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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 30.03.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 80

 

wesen. - Jetzt lachen wir nicht mehr!? - Im Jugendzentrum in der Engerthstraße hatten sich jungen Männer, und so weiter, und so weiter.

 

Ich sage jetzt, der Jugendtreff base20 gehört auch zum Verein Wiener Jugendzentren. Sehr geehrte Damen und Herren, damit haben sich meine, seitens der Wiener Regierung nicht seriös genommenen Warnungen leider bestätigt und spätestens jetzt nach diesem Vorfall ist es ganz klar, dass ich recht gehabt habe. Die Frage, wer die Verantwortung für diesen traurigen Zwischenfall mit sehr vielen Verletzten trägt, ist leicht zu beantworten. Und die einzige richtige Antwort lautet: Alle, die mir nicht geglaubt haben, und das sind die meisten Kolleginnen und Kollegen aus den regierenden Fraktionen. (Beifall bei der FPÖ.) Dieser Vorfall ist ohne Zweifel ein Grund mehr dafür, in Zukunft die Projekt- und Subventionsanträge des Vereines Wiener Jugendzentren vor einer Zustimmung noch gewissenhafter zu überprüfen.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, ich weiß ganz genau, worüber ich spreche, da ich dank dem Sport, sprich, als Fußballtrainer als auch dem Beruf als Schwimmlehrer ständig mit Jugendlichen und der damit verbundenen Arbeit beauftragt war. Sehr stolz kann ich resümieren, dass ich das Privileg und die Ehre gehabt habe, jahrelang etliche sportliche und berufliche Erfolge mit Jugendlichen feiern zu dürfen. Aber die wichtigsten Erfolge haben wir in Bereichen der Integration und damit verbundenen Sozialarbeit zusammen gefeiert. Im Unterschied zu vielen Vereinen, die sehr hohe Subventionen erhalten haben, waren unsere Arbeit und unsere Wirkungsergebnisse sehr leicht messbar und erkennbar.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin sicher, dass vieles bei der Integrationsarbeit nicht funktioniert. Die Gründe dafür können vielfältiger und unterschiedlicher Natur sein. Entweder sind die Konzepte einfach nicht gezielt und nicht gut genug qualitativ aufgebaut oder die Angestellten, Pädagogen und Mitarbeiter sind vielleicht überfordert. Es kann aber auch sein, dass manche Jugendliche und Erwachsene für eine Integration nicht bereit sind oder einfach nicht willig sind. Auf jeden Fall bekommt man den Eindruck, umso mehr Investitionen und Subventionen in die Integration, umso mühsamer und schwieriger wird es.

 

Meiner Fraktion empfehle ich, den Antrag abzulehnen. Das wird nicht sehr viel nutzen, und der Antrag wird mit Mehrheit angenommen. Laut dem Vereinsregister befinden sich in der Vereinsführung des Vereines Wiener Jugendzentren Vertreter aus der Politik, aus der Wiener Politik, genauer gesagt, Vertreter der rot-grünen-Regierung und der ÖVP.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, am Ende möchte ich die Integrationsdefinition von der Homepage der MA 17 zitieren. „Integration ist ein Prozess. Er ist sowohl für die Aufnahmegesellschaft als auch für die Zuwanderinnen und Zuwanderer mit Aufgaben und Herausforderungen verbunden. Er zielt auf Gleichberechtigung und Chancengleichheit ab. Respekt und gegenseitige Anerkennung sind dabei unerlässlich.“

 

Meiner Meinung nach wird eine Seite sehr oft vergessen, und ich wiederhole noch einmal: Die Integration darf und kann nur ohne Benachteiligung der eigenen Bevölkerung durchgeführt werden. Ich als Politiker mit Migrationshintergrund kann nur Folgendes sagen: Bei der Integration gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder ich will es, ich will mich integrieren und ich tu es, oder ich bin nicht willig und ich muss es nicht. Das österreichische Sozialsystem wird mich weiter mittragen.

 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich für die Integration entschieden und sie ist noch immer ein sehr wichtiger Teil meines Lebens. Heute bin ich sehr stolz, als Landtagsabgeordneter und Gemeinderat im Wiener Rathaus tätig zu sein und bin jederzeit für die Unterstützung einer qualitativen und produktiven Integrationspolitik bereit - jederzeit. Andererseits hat die Wiener Regierung bezüglich Integration leider sehr oft ihre Inkompetenz und Ratlosigkeit bestätigt. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Haslinger. Ich erteile ihm das Wort.

 

15.06.24

GR Gerhard Haslinger (FPÖ)|: Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Frau Stadträtin!

 

Ja, Hemayat - Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende ist die Postnummer 3 und braucht 30.000 EUR. Die Stadt Wien sieht diese Subvention als notwendig. Worum geht es bei diesem Verein?

 

Kollegin Akcay hat es ja umrissen, worum es da geht. Es geht um traumatisierte Menschen, die aus anderen Ländern geflüchtet sind. Wir stehen dazu. Ein Trauma ist etwas, wenn ein Mensch traumatisiert ist, dann hat er ein schweres Defizit. Er wacht mit Bildern auf, mit denen er einschläft. Er hat immer wieder Erlebnisse vor Augen, kann sich nicht auf den Alltag konzentrieren und Ähnliches.

 

Wenn man sich aber die Flüchtlingssituation anschaut, oder wenn Sie immer über Flüchtlinge sprechen, die da jetzt zu uns kommen, dann sind das jetzt mehrere zig Tausend, und wenn man die nächsten Jahre betrachtet, was auf uns zukommen wird, werden es Hunderttausende sein. Jetzt werden wir schauen, wen nimmt der Verein auf? Wer wird von diesem Verein betreut, bei dem es drei Mitarbeiterinnen geben soll, die sich mit unterschiedlichen Sprachkenntnissen diesen Menschen, die traumatisiert sind, widmen? Also, wenn man sich die Anzahl der Menschen anschaut und die Leistung, die dafür ausgegeben wird, kann es nicht zusammenpassen, und es ist, was es ist, es ist irgendeine „kosmetische Einrichtung“. Genannt wird sie aber Spezialeinrichtung, die einzige Spezialeinrichtung in Österreich, die das anbietet, nämlich psychologische oder psychotherapeutische Betreuung. Wenn man dann den Akt ein bisschen weiter nach hinten blättert, sind wir schon bei Shiatsu, und dann kommt natürlich die Beratung über Frauenrechte und Frauen, die man in neuen Beziehungen ein wenig unterstützen will.

 

Das zieht sich wie bei allen Vereinen wie ein roter Faden durch. Es ist das Kernthema sehr interessant, gegen das man eigentlich gar nicht sein kann. Dazu

 

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