Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 69
neu eröffnen konnten. Auch all das sind wichtige Bestandteile eines neuen Wien Museums.
Das Wien Museum Neu ist ein richtungsweisender Kulturbau mit all seinen Kunst- und Kulturschätzen, den wir eben mit aller Sorgfalt und Verantwortung umsetzen werden. Es geht nicht nur sozusagen um einen Neubau, sondern es geht auch um eine inhaltliche Neugestaltung - das vergisst man manchmal -, um eine grundlegende inhaltliche Neugestaltung des Museums. Die Realisierung dieses Gesamtkomplexes ist plangemäß im Laufen.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 1. Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Mag. Ebinger. Bitte.
GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Es war jetzt eine, wie soll ich sagen, Tour d'Horizon, aber ohne irgendeine konkrete Aussage. Was uns als Opposition - ich nehme an, ich kann das auch für die anderen Oppositionsparteien sagen - stört, ist, Sie haben gesagt, da waren Bohrungen, das Finanzierungskonzept wird besprochen und das Denkmalamt ist ständig eingebunden. Ich verstehe bei dem Ganzen nicht, wenn ich mich um eine Finanzierung umschaue, muss ich zuerst einmal wissen, ob ich das überhaupt so bauen darf. Der Architekturwettbewerb ist im März 2015 zweistufig durchgeführt worden. Seit November 2015 wissen wir, was das Siegerprojekt ist. Seit diesem Zeitpunkt müssten wir eigentlich wissen, ob das Bundesdenkmalamt dieses Projekt überhaupt zulässt, weil sonst alle anderen Planungen völlig sinnlos sind.
Wenn Sie sagen, ich glaube, letztes Jahr wurden diese Probebohrungen gemacht, hätte mich, und damit komme ich zu meiner konkreten Frage, interessiert: Haben diese Probebohrungen ergeben, dass wir diesen schwammerlartigen Aufsatz von der Bodenform her bauen können, oder nicht?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!
Ich meine, Sie werden auch wissen, dass das Bundesdenkmalamt nicht im Vorhinein Bescheide gibt, sondern dass man im sorgfältigsten aller Fälle mit dem Bundesdenkmalamt Gespräche führt. Diese geben zu keinerlei Zweifel Anlass, dass man den Bau so nicht durchführen kann. Im Gegenteil. Die statischen Proben haben ebenso ergeben, dass man den Bau wie geplant umsetzen kann.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 2. Zusatzfrage wird gerichtet von Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger. Bitte schön.
GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Herr Stadtrat!
Sie haben jetzt ausgeführt, dass zumindest hier gesagt wird, dass alles im Plan verläuft. Man könnte es auch abtun und sagen, es ist halt die Opposition, die Projekte in Frage stellt oder zu insinuieren versucht, dass etwas nicht plangemäß läuft. Jetzt ist es aber Ihre neue Parteimanagerin, die vorgestern in einem Interview im „Kurier“ zum Thema Standorte von großen Infrastrukturprojekten gesagt hat, wir müssen ernsthaft darüber nachdenken, ob alle Infrastrukturbereiche in der Innenstadt angesiedelt sein sollten, etwa ob ein Wien Museum unbedingt im 1. Bezirk stehen muss oder nicht vielleicht in Favoriten.
Nun wissen wir, dass der Prozess sehr lange gedauert hat. Die Standortfrage war eine zu klärende. Insofern nimmt es schon wunder, dass es hier auf einmal ganz offensichtlich aus Ihren Reihen eine Diskussion zum Standort gibt. Wie sehen Sie das?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Frau Gemeinderätin!
Ich sehe das nicht als eine Diskussion über den Standort, sondern ich habe die Äußerung der Frau GRin Novak so verstanden, dass es eine Unterstützung dessen ist, was wir gemeinsam immer wieder versuchen, nämlich Kultureinrichtungen oder jedenfalls Kulturveranstaltungen vermehrt in den Außenbezirken stattfinden zu lassen. Ich kann Ihnen gerne eine sehr lange Liste übermitteln, die belegt, dass wir da sehr erfolgreich unterwegs sind. Die Planungen am Standort im 4. Bezirk finden im Übrigen plangemäß statt.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 3. und letzte Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Dkfm. Dr. Aichinger. Bitte
GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP): Guten Morgen, Herr Stadtrat!
Gestatten Sie, dass ich ganz kurz eine andere aktuelle Frage an Sie stelle. Das Festwochenprogramm, das uns vorige Woche zugegangen ist, bringt im Vorwort unter anderem konkret: „TerroristInnen und PolitikerInnen aller Lager schaffen zunehmend ein Theater der Angst.“ Sind Sie auch der Meinung, dass Politiker zu Terroristen zählen oder Ähnliches? Oder ist das eine künstlerische Ausformung, der wir uns sozusagen in Zukunft stellen müssen, nachdem die Festwochen voriges Jahr so erfolgreich waren?
Aber ich komme zu meiner konkreten Frage betreffend Wien Museum. Sie haben uns wirklich einige Dinge erzählt, die alle eigentlich sehr alt sind. Sie konnten keine einzige Neuigkeit berichten. Im Großen und Ganzen gibt es nicht einen Termin, wo man sagt, man kann zu bauen beginnen und man kann irgendwie abschätzen, wann es fertig wird. Von Kosten rede ich nicht. Die Kosten haben wir uns nicht aus den Fingern gesogen, sondern wurden in einer Wochenzeitung aus gewissen Überlegungen dargestellt.
Daher zur Frage: Auch das sehen Sie als nicht angemessen. Was sehen Sie als angemessen?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Herr Gemeinderat!
Zunächst einmal, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, ist das in dem Festwochenprogramm ein Zitat. Aber ich bitte Sie bei der Festwochenführung nachzufragen, wie sie das gemeint hat. Ich bin nicht der oberste Interpret der Texte der Wiener Festwochen.
Zum Wien Museum: Es wird der Wiener Gemeinderat schon sehr bald, wie ich meine, auch sehr umfassend, Vorschläge zu beschließen haben, die ich ihm unterbrei
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