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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 23.02.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 114

 

um Verständnis für die Situation der Flüchtlingskinder geht, aber auch für Eltern darum geht, dass sie ihre Kinder bestmöglich ausbilden können. Es gibt zahlreiche Kooperationen mit den Jugendzentren, die ausgebaut werden. Ich kann Ihnen aus dem 3. Bezirk sagen, dass das dort schon gut funktioniert, der Kollege Stumpf ist leider nicht da, aber Sie brauchen demnächst nicht wieder mit Tafeln aufmarschieren, im 3. Bezirk haben wir bewiesen, wie wir es machen können. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) Kultur ist ein ganz wichtiger Punkt. Wir müssen die Kinder und jungen Menschen zum Kulturleben hinführen. Da bedanke ich mich auch bei den Musikschulen, bei den Büchereien, bei den Museen, die die „Neu in Wien“-Klassen und die neuen Wien „Vor Ort“-Klassen dementsprechend dort hinführen.

 

Ich komme jetzt zu einer Idee, die mir während der Rede noch eingefallen ist. Was auch ganz wichtig wäre - und das wird Ihnen von der FPÖ wahrscheinlich gefallen -, ist, dass wir analog zu den Wien-Wochen, die die Kinder aus den Bundesländern haben, auch Österreich-Wochen andenken, denn das Problem, das ich immer mehr verorte, ist, dass immer weniger Kinder aus Wien erstens die Berge und das Land kennen und - ich komme aus einer Skifahrerfamilie - es wäre auch sinnvoll, wenn wieder mehr Kinder Skifahren gehen würden. Da ist auch die Wirtschaft gefragt, dass sie da finanziell etwas aufstellt, denn es geht dabei immerhin um die Kunden und Gäste der Zukunft, und ich glaube, da könnte noch (GR Mag. Manfred Juraczka: Fällt Ihnen auf, dass Sie immer von anderen Leuten das Geld brauchen?!) - Nein, ich brauche nicht von andern Leuten das Geld, glauben Sie mir, die Gastronomen brauchen auch das Geld, damit zukünftig die Zimmer voll sind, ich will von niemandem eure Gelder.

 

Ich komme vielleicht zu dem Punkt, der den Antrag betrifft. Es geht uns darum, dass wir jene Jugendliche erfassen, die 15 Jahre und älter sind. Es gilt, genau für diese sensible Altersgruppe ein Angebot zu machen, und unsere Erfahrungen sagen, dass das Jugend College mit dem modularen System zum Umstieg in Schule und Lehrausbildung genau dieses Modell sein muss. Ich bedanke mich hier bei all jenen PädagogInnen, bei allen Experten und Expertinnen und Wienern und Wienerinnen, die diese Herausforderung möglich machen, und würde ersuchen, dass Sie zustimmen.

 

Da ich ungern jemanden anspreche, der nicht hier ist, Kollege Jung, ich habe Ihr „ZIB 2“-Interview erwähnt und wiederhole das gerne noch einmal. Wenn man sich dort hinsetzt und sagt, man hat eh keine Lösungen und wenn man (GR Mag. Wolfgang Jung: Das habe ich nicht gesagt!) - Sie haben das wortwörtlich gesagt, Sie sie sind Opposition und es gibt keine Lösungen. (GR Mag. Wolfgang Jung: Ich habe gesagt, das ist Aufgabe der Regierung!) - Schreien tut mit mir nur meine Mutter, das müssen Sie sich merken, mit mir können Sie normal reden, ja, ich habe kein Problem. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik (unterbrechend): Herr Kollege Schober, ich darf Sie daran erinnern, es ist nicht daran gedacht, Zwiegespräche zu führen.

 

GR Mag. Marcus Schober (fortsetzend): Das müssen Sie dem Herrn Kollegen Jung sagen, der schreit mit mir. Aber ich sage dem Kollegen Jung noch, Sie sind Brigadier, ich bin Oberleutnant, und in der allgemeinen Dienstvorschrift steht auch drinnen, dass er nicht schreien darf mit mir. Aber ein Offizier sollte dementsprechend (GR Mag. Wolfgang Jung: Verwechseln Sie das hier nicht mit einer Kaserne!) - Ich verwechsle das nicht, aber ich glaube, es ist auch nicht sinnvoll, dass man medial ausrichtet, wo der Bundeskanzler wohnt. Das habe ich noch gesagt, und ich würde ersuchen, dass wir so etwas zukünftig nicht machen (Zwischenruf von GR Mag. Wolfgang Jung.) - ob es die Leute gesagt haben oder nicht.

 

Ich ersuche Sie um Zustimmung. Wir finden, das ist ein sehr sinnvolles Projekt, und ich bedanke mich auch bei all jenen, die da zustimmen werden. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Meine Damen und Herren, bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, ich möchte Sie nicht belehren, aber erinnere an die Geschäftsordnung, und vielleicht ist es auch nicht so schlecht, wenn man daran erinnert wird, ob man jetzt Offizier ist oder auch nicht: Die Rede ist an den Gemeinderat zu richten und nicht an einzelne Personen. Das betrifft nicht nur den Kollegen Schober, das muss man auch ehrlicherweise dazusagen.

 

Zu Wort gelangt Frau GRin Schwarz. - Bitte.

 

12.00.00

†GRin Sabine Schwarz (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte kurz erklären, warum die ÖVP-Wien dem vorliegenden Akt nicht zustimmen kann. Wir sind uns auf jeden Fall einmal einig darüber, dass asyl- und subsidiär schutzberechtigte Jugendliche und junge Erwachsene oftmals den Anschluss an das Bildungssystem verloren haben beziehungsweise auch einen Bildungsrückstand nachzuholen haben.

 

Aber so neu, wie Sie das Jugend College für die Flüchtlinge anpreisen, ist es ja nicht. Sie machen ja schon seit Jahren in Zusammenarbeit mit Interface in Wirklichkeit ein Jugend College. Und da muss ich mich fragen, warum wir dann im Ausschuss nur einen zwei Seiten umfassenden Bericht bekommen, in dem dieses College auch sehr als neu angepriesen wird, und warum da überhaupt kein Vergleich gezogen wird, warum man nicht aus den Erfahrungen schöpft - denn ich glaube ja, dass die sehr gute Arbeit leisten.

 

Die andere Frage, die sich uns stellt, ist: Wie soll denn dieses Clearing funktionieren? Dazu gibt es auch keine Angaben, und so weiter. Es kann natürlich sein, dass das jetzt auf der Bundesebene ein bisschen in Diskussion ist und dass man von Seiten der Bildungsministerin die Parameter für ein Clearing noch schuldig ist. - Also da gibt es wirklich viele Fragen.

 

Wir haben dann nachgefragt, wie diese 6 Millionen EUR denn eingesetzt werden sollen - wofür, welche Posten, und so weiter -, und als einzige Antwort haben wir bekommen: „Na, 1.000 Plätze kosten 6 Millionen.“

 

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