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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 12

 

Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00021-2017/0001-GIF; MA 13, P 16) Die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität in der Höhe von 21 000 EUR für das Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GR Peter Kraus, BSc, GRin Elisabeth Schmidt und GRin Marina Hanke, BA.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

19. (00029-2017/0001-GIF; MA 13, P 17) Die Subvention an den Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien) in der Höhe von 345 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

20. (00030-2017/0001-GIF; MA 13, P 18) Die Subvention an den Verein Wiener Familienbund in der Höhe von 74 300 EUR für das Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

21. (00031-2017/0001-GIF; MA 13, P 19) Die Neudotierung des Projektfonds Jugend in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung nach Beschlussfassung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen gemeinnützigen Einrichtungen zur Umsetzung von kinder- und jugendspezifischen Kleinprojekten zu gewähren. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00032-2017/0001-GIF; MA 13, P 20) Die Subvention an die Wiener Kinder- und Jugendorganisationen zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben und Umsetzung innovativer Projekte im Jahr 2017 in der Höhe von 641 360 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien den einzelnen Kinder- und Jugendorganisationen die anteiligen Fördersummen im Laufe des Jahres 2017 zur Verfügung zu stellen. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Christoph Wiederkehr, BA.)

 

(Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

(Redner: GR Markus Ornig, MBA und GR Maximilian Krauss.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

22. (00034-2017/0001-GIF; MA 13, P 22) Die Subvention an den Verein Forum Wien Arena zur Unterstützung seiner vielfältigen kulturellen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 238 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung im Voranschlag ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

23. (00038-2017/0001-GFW; MA 5, P 80) Die Zuführung von Mitteln in der Höhe von 29 076 600 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds im Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt. (Einstimmig.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

24. (00043-2017/0001-GGS; KAV, P 78) Der vorgelegte Organisationsplan des klinischen Bereiches der Medizinischen Universität wird zustimmend zur Kenntnis genommen und die vorgelegte klinische Struktur für das AKH Wien - Medizinischer Universitätscampus wird festgelegt. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Redner: GR Dr. Günter Koderhold.)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

25. (04023-2016/0001-GGS; MA 11, P 79) Die Subvention an den Verein Internat Brigittenau in Wien 20, Stromstraße 34, im Jahr 2017 mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4691/757 im Voranschlag 2017 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

26. (04146-2016/0001-GKU; MA 7, P 28) Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH im Jahr 2017 für den Betrieb der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

27. (04160-2016/0001-GKU; MA 7, P 35) Die Subvention an den Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung im Jahr 2017 für das Projekt KulturlotsInnen - Kulturvermittlung am Arbeitsplatz in der Höhe von 100 000 EUR  wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

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