Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2017, Sitzungsbericht - Seite 12 von 12
Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma
28. (04156-2016/0001-GKU; MA 7, P 45) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2017 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei den Opernproduktionen Elegie und Wozzeck im Theater an der Wien in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP und NEOS.)
Berichterstatter: GR Ernst Woller
29. (04188-2016/0001-GKU; MA 7, P 46) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste im Jahr 2017 für die Durchführung des Wiener Stadtfestes in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)
(Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GR Mag. Man-fred Juraczka und GR Mag. Gerald Ebinger.)
Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Martina Ludwig-Faymann
30. (04187-2016/0001-GKU; MA 7, P 48) Die Subvention an den Kunst- und Sozialverein WochenKlausur im Jahr 2017 für das Jahresprogramm in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)
Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA
31. (04185-2016/0001-GKU; MA 7, P 65) Die Subvention an den Verein Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2017 in der Höhe von 50 000 EUR im Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)
Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA
32. (04190-2016/0001-GKU; MA 7, P 67) Die Subvention an die Galerie der IG Bildende Kunst im Jahr 2017 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)
(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Jörg Neumayer, MA.)
Folgende fünf Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Ernst Woller
33. (04151-2016/0001-GKU; MA 7, P 70) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 900 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2017 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)
(04152-2016/0001-GKU; MA 7, P 71) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 90 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2017 wird genehmigt. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 90 000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)
Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA
34. (04158-2016/0001-GKU; MA 7, P 73) Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2017 in der Höhe von 401 400 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)
(04196-2016/0001-GKU; MA 7, P 77) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)
Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA
35. (04191-2016/0001-GKU; MA 7, P 76) Die Subvention an den Verein springerin - Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst im Jahr 2017 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)
(Schluss um 23.35 Uhr.)
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