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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 29.09.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 98

 

werden sowohl alternative Varianten, aber auch, wie gesagt, die Verlängerung bis zur S45 geprüft. Ausschlaggebend für eine Entscheidung ist in der Tat die verkehrliche Entlastungswirkung, die das bedeutet. Ich kann nur zuversichtlich sein und hoffen, dass diese Untersuchung ein gutes Ergebnis bringt, eines, das uns auf alle Fälle nahe legt, diese Verlängerung, wie gesagt, in die nächste oder übernächste Ausbaustufe mit aufzunehmen. Ob es jetzt gelingt, dass es bereits im Rahmen der nächsten Ausbaustufe verwirklicht werden kann, das, wie gesagt, hängt von finanziellen Verhandlungen mit dem Bund ab, die noch im Laufen sind. Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass nicht zuletzt, wie gesagt, auch die Verlängerung Richtung Wienerberg im selben Paket dabei ist, dass auch die Verlängerung der U1 oder besser gesagt, der U1-Gabel nach Rothneusiedl dabei ist und dass das auch noch einen Zeithorizont von etlichen Jahren hat. Das heißt, unter der Voraussetzung, dass wir jetzt eine positive verkehrliche Untersuchung haben, also positive Ergebnisse in diesem Zusammenhang, können wir uns in Summe anschauen, wie alle diese Pläne heranreifen und was dann schlussendlich, wie gesagt, in der nächsten Ausbaustufe im Paket dabei sein wird oder nicht.

 

Sie sehen, ein Anliegen, wie gesagt einmal mehr, ist es mir allemal, aber wir müssen hier trotzdem nach korrekten Kriterien vorgehen. Deshalb würde ich vorschlagen, dass wir alle einmal zuwarten, was hier, wie gesagt, die entsprechenden Untersuchungen, die vertieften Untersuchungen, die in Auftrag gegeben worden sind, hervorbringen, und dann können wir noch einmal diskutieren.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Auf die 3. Zusatzfrage seitens der GRÜNEN wurde verzichtet. Die 4. Zusatzfrage stellt Frau GRin Matiasek, FPÖ. Bitte schön.

 

10.20.20

GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Sehr geehrte Frau Stadträtin, guten Morgen!

 

Nun, die öffentliche Darstellung der letzten Monate ist eine vollkommen andere als die, die Sie uns heute gegeben haben. Denn, ich habe jetzt nur eines mitgebracht, weil ich das nicht schleppen wollte, in sehr vielen Druckwerken, aber auch bei öffentlichen Diskussionen von Experten aus Ihrem Ressort steht vollkommen klar immer der Elterleinplatz als Endstelle ohne die Option, die Sie heute angesprochen haben, die einfach eine grundvernünftige ist, von meinem Vorredner auch angesprochen, die Verknüpfung einer Tangentialverbindung eben mit dieser U5. Man denke nur, wenn man aus dem 14. oder aus dem 16. Bezirk Richtung AKH fahren will. Dazu kommt die Entlastung des derzeit vollkommen an seinen Kapazitätsgrenzen schrammenden 43ers, zumindest zu einigen Zeiten. Das wissen Sie genauso gut wie ich. Es ist auch ein langjährig gehegter Wunsch des Bezirkes. Jeder Bezirksvorsteher, und ich habe in meiner politischen Funktion jetzt schon mehrere erleben können, hat sich vehement dafür eingesetzt, dass eben die U5 möglichst in Verknüpfung mit der Vorortelinie ist, die ja auch noch nicht ewig diesen Verkehrsstrang bildet, den sie jetzt eben im Personenverkehr hat, dass diese beiden Linien zusammengeführt werden. Wenn Sie etwa den Bahnhof Hernals, damit meinen Sie ja wohl die Wattgasse, als Endstelle ansprechen, meinen Sie den …

 

VBgm.in Mag. Maria Vassilakou: (unterbrechend): S-Bahn-Station. Also auf die Wattgasse bin ich gar nicht eingegangen.

 

GRin Veronika Matiasek (fortsetzend): Es ist ein gängiger Terminus, beim Bahnhof Hernals die Wattgasse zu meinen. Wenn Sie das ebenso sehen wie wir, dann stellt sich jetzt meine Frage, wieso dann so ein definitiver Abschluss in allen, auch zweifellos teuren, vielen Druckwerken, die verbreitet werden, die hergestellt werden, in Diskussionen gegeben wird, warum gibt man den Bürgern, die sehr daran interessiert sind, dass diese Verknüpfung zumindest mit der S45 besteht, nicht die Möglichkeit, dass sie eine Hoffnung, sage ich, haben, dass es dazu kommen wird? Wir müssen da schon eines festhalten: Es handelt sich hier ja nicht um viele, viele Kilometer bis an den Stadtrand. Es sind drei Straßenbahnstationen, um die es geht. Werden Sie in Zukunft hier doch stärker Druck machen beziehungsweise auch in der Öffentlichkeitsarbeit einen anderen Schritt im Sinne vor allem unseres Bezirks gehen?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte schön, Frau Stadträtin.

 

VBgm.in Mag. Maria Vassilakou: Gut. Also vorweg, es sind ein paar zusätzliche Stationen allenfalls, um die es hier geht, die sich selbstverständlich, aber wohl auch erwartungsgemäß, mit einem beträchtlichen Betrag zu Buche schlagen würden. Also trivial ist die Frage der zusätzlichen Mittel, die hier aufgebracht werden müssen, sicher nicht. Für gewöhnlich ist es üblich, dass in Publikationen jener Verhandlungsstand beziehungsweise Erkenntnisstand herangezogen wird, der zu einem bestimmten Zeitpunkt sozusagen auch vorliegt. Fakt ist, dass aus heutiger Sicht die Verlängerung in der nächsten Ausbaustufe bis Elterleinplatz gesichert ist oder gesichert scheint und wir, wie gesagt, vorläufig jedenfalls nicht versprechen können, dass es zu einer Verlängerung bis zur S45 kommt. Dass man, wie gesagt, einen derartigen Kenntnisstand heranzieht, finde ich auch korrekt, weil sich auch die Frage stellt, was man davon hat, wenn man „Hätt i, war i“-Broschüren produziert. Andererseits ist es vielleicht auch die Lösung, wenn Sie so wollen, dieses Dilemmas, dass man vielleicht etwas weniger Broschüren produziert. Das würde ich sehr begrüßen, auch als Sparmaßnahme.

 

Ich schlage vor, Sie orientieren sich jedenfalls hauptsächlich daran, was wir hier heute besprochen haben. Das lautet: Aktuell ist es nicht enthalten, Verhandlungen laufen, man müsste sich die Finanzierung anschauen. Darüber hinaus, wie gesagt, werden aktuell auch verkehrstechnische Untersuchungen geführt. Man muss erst abwarten, was auch diese ergeben. Eine endgültige Entscheidung kann erst dann getroffen werden. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke schön. Damit ist die 5. Anfrage beantwortet und damit auch die Fragestunde beendet. Die Aktuelle Stunde kommt als Nächstes.

 

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