Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.10.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 71
versuchen wir immer sehr, sehr aktiv auf die Betriebe zuzugehen und noch neue Teilnehmer und Teilnehmerinnen zu finden. Die Erfahrung hat gezeigt, dass jeder, der einmal dabei ist, eigentlich begeistert ist und dann oft zehn Jahre unser Stammkunde bleibt. Die größte Schwelle ist nur, einmal dazuzukommen und mitzumachen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. Frau GRin Dipl.-Ing. Olischar, bitte.
GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP): Guten Morgen, Frau Stadträtin!
Auch von meiner Seite Danke für die Ausführungen. Das Thema ist natürlich eines, das über die Grenzen hinausgeht. Sie haben es ja auch schon angesprochen: Die internationale Vernetzung ist natürlich ein Thema. Jetzt würde es mich interessieren, inwiefern die Zusammenarbeit zwischen dem ÖkoBusinessPlan und anderen Öko-Förderstellen auf nationaler Ebene gesichert ist.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Förderstellen? Ich habe vorher ja schon aufgelistet, dass wir wirklich sehr, sehr breit aufgestellt sind. Ich meine nicht nur die Vernetzung mit dem Umweltressort, sondern eben auch mit einigen Wirtschaftseinrichtungen, wo natürlich auch die Wirtschaftskammer dabei ist, das WIFI dabei ist, die Arbeiterkammer, die Wirtschaftsagentur. Wir versuchen, uns immer stärker zu vernetzen und die anderen Stellen dafür zu nutzen, um an mehr Betriebe sozusagen heranzukommen, die wir dann überzeugen können, bei diesem Programm mitzumachen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage kommt von der FPÖ. Herr GR Ing. Guggenbichler, bitte schön.
GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ): Guten Morgen, Frau Stadträtin! ÖkoBusinessPlan ist ein ganz tolles Projekt. Wir haben es auch in den Ausschüssen jedes Jahr bestätigt und unterstützt. Jetzt habe ich eine Frage: Sie sind in den letzten Wochen immer öfter in den Medien aufgetaucht mit Ihrem differenzierten Verhältnis - ich nenne es einmal höflich - zu unabhängigen Jurys. Es wird jedes Jahr der Umweltpreis der Stadt Wien verliehen, und die Frage ist: Werden die Preisträger durch eine unabhängige Jury ausgewählt? Nehmen Sie Einfluss auf die Entscheidung der Jury? Haben Sie bis jetzt die unabhängige Jury in ihrer Entscheidung immer unterstützt oder haben Sie hier auch differenziert agiert?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Herr Gemeinderat!
Ich würde einmal sagen: Diese Frage fällt unter „netter Versuch“. Wir werden ja nachher noch die Gelegenheit haben, uns zu diesem Thema sehr ausführlich auseinanderzusetzen. Der Umweltpreis, das darf ich Ihnen verraten, ist auch für mich jedes Mal eine Überraschung; weil ich immer sage, ich möchte es vorher gar nicht wissen, um mir nicht die Überraschung des Abends verderben zu lassen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Damit ist die 1. Anfrage beantwortet.
Wir kommen nun zur 2. Anfrage (FSP - 03358-2016/0001 - KNE/GM). Sie wurde von Herrn GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara gestellt und ist an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen gerichtet. (Die Wiener Ärztekammer hat am letzten Freitag in einer Presseaussendung vor einer drohenden Unterversorgung im Bereich Augenheilkunde in den Bezirken Floridsdorf und Donaustadt gewarnt. Zurzeit stehen den mehr als 340.000 Wiener_innen in diesen beiden Bezirken nur 12 niedergelassene Ärzte in diesem Fach zur Verfügung. Die Bevölkerung wird weiter sehr stark wachsen, auf über 400.000 Wiener_innen bis 2030. Neben jungen Familien ist ein deutlicher Anstieg älterer Menschen zu erwarten. Genau jene Zielgruppen für die die augenärztliche Versorgung besonders wichtig ist. Es mehren sich sehr kritische Stimmen von besorgten Patienten und von Seiten der Ärzte, die vor einem Versorgungsengpass warnen. Gedenken Sie vor diesem Hintergrund, die Pläne zur Absiedlung der Augenabteilung im SMZ-Ost kritisch evaluieren zu lassen?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf. StRin Mag. Sonja Wehsely: Danke, sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Gemeinderat!
Sie zitieren in Ihrer Anfrage eine Presseaussendung der Ärztekammer bezüglich der drohenden Unterversorgung im Bereich der Augenheilkunde - Diese Unterversorgung wird postuliert von der Ärztekammer in den Bereichen Floridsdorf und Donaustadt - und fragen, ob ich vor diesem Hintergrund die Absiedlung der Augenabteilung im SMZ-Ost kritisch evaluieren lasse.
Dazu ist zu sagen, dass das die Schaffung eines Augenzentrums in der Rudolfstiftung - und das ist der Plan nach dem vom KAV vorgestellten Masterplan - sinnvoll ist, weil jetzt schon in der Rudolfstiftung der größte Teil der Augenpatientinnen und -patienten Wiens behandelt wird. Sowohl bei den stationären Aufenthalten als auch bei den Frequenzen im ambulanten Bereich liegt die Rudolfstiftung ganz klar vorne. Die Aufgabe zur Erarbeitung dieses Projekts hat die Frau Prof. Dr. Binder bekommen, die eine weltweit anerkannte Fachfrau in diesem Bereich ist und das Projekt Augenzentrum leitet. Sie hat jahrelange nationale und internationale Erfahrung, insbesondere auch, was die Frage der Versorgung von großen Städten betrifft.
Die Bezirke Floridsdorf und Donaustadt werden von der Bildung des Medizinischen Zentrums für Augenheilkunde in der Rudolfstiftung profitieren und eine Unterversorgung wird es nicht geben. Es wird im Zuge der Umsetzung dafür Sorge getragen, dass die medizinische Exzellenz für ganz Wien gesichert ist, und das ermöglicht die volle Teilhabe am medizinischen Fortschritt für alle Menschen für die nächsten Jahrzehnte.
Das Donauspital und das Krankenhaus Nord werden selbstverständlich einen Konsiliardienst des Augenzentrums haben und von dort versorgt werden. Mit der Schaffung des Augenzentrums in der Rudolfstiftung wird es für
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