Gemeinderat, 5. Sitzung vom 23.02.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 91 von 114
Mal gefallen ist, auf dieses kleine Haus Hockegasse 35. Ich bin ja schon froh, dass wir heute von Chemtrails nichts gehört haben. Immerhin von etwas sind wir verschont geblieben in der ganzen Verschwörungstheorie. Ich möchte eher etwas sagen zur Vorgangsweise, wie hier gearbeitet wird.
Es ist wunderbar, wenn eine Fraktion jetzt wieder draufkommt, wem sie dort helfen möchte. Das wäre wieder die Arbeit von uns, den Grünen, der SPÖ, zu erklären, dass das so nicht funktioniert. Die Freiheitlichen haben beim OWS allem Möglichen zugestimmt und dann spielen sie sich dort auf wie irgendwelche Retter. Sie sind aber mit schuld an der Situation und haben natürlich zero damit zu tun, dass es am Schluss verbessert wurde. Das ist schon ein guter Fall. Ich habe nämlich die Unterlagen vom Ausschuss noch gefunden. Wenn meine Notizen stimmen, haben im Ausschuss die Vertreter der Freiheitlichen gegen diesen Verkauf gestimmt. Was immer sie dann getrieben hat, im Stadtsenat haben sie dann dafür gestimmt. Dann kommt es in den Gemeinderat, und der Herr Wansch hat gerade vorhin erklärt, dass man das alles nicht wissen konnte. Was hätte man denn wissen sollen? Dann hätte man eben zwischendurch zuhören müssen, was wahrscheinlich überhaupt gescheit wäre, wenn Sie öfter mal einem Grünen oder einem Roten zuhören würden! (Zwischenruf von GR Mag. Dr. Alfred Wansch.) Denn genau das, was Sie jetzt gescheit sagen, was Sie jetzt alles wissen, haben andere Ihnen vorher hier gesagt. Das wäre im Protokoll vom 30. Juni 2010 auf Seite 108 – es fängt eh ganz oben an – sehr leicht runterzulesen. (GR Mag. Dr. Alfred Wansch: Ich lese Ihre Protokolle ganz genau nach!) Ich weiß gar nicht, wer aller da war, denn wir führen ja nicht Buch im Protokoll, wer hier war. Es hat ja auch niemand von Ihnen nachher dazu gesprochen. Es hat ja auch niemand von Ihnen auch nur ein Wort gesagt. – Nur damit man es auch weiß. Es sind ja auch neue Leute hier, die glauben, Sie haben irgendetwas Gescheites früher gemacht. – Nein, sondern da hat man erklärt, im 18. Bezirk ist ein kleines Haus, es schaut so und so aus, es kostet 500.000 EUR, die ganze Litanei: Wie geht das? Wie sind die anderen Verkäufe gewesen? 500 Wohnungen wurden von der Stadt Wien, wo vorher quasi Gemeindebaurecht gegolten hat, verkauft. Weswegen sind die Grünen dagegen? Schön runterdeklamiert plus Kontakt aufgenommen mit den Leuten, die dort gewohnt haben. Die Freiheitlichen sitzen dann dort und drehen Däumchen, stimmen am Schluss zu und kommen fünf Jahre später herein und sagen: Ab jetzt kümmern wir uns um euch! Wir haben euch mit reingeritten, das sagen wir nicht dazu, aber jetzt sind wir die Oberschlaumeier. Wenn die Leute jemals draufkommen, mit welcher Energie da gearbeitet wird … Es war euch nicht einmal eine Wortmeldung hier wert, nicht einmal eine Wortmeldung! Geredet haben nur zwei Fraktionen dazu, für die SPÖ der Kollege Vettermann und ich für die Grünen. Wir haben nicht die ganz gleiche Position vertreten, es ist fünfeinhalb Jahre her. Und die anderen haben dabei zugeschaut. Die ÖVP hat wenigstens noch dagegen gestimmt. Das sage ich jetzt, weil ich auch dagegen gestimmt habe. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Sie haben mitgestimmt bei at home! – GR Mag. Manfred Juraczka: Ihr seid in der Regierung! )
Es ist fünfeinhalb Jahre her, wir müssen schon zeitlich ein bisschen genau werden. Am 30. Juni 2010 waren die Grünen a) nicht in der Regierung, b) haben wir sowieso dagegen gestimmt. (StR David Lasar: Jetzt seid ihr in der Regierung, jetzt müsst ihr mitstimmen! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Nein! Man kann nur einen Vertrag, den man schon abgeschlossen hat ... Es ist mühsam! Nein, jetzt müssten wir wieder anfangen, Verträge, die geschlossen worden sind … Wer an Chemtrails glaubt und an die Verschwörung glaubt, glaubt auch an Zeitreisen. Falls das jemals klappt mit den Zeitreisen, bin ich sogar gerne dabei. Mich würde manches, vor allem in der Zukunft, interessieren. – Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Anfrage ist somit beendet. Wir kommen nun zur Abstimmung.
Es wurden zwei Anträge eingebracht. Ein Beschlussantrag der FPÖ-Gemeinderäte Nepp, Guggenbichler, Wansch und Hofbauer betreffend Rückabwicklung des Verkaufs des Semmelweis-Areals. Es wurde die sofortige Abstimmung beantragt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Die Zustimmung zu diesem Antrag gibt die FPÖ. Das sind die Antragsteller allein. SPÖ, Grüne, Neos und ÖVP haben gegen diesen Antrag gestimmt.
Antrag der ÖVP, eingebracht von den ÖVP-Gemeinderäten Ulm und Juraczka betreffend Liegenschaftsverkäufe nur mit Bieterverfahren. Auch hier wurde die sofortige Abstimmung beantragt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Der Antrag wird unterstützt von der ÖVP und der FPÖ gegen die Stimmen von Neos, SPÖ und GrüneN. Das ist daher die Minderheit, und der Antrag ist abgelehnt.
Wir setzen nun mit der Tagesordnung fort.
Es gelangt nunmehr Postnummer 21 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag. Straubinger, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Hobek. Ich erteile es ihm.
GR Mag. Martin Hobek (FPÖ): Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste auf den Rängen und daheim vor dem Internet, vor den Bildschirmen!
Bei dieser Postnummer soll fast eine halbe Million Euro für eine Spielwiese der Grünen beschlossen werden, die „Wienwoche“. Es ist ja nicht so, dass die Grünen keine Subventionen erhielten, es gibt auf Gemeindeebene und auch auf Bezirksebene unzählige Vereine und Projekte, in denen Parteigänger oder Funk
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