Gemeinderat, 18. Sitzung vom 16.12.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 98 von 99
den Klassen einsetzen können. Und das werden wir massiv ausbauen, und zwar sowohl technisch als auch pädagogisch-didaktisch. Das ist eben die Kernessenz, die der Bildungsserver als Expertise mitbringen kann.
Ich könnte noch eine Stunde über die Angebote des Vereins referieren (GR Ernst Woller: Bitte nicht!), weil ich mich sehr, sehr intensiv im letzten Jahr damit auseinandergesetzt habe. (GR Mag. Manfred Juraczka: Ernst Woller will ein Privatissimum!) Aber wir sind nicht im Landtag, deshalb kann ich das nicht so einfach machen. Ich belasse es dabei, dass ich Ihnen eine wirklich ganz ehrliche Einladung aussprechen möchte. Ich würde mich freuen, wenn es Kolleginnen und Kollegen unter Ihnen gibt, die sich näher für die Angebote und für die Arbeit des Wiener Bildungsservers interessieren. Machen wir uns einen Termin aus, gehen wir in den Verein, ich zeige Ihnen das gerne, und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuen sich sicher auch, Ihnen das präsentieren zu können. - Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Das mit der Stunde war natürlich übertrieben, er hätte genau noch elf Minuten reden können. Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf ein Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 16. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu heben. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ und Grünen gegen FPÖ, ÖVP und NEOS so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 23 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel - Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag. Tanja Wehsely, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Seidl.
GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Versprochen, ich werde es ganz kurz machen. So wie alle Jahre die Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel, ich bin im Stuwerviertel aufgewachsen, das heißt, ich kenne diesen Verein seit vielen Jahren. Dieses Jahr möchte er 280.000 EUR für seine Arbeit mit Kindern und Jugendlichen.
Ich werde Ihnen aber trotzdem sagen, warum wir den Antrag ablehnen so wie jedes Jahr. Erstens einmal verstehen wir nicht, warum dieser Verein 9 hauptberufliche Mitarbeiter braucht, die ebenfalls bezahlt werden. Zweitens: Da er 9 Mitarbeiter hat, verschlingen diese Mitarbeiter von den 280.000 knapp 220.000 an Gehaltskosten, das heißt, über 80 Prozent der Subvention gehen an die Mitarbeiter. Das heißt, das Geld kommt nicht bei den Kindern und Jugendlichen an. Aus diesem Grund lehnen wir, so wie jedes Jahr, diesen Antrag ab. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Akcay.
GRin Safak Akcay (SPÖ): Herr Vorsitzender! Werte Berichterstatterin!
Ich kenne den Verein auch sehr gut, ich bin ja auch von der Leopoldstadt. Der Verein besteht schon seit 1995 und ist eine wichtige Einrichtung für die Kinder und Jugendlichen in dem Viertel, weil sie interkulturelles Lernen anbietet, sinnvolle Freizeitbeschäftigung für die Kinder, es ist ein konsumfreier Bereich und Beratung und Informationen gibt es auch. Das Besondere an 2017 ist eben, dass sie besondere Aktionen im Bereich Medien und Kommunikationen macht und auch besondere Aktionen im Bereich Flüchtlinge.
Fakt ist, dass wir mit der offenen Jugendarbeit dazu beitragen, dass die Jugendlichen ihre Chancen entwickeln können und ihre Teilhabe am Geschehen in unserer Stadt steigern. Daher ersuche ich um Unterstützung. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Ich danke schön. Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely: Ich darf nur ganz kurz zu diesem Akt und allen vorangegangenen zur Jugendarbeit ein Geheimnis lüften: Pädagogische Arbeit findet mit Menschen statt, und dafür wird das Geld eingesetzt. Und das kommt dann auch direkt bei den Kindern und Jugendlichen an. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ und Grünen gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und Neos so angenommen.
Die Zusammenlegung der nächsten Tagungsordnungspunkte entfällt, nachdem es keine Wortmeldungen mehr gibt. Wir kommen somit gleich zur getrennten Abstimmung.
Wir kommen zur Abstimmung der Postnummer 34. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 34 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, SPÖ, Grüne, ÖVP, Neos gegen die Stimmen der FPÖ, so angenommen.
Wir kommen zur Postnummer 35. Wer der Postnummer 35 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit den Stimmen von SPÖ und Grünen gegen die Stimmen von FPÖ, Neos und ÖVP mehrstimmig so angenommen.
Jetzt kommen wir zur Postnummer 36. Wer kann der Postnummer 36 seine Zustimmung geben? - Das ist mehrstimmig so angenommen mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, ÖVP, Neos gegen die Stimmen der FPÖ.
Postnummer 40: Wer kann der Postnummer 40 seine Zustimmung geben? - Das ist gegen die Stimmen von
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