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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 24

 

(PGL - 04112-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Verkehrsmaßnahmen im Lobauvorland.

 

(PGL - 04113-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Dr. Wolfgang Ulm an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend das Bauprojekt Siemensäcker.

 

(PGL - 04164-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Club Wien.

 

(PGL - 04209-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GRin Mag. Caroline Hungerländer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Pflegeregress bzw. Vermögensregress.

 

(PGL - 04238-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Schulentwicklungsplan.

 

(PGL - 04239-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Fremdunterbringung.

 

(PGL - 04162-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Kampagne "Made in Vienna".

 

(PGL - 04186-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Einschätzung des Verkehrsressorts bezüglich der Einrichtung von städtischen Schnellbuslinien.

 

(PGL - 04187-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Kosten der Wiener Planungswerkstatt 2011 bis 2016.

 

(PGL - 04197-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Kosten für Beilagen in Printpublikationen seit 2012 abseits der Meldepflichten gemäß MedKF-TG.

 

(PGL - 04198-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Eignung der Station Schottentor-Universität als provisorische Endstelle der U2.

 

(PGL - 04235-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den Bürgermeister betreffend Strafen nach Marktordnung 2006.

 

(PGL - 04236-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Vorhaben "Stöckl im Park".

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL - 04267-2017/0001 - KFP/GAT) Antrag von GR Mag. Günter Kasal an den GRA für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Ausbau der Verbindungsbahn.

 

(PGL - 04268-2017/0001 - KVP/GAT) Antrag von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den GRA für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Schaffung eines Ersatzverkehrs für die U2 während der Umbauarbeiten im Bereich zwischen Schottentor und Karlsplatz.

 

(PGL - 04245-2017/0001 - KFP/MDGAT) GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Christian Unger, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GRin Ricarda Bianca Berger, GR Manfred Hofbauer, MAS und GR Leo Kohlbauer haben einen Antrag betreffend "keine Bauführungen und Befestigungen sowie gewerbliche Nutzungen in Schutzgebieten" eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Gabriele Mörk feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(03831-2017/0001-GIF; MA 13, P 10) Die Subvention an den Verein Magone Austria - Lebenschancen für junge Menschen in der Höhe von 28 300 EUR zur Unterstützung seines Jugendprojektes für das Jahr 2018 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03839-2017/0001-GIF; MA 13, P 16) Die Subvention an den Verein Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2018 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

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