Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 53
werden muss. Es bindet auch Personalkapazitäten. Ich halte das wirklich für anachronistisch.
Meine Frage geht aber in eine ganz andere Richtung, nämlich: Die Stadt Wien hat sich die Demokratisierung ja sehr auf die Fahnen geschrieben, und zur Demokratisierung einer Stadt gehört natürlich auch der unmittelbare Zugang zu ungefilterter Information. Wir wissen, in Ihrem Ressort ist nicht nur der Presse- und Informationsdienst angesiedelt, sondern eben auch die digitalen Agenden. Meine Frage ist daher dahin gehend: Gibt es technische oder sonstige Hindernisse, die Sitzungen des Gemeinderates beziehungsweise des Wiener Landtages auch nicht live abrufbar zu machen, also sie aufgezeichnet abrufbar zu machen, weil ja oftmals die Sitzungen des Wiener Gemeinderates auch genau zu den Zeiten stattfinden oder eigentlich immer zu den Zeiten stattfinden, in denen der Großteil der Bevölkerung arbeitet und daher den Sitzungen nicht live beiwohnen kann. Deswegen, wie stehen Sie dazu, die Sitzungen des Wiener Landtages auch zeitversetzt abrufbar zu machen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!
Ich kann mich da gerne erkundigen. Mir ist nicht bekannt, dass irgendetwas dagegen spricht. Es wird mit Sicherheit so sein, dass man natürlich Kosten-Nutzen-Überlegungen anstellen muss, auch darüber, ob es irgendwelche geschäftsordnungsmäßigen Hindernisse gibt. Ich sehe sie nicht. Ich kann mich gerne erkundigen und kann Ihnen dann in weiterer Folge auch gerne darüber Auskunft geben, ob es sinnvoll ist, ob es machbar ist, ob es auch aus finanzieller Sicht sinnvoll ist und wer dann auch tatsächlich Nutzen davon hat. Da können wir gerne in einen Dialog eintreten.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 4. Zusatzfrage stellt Herr GR Mag. Taucher. Bitte schön.
GR Mag. Josef Taucher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Noch kurz zur Digitalisierung der Stadt, weil das vorhin angesprochen wurde. Selbstverständlich ist es natürlich eine Aufgabe der Stadtwerke, und wenn man schaut, unsere ganzen Energieversorger sind schon hervorragend mit Glasfaser ausgestattet. Die Wiener Linien, die ganzen Steuerungsanzeigen, der Datenaustausch, alles funktioniert ja heute über Glasfasernetz, über das Internet. Aber das ist ein anderes Feld, wie es der Herr Stadtrat richtig gesagt hat.
Ich möchte noch eine Zusatzfrage zu den Apps, die es gibt, stellen. Wir sehen in der digitalen Agenda, „wien.at“ hat sich weiterentwickelt. Es gibt einen tollen Stadtplan für das Handy. Man kann eingeben, welche Events einen interessieren und man kriegt sozusagen einen Liveticker, wann wo was ist. Was wird da weiterentwickelt? Das würde mich interessieren. Was sind die nächsten Apps? Werden die mit Bürgerbeteiligung in dieser digitalen Agenda entwickelt, und worauf können wir uns da zukünftig freuen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Gemeinderat!
Ja, die Entwicklung ist eine ungeheuer rasante. Es gibt ja auch diesen Zwischenbereich zwischen Stadt und privaten Unternehmen, wo sich Dinge entwickeln. Ich habe erst vor Kurzem mit einem Unternehmen eine App vorstellen können, wo man mittlerweile die meisten Wiener Theater - also die von Wien geförderten, noch nicht die Bundestheater, leider, ich hoffe, das wird auch gelingen - abrufen kann, Tickets bestellen kann, sich das Programm anschauen kann und jeweils am Tag schon über sein Smartphone auch feststellen kann, wie viele Sitzplätze es gibt, wo welche Sitzplätze verfügbar sind und sie gleich automatisch buchen kann. Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass ein privates Unternehmen mit einer Förderung der Stadt Wien etwas entwickelt, was dann letztendlich wieder dem Kulturleben der Stadt Wien sehr entgegenkommt. Ich glaube, auf diesem Weg werden wir weitermachen. Da passiert ja faktisch täglich etwas Neues, jedenfalls so sehr, dass man auch Mühe hat, da selber den Überblick individuell zu bewahren.
Wir haben auch im Rahmen der digitalen Agenda gemeinsam mit Interessierten einige Bereiche auch erarbeitet. In diesem Spätwinter haben sich ja auch über 100 engagierte Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Menschen aus der Privatwirtschaft getroffen, um die eingehenden Ideen und Vorschläge aus der Agenda zu konkretisieren. Wir haben das in sieben Themenfelder aufgeteilt, sodass wir in einzelnen Arbeitsgruppen dann auch konkret Vorschläge erarbeiten konnten. Allein aus diesem Arbeitsvorhaben haben sich vier konkrete Ideen für Apps entwickelt, welche wir jetzt auch als Stadt selber umzusetzen versuchen. Die eine ist „Sag‘s Wien“, wo Vorschläge und Problemmeldungen an die Stadtverwaltung in wenigen Sekunden direkt per Smartphone geschehen können. Wenn Sie so wollen, ein superschneller, automatisierter Bürgerdienst. Eine zweite Initiative heißt „Mein Grätzel“, wo man, wie der Name schon sagt, lokale Informationen mit der Umgebung pflegen kann, Austauschmöglichkeiten hat. Die dritte Geschichte ist der Kulturkalender, wo die Suche in Bezug auf Service ist und Informationen rund um Kulturveranstaltungen sehr stark vereinfacht werden. Die vierte ist „Parken in Wien“, eine Service-App rund um die Parkplatzsuche in der Stadt. All das sind Ergebnisse von Open Space Workshops. Also auch da versuchen wir konkret, mit den Menschen diese Dinge zu erarbeiten. Das ist ja auch nur der Beginn, weil wir auf Grund der guten Erfahrungen, die wir hier gemacht haben, das selbstverständlich fortsetzen und intensivieren wollen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 4. Anfrage ist damit beantwortet.
Die 5. Anfrage (FSP - 01656-2016/0001 - KNE/GM) wurde von Frau GRin Mag. Bettina Emmerling gestellt und ist an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung gerichtet. (Für die Stadtstraße und Spange Aspern sollen an die 500 Millionen Euro in die hochrangige Straßenverkehrsinfrastruktur der ohnehin schon verkehrsgeplagten Don
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