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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 16.12.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 99 von 99

 

Neos und ÖVP mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und FPÖ mehrstimmig so angenommen.

 

Postnummer 41: Mehrstimmig stimmen SPÖ, Grüne, ÖVP, Neos gegen die FPÖ, so angenommen.

 

Schlussendlich Postnummer 45: Postnummer 45 ist einstimmig angenommen.

 

19.55.24Es gelangt nunmehr Postnummer 51 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Subvention an Sportorganisationen und sonstige Institutionen aus den Sportförderungsmitteln 2016. Wortmeldungen liegen keine vor. Wir kommen gleich zur Abstimmung19.55.38, die wir getrennt durchführen.

 

Ich lasse zuerst abstimmen über den ASKÖ-Landesverband WAT. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist gegen die Stimmen von Neos mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Grünen und SPÖ so angenommen.

 

Ich lasse über die Subvention für den Handballklub Fivers WAT Margareten abstimmen. - Das ist ein gleiches Abstimmungsverhalten gegen die Stimmen von Neos.

 

Der Basketball Club BC Zepter Vienna - Bundesliga: Wer kann der Subvention für diesen seine Zustimmung geben? - Gleiches Abstimmungsverhalten gegen die Stimmen von Neos, von den anderen Parteien mehrstimmig so angenommen.

 

Ich lasse jetzt den Rest der Subventionsliste abstimmen. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig.

 

Damit ist die Tagesordnung praktisch erschöpft. Ich wünsche Ihnen besinnliche Feiertage, habe aber nicht das Schlusswort. Jetzt kommt noch die Statistik, und deswegen übergebe ich an den Ersten Vorsitzenden.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe eine ausführliche Rede vorbereitet, weil auch ich möchte heute auf meine Redezeit kommen. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und FPÖ.)

 

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich bei meinen vorsitzenden KollegInnen, bei der Kollegin und den zwei Kollegen bedanken. Wir haben das erste Jahr der 20. Wahlperiode in Bälde abgeschlossen. Wir hatten 15 Sitzungen, von wegen Politiker arbeiten nichts, 6 nicht öffentliche Sitzungen. Wir hatten 467 öffentliche Tagesordnungspunkte und hunderte Tagesordnungspunkte in den Ausschüssen noch dazu. 275 waren einstimmig, das sind knapp 60 Prozent, und 187, das sind 40 Prozent, mehrstimmig. Wir hatten 5 Wahlen. Bei den 11 nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten waren bis auf einen alle einstimmig. Wir hatten 1 Mitteilung, 10 Aktuelle Stunden, 1 Dringliche Anfrage, 1 Dringlichen Antrag, 413 Anfragen, 343 Beschluss- und Resolutionsanträge, 1 Abänderungsantrag, 3 Misstrauensanträge, bis jetzt 8 Ersuchen an den Stadtrechnungshof, 1 Verlangen an den Stadtrechnungshof. Bis Montag hatten wir im heurigen Jahr 4 Ordnungsrufe im Gemeinderat, seit Montag haben wir 8 Ordnungsrufe in diesem Jahr gehabt. (Allgemeine Heiterkeit.) Also haben wir in der zweiten Hälfte ziemlich viel aufgeholt. Trotzdem glaube ich, 8 Ordnungsrufe sind kein schlechtes Zeugnis für unser Haus und auch für die Disziplin, die wir bei den Sitzungen haben.

 

Insgesamt, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir 149 Stunden und 23 Minuten, nämlich jetzt genau um 20 Uhr, diskutiert; das sind 6 Tage, 5 Stunden und 23 Minuten.

 

Wir verursachen auch sehr viel Arbeit. Ich danke der Landtagskanzlei, Herrn Korn und Frau Ferscha und dem ganzen Team natürlich, die uns Vorsitzende, aber auch den Gemeinderat und den Landtag - Herr Präsident, wenn ich das auch sagen darf -, hervorragend betreuen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich möchte mich auch bei allen, die uns während der Sitzung betreuen, bei den Stenographen, bei den Feuerwehrmännern, die für unsere Sicherheit sorgen, und bei den vielen unsichtbaren Damen und Herren, es sind ja pro Sitzung zwischen 50 und 80 Personen, die sich um uns kümmern, recht herzlich bedanken.

 

Ich möchte mich auch bei den Klubs aller Fraktionen für die hervorragende Zusammenarbeit in der Präsidiale bedanken und möchte mich auf diesem Weg auch bei allen Beschäftigten der Stadt recht herzlich für die geleistete Arbeit bedanken.

 

Ich darf allen ein schönes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünschen - nicht auf dem Eis, sondern bei einem Glas Wasser oder auch bei einem Glas Sekt. Unser Bürgermeister sagt immer, es ist eine gute Zeit, um auszulüften, um Kräfte zu sammeln und um vielleicht die Bücher, die man während des Jahres kauft, zumindest teilweise über die Feiertage zu lesen.

 

Ich freue mich auf ein gutes und schönes Neues Jahr 2017. - Alles Gute, viel Gesundheit und danke schön.

 

Die Sitzung ist geschlossen. (Allgemeiner Beifall.)

 

(Schluss um 20.01 Uhr.)

 

 

20.01.50

 

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