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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 01.06.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 96

 

ja, ist schon recht! Wo ist das Erbe?) Ihr Weltkulturerbe-Begriff für Wien ist niemals meiner, nur um das klar und deutlich zu machen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Einen weiteren Punkt erlaube ich mir, ebenfalls dazuzusagen. Das war übrigens der Grund, warum Kollegin Kickert und ich getauscht haben: Ich war heute in der Früh schockiert. Wie kann man nur auf die Idee kommen, den Heumarkt-Turm, weil man ihn verhindern will, darzustellen mit einem Flugzeug, das in einen Heumarkt-Turm hineinfliegt? Wer denkt da nicht an die Twin Towers? (GR Mag. Dietbert Kowarik: Das nimmt Ihnen niemand ab, Herr Kollege! - Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Wissen Sie, ich war erschüttert, wie das der Fall war. Ich weiß nicht, wie Sie das sehen. Sind Sie über Terroranschläge nicht erschüttert? Er hat es richtig gesagt, der Kollege Nepp, meinen Sie, indem er herausgegangen ist und gesagt hat, ja, ihm ist das auch zuwider, aber ... Dann ist ein Aber gekommen, ich habe genau aufgepasst. (Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und GRÜNEN. - GR Dominik Nepp: Sie sind unglaubwürdig!) Kollege Nepp, hören Sie ganz einfach zu! Es war unter anderem ein Aber, indem Sie gesagt haben, die Grünen unterstützen eine Demo mit dem Titel: „Unseren Hass, den könnt ihr haben“. Kollege Nepp, das war genau der Grund, warum die GRÜNEN entschieden haben, diese Demonstration nicht zu unterstützen. (Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und GRÜNEN.) Schauen Sie, Sie recherchieren falsch, und das erzählen Sie auch noch. (VBgm Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S.: Ihr seid ja in einer Koalition!)

 

Ich zeige noch einen Punkt auf - die Glaubwürdigkeit der FPÖ: Kollege Fürnkranz hat vorher selber gesagt - bitte korrigieren Sie mich, wenn ich frei falsch interpretiere -: Sie haben „Blödsinn“ gesagt und dabei den Beschluss des Flächenwidmungsplanes OWS gemeint. Sie haben dann gesagt, man muss ja nicht jeden Blödsinn, der einmal begonnen wurde, zu Ende führen. So haben Sie es gesagt. Ja, das haben die Grünen gemacht. Sie haben einen Flächenwidmungsplan beim OWS mit 600 Wohnungen beschlossen, und durch Gespräche gemeinsam mit dem Koalitionspartner und mit den BürgerInnen dieser Stadt wurde das abgeändert auf 140 Wohnungen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das ist deutlich besser als das, was Sie verursacht haben. Nehmen Sie doch zur Kenntnis, dass Gespräche mit den Bürgern und Bürgerinnen in dieser Stadt etwas bringen! Reden Sie es nicht jedes Mal schlecht, wenn man versucht, in eine gemeinsame Diskussion zu treten! (GR Mag. Wolfgang Jung: Sie haben doch nicht einmal Ihre Parteimitglieder überzeugen können! Was wollen Sie von den Bürgern?)

 

Dennoch glaube ich, dass wir aus der heutigen Diskussion einen Punkt auf jeden Fall mitnehmen sollten: Wir sollten nicht bei der Diskussion über ein Bauprojekt so tun, egal, wie letztendlich abgestimmt wird, als ob die Welt einstürzen würde. Es gibt Wichtigeres in dieser Stadt, es gibt Wichtigeres in unser aller Leben als ein Bauprojekt. Ja, ich glaube tatsächlich, und, wie gesagt, ich komme darauf zurück, was Kollege Gara gesagt hat: Über Ästhetik kann man streiten, über Bauklassen, Bauhöhen, et cetera kann man streiten, aber die Frage des Weltkulturerbes und die Frage, wie man damit umgeht, das ist tatsächlich eine politische Diskussion, und da glaube ich - nicht ganz in der Art und Weise wie meine Partei -, dass wir andere Wege gehen hätten sollen.

 

Ich glaube deshalb auch, gerade als Kultursprecher der Grünen, dass es sinnvoll wäre, heute diese Flächenwidmung nicht zu beschließen. Aber so zu tun, als ob die Welt unterginge, wenn heute eine Flächenwidmung beschlossen wird, und nicht zu erkennen, dass man sich dieser Diskussion durchaus differenziert nähern kann, ohne das Schlimmste und Böseste aus jedem Einzelnen herauszuholen in einer untergriffigen Diskussion, die einer Stadt wie Wien nicht würdig ist, das, würde ich Sie tatsächlich ersuchen, in Hinkunft anzuerkennen und auch zu machen. Nehmen Sie endlich Ihre eigene Position als Gemeinderatsvorsitzender würdig wahr und bitte machen Sie das in Zukunft auch so! - Ich danke sehr. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ. - Heftiger Widerspruch bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: So, kehren wir wieder zur grundsätzlich sachlichen Diskussion zurück. Als Letzter zu Wort gemeldet ist Herr GR Unger.

 

14.47.21

†GR Christian Unger (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher hier und im Internet!

 

Ich will jetzt gar nicht zu sehr mich mit meinem Vorredner beschäftigen, damit wir auch sachlich bleiben, ich füge nur einen Satz dazu: Manche Leute sollten nicht sagen, dass man sich einer gewissen Rolle hier in diesem Haus bewusst sein soll. Das möchte ich nur sagen. Das gilt übrigens auch für Landtagspräsidenten. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ganz kurz zu ein paar heutigen Aussagen, die die Frau Vizebürgermeister heute getätigt hat: Sie hat gemeint, dass der Eislaufverein ausgehungert wird. Na ja, sehe ich nicht so, so negativ ist die Bilanz nicht. Wenn er allerdings ausgehungert wird, so hat der Wiener Eislaufverein bekanntlich nur eine große Gegenveranstaltung, und das ist der Wiener Eistraum am Rathausplatz. Deswegen wird der Eislaufverein nicht von einem Hochhausturm gerettet.

 

Dann haben Sie gesagt, die Bevölkerung dort braucht vermehrt Freiräume und konsumfreie Zonen. Also, ich weiß jetzt nicht genau, ob Sie wissen, wo dieses Gebäude hingebaut wird, aber neben diesem Eislaufverein gibt es eine große konsumfreie Zone. Ich darf Sie informieren: Diese konsumfreie Zone ist 65.000 m² groß, heißt Stadtpark und wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Sie haben dann auch bemerkt, dass die Kritik des Fachbeirates komplett vom Tisch ist. Das möchte ich korrigieren, das stimmt nicht. Es gibt drei Kritikpunkte. Der eine ist das Herausragen des Eislaufvereins in den öffentlichen Raum und die damit verbundene Verkleinerung der Eisfläche, der zweite Kritikpunkt ist noch immer die Gebäudehöhe, und der dritte Kritikpunkt ist die Inproportionalität und die zu hohe Baudichte.

 

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