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Gemeinderat, 20. Sitzung vom 02.03.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 105

 

lich in vielen Bereichen sehr, sehr seltsam, was dort passiert.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser ganze Verein wirkt so absurd, dass, als ich die Homepage gesehen habe, obwohl ich einiges gewöhnt bin (Zwischenruf von GRin Birgit Hebein.), sogar ich mich gewundert habe. Aber ich glaube, das traurige Credo ist, dass im rot-grünen Wien sogar auch das möglich ist! Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Hanke. Ich erteile es ihr.

 

19.05.45

†GRin Marina Hanke, BA (SPÖ)|: Sehr geehrte Vorsitzende! Sehr geehrte Berichterstatterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Das Amerlinghaus ist ja seit Jahren oder wahrscheinlich schon Jahrzehnten, so lange bin ich noch nicht hier, Thema in diesem Haus. Und wie ich Erzählungen beziehungsweise auch den letztjährigen Protokollen entnehmen konnte, waren die Debatten hier, wenn es um das Thema ging, ähnlich unsachlich wie heute. Was ist passiert in der Debatte? Es ist in der politischen Argumentation vor allem ganz viel mit Auslassungen gearbeitet worden. Das kennen wir auch aus anderen Themenbereichen. Es werden einzelne Veranstaltungen, einzelne Vereine rausgepickt, die Ihnen nicht in Ihr Weltbild passen, und Sie zerreden sie, Sie machen sie lächerlich, Sie machen sich darüber lustig. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Das machen Sie schon selber!) Was Sie auslassen, ist, dass das Amerlinghaus seit Jahrzehnten ein Bezugspunkt und auch ein Austauschort für ganz viele Menschen ist. Es sind immerhin (GR Mag. Wolfgang Jung: Sie machen sich lächerlich, weil Sie es subventionieren!) über 60 Vereine dort. Und es gibt auch sonst ganz viele Menschen, die sich dort gerne aufhalten. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Sie lassen aus, dass es im Amerlinghaus so viele gute Projekte gibt, die als Ziel haben, Vorurteile abzubauen, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen (GR Mag. Dietbert Kowarik: Gut auswendig gelernt!) und ein gemeinsames und solidarisches Miteinander zu fördern. Aber dass das nicht in Ihrem Interesse ist (GR Mag. Wolfgang Jung: Beispiele!), wissen wir eh schon. Sie lassen natürlich auch aus, dass es ein breites Angebot für Kinder, für Jugendliche, für die Generation 50Plus gibt. Es gibt dort Theaterprojekte (Heiterkeit bei der FPÖ.), es gibt Tanzveranstaltungen, es gibt Filmvorführungen, es gibt ein Radioprojekt, es gibt Bildungsarbeit. Sie selber haben auch Deutschkurse genannt, ein Thema, wo man eigentlich annehmen würde, dass Ihnen das sehr wichtig ist. Aber wir kennen das Stimmverhalten hier und wissen, dass es das offensichtlich nicht ist.

 

Das Amerlinghaus ist so vieles. Es ist ein Kulturort, es ist ein Freizeitort und, ja, es ist auch ein politischer Ort, wo sich unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen politischen Auffassungen austauschen. Es ist ein Ort der Demokratie und, ja, es ist ein Ort, an dem auch Kritik geübt wird, Kritik an bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen und auch Kritik an der Politik. Ja, das kann einem gefallen oder auch nicht. Fakt ist aber, dass eine lebendige Demokratie, so wie wir sie in Wien und in Österreich auch gerne haben, solche Orte auch braucht, weil es einen offenen politischen Diskurs braucht und eine Auseinandersetzung, nicht zuletzt (GR Mag. Dietbert Kowarik: Linksextremismus!), wenn es um gesellschaftlichen Fortschritt gehen soll. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

So wie KollegInnen meiner Partei oder auch von den GRÜNEN in den letzten Jahren möchte ich aber auch heute wieder darauf hinweisen, worum es hier jetzt bei dem Geschäftsstück eigentlich überhaupt geht. Es geht nämlich nicht um die Vereine, die dort Sachen machen, es geht um die Subvention für das Amerlinghaus an sich. Es geht eben (Aufregung bei GR Armin Blind.) um die Miete, um Personalkosten, um Facilitymanagement. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Ja, das diskutieren wir auch heute!) Die Frage, welche Vereine, die dort vor Ort arbeiten, wir als Stadt Wien fördern, die diskutieren wir ganz woanders, nämlich dann, wenn es um die Vereine geht, die hier in diesem Haus als Geschäftsstück landen. Die Miete ist schon angesprochen worden und groß dramatisiert worden. Sie alle wissen auch, dass gerade diese Sache ein Problem war, man da aber in guter Absprache mit dem Haus in den letzten Jahren eine Lösung gefunden hat. Die Miete wird jetzt direkt an die Vermieterin weitergeleitet und somit wurde eine Lösung für dieses Problem gefunden. Lösungen, Sachen, die Sie immer so oft einfordern. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Weil die Stadt Wien gezahlt hat! Das ist die Lösung! Das ist gelebter Sozialismus!)

 

Zum Anstieg der Subventionsförderung kann man auch aus dem Akt entnehmen, wenn man ihn aufmerksam liest, auch zur Frage, wie offen ist das Haus eigentlich, dass es ein neues Projekt geben wird, Amerlinghaus im Gespräch, wo es auch darum geht, sich zu öffnen, sich noch mehr zu präsentieren, sich zu verbreitern und noch mehr Menschen in dieses eh schon so bunte Haus zu lassen. Wien ist eine vielfältige und lebendige Stadt. In so einer Stadt braucht es Räume für Austausch, Räume für Kultur, Räume für Diskussion. Mit dem Amerlinghaus haben wir so einen Raum, den das rot-grüne Wien auch gerne weiter unterstützt. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Hebein. Ich erteile es ihr.

 

19.10.07

†GRin Birgit Hebein (GRÜNE)|: Werte Frau Vorsitzende! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen!

 

Vorweg: Werte Opposition, fürchtet euch nicht, das Amerlinghaus ist einfach ein Begegnungsort (GR Mag. Dietbert Kowarik: Wir fürchten uns eh nicht! Aber sie sollen sich selbst finanzieren! ) und das ist einfach in einer lebendigen Demokratie ganz gut! Sie brauchen sich nicht so zu fürchten, alles ist gut. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Wir fürchten uns eh nicht! Sie fürchten sich, dass sie kein Geld kriegen!)

 

Wir reden jetzt vom Amerlinghaus, das ein Kultur- und Kommunikationszentrum ist. Wir reden seit Jahren über das Amerlinghaus, und jedes Jahr kommen Sie her und argumentieren irgendwie, warum es heuer auf keinen Fall geht. Was mich ein Stück weit verwundert (GR Armin Blind: Aber es geht auch nächstes Jahr nicht! Sicher!), das sind die NEOS, das gebe ich zu. Herr Abg.

 

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