässt allerdings verteilt übers Stadtgebiet buchstäblich am Gehsteig ein- und aussteigen.
Wien braucht einen gut ausgestatteten zentralen Busterminal. Dieser würde das gesamte Stadtgebiet von Busfahrten entlassen. Er böte aber auch die Möglichkeit, einen neuen architektonischen und städtebaulichen Akzent zu setzen. Ein zentraler Fernbusterminal benötigt allerdings nicht nur die Fläche für die Aufstellung der Busse, sondern vor allem eine attraktive Anbindung an den öffentlichen Verkehr und eine rasche Erreichbarkeit des hochrangigen Straßennetzes. Weiters sind zusätzliche Nutzungen, wie Nahversorgung, Kaffee, attraktive Wartebereiche oder ein Hotel, entscheidend für Qualität und Akzeptanz.
In einem ersten Schritt wurde eine Standortuntersuchung durchgeführt. Im Zuge dieser Untersuchung wurden zwölf mögliche Standorte identifiziert und einer Beurteilung unterzogen. Die wesentlichen Kriterien bei der Beurteilung waren erstens Verkehr, zum Beispiel, wie bereits erwähnt, Erreichbarkeit des hochrangigen Straßennetzes und ÖV-Anbindung, zweitens räumliche Funktion, zum Beispiel Flächenangebot, und drittens Umsetzbarkeit, zum Beispiel Grundstücksverfügbarkeit.
Auf Basis dieser Untersuchung beziehungsweise Beurteilung erfolgte dann für drei Standorte eine vertiefte Untersuchung beziehungsweise Planung. Bei den drei Standorten handelte es sich um erstens Altes Landgut - hier spreche ich natürlich von einer Teilfläche des Verteilerkreises Favoriten -, zweitens Stadioncenter und drittens Erdberg. Hierbei wäre es um eine Erweiterung des bestehenden Busterminals gegangen.
In weiterer Folge wurde eine Reihung vorgenommen, aus der das Alte Landgut als bestgereiht hervorging. Die vertiefte Analyse von Stadioncenter und Erdberg ergab, dass wesentliche Unwegbarkeiten bestehen.
Beim Stadioncenter, zum Beispiel, sind die erforderlichen Flächen derzeit nicht verfügbar. Die Errichtung kann nur in Kombination mit entsprechender städtebaulicher Entwicklung wirtschaftlich dargestellt werden.
Wir sprechen hier wirklich von einer ordentlichen massiven städtebaulichen Entwicklung, die damit einhergehen muss, damit das wirtschaftlich darstellbar ist. Denn der Terminal müsste in Tieflage errichtet werden, was sowohl logischerweise die Kosten erheblich ansteigen lässt, als auch sich die Frage stellt, inwieweit es all diesen Menschen sozusagen zumutbar ist, sie unterirdisch inklusive entsprechender Abgasbelastung ein- und aussteigen zu lassen.
Beim Standort Erdberg wird ab 2020 das Tragwerk der Südosttangente saniert. Dadurch kommt es auf Jahre zu erheblichen Einschränkungen der Benutzbarkeit. Dieser Standort wird derzeit bereits von einem Busunternehmer betrieben. Die Akzeptanz von allen Busunternehmern für diesen Standort ist daher nicht gegeben.
Sodann blieb als Standort für einen zentralen Fernbusterminal das Alte Landgut, das von der Favoritner Bezirksvorstehung abgelehnt wird. Damit wir hier präzise sind, nicht nur vom Herrn Bezirksvorsteher, sondern von allen Fraktionen in Favoriten. Eine Entscheidung des Wiener Gemeinderates dafür würde bedeuten, sich gegen den einhelligen Willen des Bezirks zu stellen. Ich denke, die Konsequenzen einer solchen Vorgangsweise sind uns allen bewusst. Aber sollte hier jemand das anders sehen, möge er uns das im Zuge der Debatte einfach wissen lassen.
Auf Grund dieser Situation, die ich soeben geschildert habe, ist nun meine gewählte Vorgangsweise, die Waldmanngründe vertieft zu untersuchen. Bei diesem Standort hat es aktuell eine Änderung in der Flächenverfügbarkeit gegeben, sodass eine vertiefte Prüfung nun Sinn macht.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 1. Zusatzfrage wird gestellt von Frau GRin Mag. Emmerling. Bitte schön.
GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS): Guten Morgen, Frau Stadträtin!
Danke für Ihre Ausführungen. Sie haben erwähnt, die Waldmanngründe am Hauptbahnhof werden jetzt geprüft. Wir haben uns schon im Vorfeld dafür ausgespro
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