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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 01.06.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(01411-2017/0001-GIF; MA 54, P 2) Die Güterbeförderung 2017 mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 964 679,94 EUR inklusive Umsatzsteuer wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 662 742,22 EUR inklusive Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/8200/620 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 54 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01469-2017/0001-GIF; MA 13, P 3) Die Subvention an den Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2017 in der Höhe von 74 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01136-2017/0001-GFW; MA 5, P 6) 1) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2017 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2016 mit 174 156 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 118/17)

 

2) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2017 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2017 mit 20 736 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 118/17)

 

(01479-2017/0001-GFW; MA 5, P 7) Die Zuführung von Barmitteln in der Höhe von 740 300 EUR an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien. zur weiteren Finanzierung des Schwerpunktprogrammes Creative Industries im Zeitraum 1. Jänner 2017 bis 31. Dezember 2017 wird genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/7822/777 gegeben.

 

(01565-2017/0001-GFW; MA 5, P 10) Der Beitrag an die nachstehend angeführte Einrichtung in der Höhe von 363 365 EUR wird gemäß dem vorgelegten Motivenbericht genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog	363 365 EUR

(01513-2017/0001-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an den Wiener Praterverband im Jahr 2017 für die kulturellen Aktivitäten in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01514-2017/0001-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2017 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01467-2017/0001-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs im Jahr 2017 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 241 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Jahresförderung in der Höhe von 211 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 und der Betrag in der Höhe von 30 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/755 gegeben.

 

(01417-2017/0001-GSK; MA 21, P 17) Plan Nr. 8133E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Seybelgasse, Linienzug 1-4, Fröhlichgasse, Rudolf-Waisenhorn-Gasse, Linienzug 5-6 (Pellmannbrücke) und Rudolf-Waisenhorn-Gasse im 23. Bezirk, KatG Liesing (Beilage Nr. 131/17)

 

(01410-2017/0001-GSK; MA 21, P 18) Plan Nr. 7052E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Enkplatz, Sedlitzkygasse, Greifgasse, Geiselbergstraße, Lorystraße, Drischützgasse, Enkplatz, Linienzug 1-2 und Enkplatz im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr. 126/17)

 

(01563-2017/0001-GSK; MA 28, P 22) 1) Sachkreditgenehmigung: Das Vorhaben: Wien 2, Nordbahnhof - Nord mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 340 000 EUR (brutto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 930 000 EUR (brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 2 410 000 EUR (brutto) ist im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Vergabegenehmigung: Der Magistrat wird zur Durchführung der damit verbundenen Vergabeverfahren und zur Zuschlagserteilung ermächtigt.

 

(01323-2017/0001-GGU; MA 58, P 23) Die Akonto-Subvention für das Jahr 2017 zur Förderung der Wiener Land- und Forstwirtschaft in der Höhe von 1 695 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist in der Höhe von 1 145 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 550 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.

 

(01308-2017/0001-GGU; MA 22, P 25) Der WasserCluster Lunz - Biologische Station GmbH werden für die Jahre 2017 bis 2019 nachstehende Subventionen gewährt:

 

2017     190 000 EUR

2018     190 000 EUR

2019     190 000 EUR

 

Die Bedeckung für die auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Subvention ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 22 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(01339-2017/0001-GGU; MA 22, P 26) Dem Verein Jugend-Umwelt-Plattform werden für das Projekt Freiwilliges Umweltjahr und Lehrgang Berufsorientierung und Umweltprojektmanagement, auf Grundlage des Bund-Bundesländer-Verwaltungsübereinkommens (GZ: BMLFUW-LE 1.4.3/0077-l/3a/2016), für den Zeitraum 1. Jänner 2017 bis 30. August 2018 nachstehende Subventionen gewährt:

 

2017     20 000 EUR

2018     10 000 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der

 

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