Gemeinderat, 68. Sitzung vom 30.06.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 40 von 90
dass das größte Musikfestival Europas, oder der größte Musikwettbewerb, in Wien stattfinden kann, auf Grund des Erfolgs von Conchita Wurst. Und ich denke, es war ein wirklich einzigartiger, großer, voller Erfolg. Alle haben Wien zu diesem Song Contest gratuliert, und wir als Wien hatten dadurch auch die Möglichkeit, unsere Stadt darzustellen als das, was sie ist, und als das, was sie ausmacht, nämlich eine Stadt der Vielfalt, der Toleranz, des respektvollen Miteinanders und natürlich eine Stadt der Musik. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Mein Dank und unser Dank, auch am Ende einer Legislaturperiode, muss allerdings den vielen Menschen in dieser Stadt gelten, die die Kulturstadt Wien zur Kulturstadt machen. Ich danke heute nicht nur jenen vielen kreativen Menschen in unserer Stadt, oder die auch in unsere Stadt kommen, um hier Projekte zu machen, sondern ich danke heute auch, so wie schon andere an dieser Stelle es getan haben, den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Institutionen, in den Projekten, aber auch in den Kulturabteilungen der Stadt Wien. Und ich danke am Ende einer Legislaturperiode auch jenem Menschen, der letztendlich verantwortlich ist für die Kultur und für die Kulturpolitik in dieser Stadt, und das ist unser Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny. Herzlichen Dank! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Die Restredezeit ist 17 Minuten. – Bitte.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Die brauche ich nicht. Nur ganz kurz habe ich mich noch einmal zu Wort gemeldet.
Ich höre mir hier an, was alles so super ist. Das Grundproblem ist ja, dass Sie, meine Damen und Herren, speziell von der Sozialdemokratie, keinerlei Kritik auch nur vertragen können. (Beifall bei der FPÖ.) Es muss alles super sein. Ich bemühe mich eh so, ich sage ja nicht, dass alles schlecht ist (GR Heinz Hufnagl: So viel lügen kann man ja gar nicht!), aber trotzdem, es geht nicht, es geht einfach nicht.
Liebe Sissi Vitouch, du hast mir anfangs gesagt, ich solle einen Kurs in Schnelllesen machen. Das ist nicht der Punkt! Der Punkt ist, dass es eine Unhöflichkeit (GR Mag Wolfgang Jung: Eine Zumutung!), eine Zumutung gegenüber der Opposition ist, wenn man ihr das, was eine Woche vorher - und das hat ja Herr Prof Van der Bellen auch gesagt - genauso möglich wäre (GRin Martina Ludwig-Faymann: Haben wir eh gesagt!), so spät gibt, dass es eben nur überflogen oder schnell gelesen werden kann. Dass du das kannst, das ist mir klar - du hast es hier heraußen ja auch schnell vorgelesen. Ich kann es auch, aber ich will es nicht! Es geht mir um das Prinzip! Es geht nicht darum, ob ich es kann oder nicht.
Und wenn Kollegin Ludwig-Faymann sagt, sie hat noch nie so etwas Transparentes gesehen wie diesen Kulturbericht: Ich werde ihn mir ansehen. Vielleicht stehen sogar die Gagen der Intendanz der VBW und die Prämien drinnen? Ich glaube es ja nicht. Aber warum wundert mich das nicht, dass sie das noch nie gesehen hat?
Also wir können uns schon noch etwas Transparenteres vorstellen. Wir können uns auch vorstellen, wenn man Interesse daran hat, dass so etwas ganz ernsthaft behandelt wird, dass man es so zeitgerecht hergibt, dass die Opposition auch eine seriöse Chance hat, es nicht nur durchzublättern, sondern auch zu studieren.
Du hast außerdem gesagt, dass die Kultur seit 2004 unglaubliche Steigerungen - ich glaube, im Ausmaß von 40 Prozent - erfahren hat. Meine Gegenfrage wäre: Welche Steigerung haben wir seit 2010? - Da haben wir 3 Milliarden EUR mehr Defizit, und die Kultur hat seit 2010 genau keine Steigerung erfahren. Das möchte ich schon sagen. Deswegen habe ich mich gleich gemeldet, musste aber jetzt die ganze Kulturdebatte abwarten.
Du hast vom Produzieren gesprochen, und dazu sage ich jetzt auch Folgendes - denn sonst sagt es der Herr Stadtrat nachher -: „Elisabeth“ ist 1992 produziert worden. Genau das meinen wir, Sissi! Dafür würden wir eine Subvention hergeben: für gute Produktionen, die in die Welt verkauft werden können! Aber seither ist das ja nicht mehr in dieser Form passiert, das ist das Problem.
Und wenn hier eine Produktion angesprochen wird, die auch hier erfolgreich läuft - das Lied musst du mir noch einmal vorsingen, denn ich kenne es zwar, ich kann es aber nicht -, von „Mary Poppins“, die super ist, die aber eingekauft ist (GRin Martina Ludwig-Faymann: Ist das schlecht?), so weise ich - bevor ich mir jetzt anhöre, wie super das läuft - darauf hin: Das ist so eingekauft, dass auch die Tischler mit ihrem Werkzeug nach Wien eingeflogen werden, weil unsere Bühnenarbeiter das nicht können! Das ist schlecht eingekauft! (Beifall bei der FPÖ.) Dass das nicht an sich ein gutes Stück ist, sagt ja schon wieder keiner, aber das ist schon wieder alles schöngebetet, und jede Kritik wird vom Tisch gewischt. Wir schauen uns am Ende des Tages an - wir nicht, wir sehen es ja nicht -, was da tatsächlich an Geld hereinkommt, wenn man sogar die Tischler mit ihrem Werkzeug einfliegen lassen muss und die Hotelkategorien vorgegeben sind, in denen man die Leute von dieser eingekauften Produktion unterbringen muss.
Okay, das wollte ich noch sagen - also keine 17 Minuten Redezeit.
Und abschließend wollte ich noch sagen, dass wir natürlich dem Rechnungsabschluss - das habe ich schon gesagt - nicht zustimmen, aber den Anträgen der ÖVP schon. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Herr Amtsf StR Dr Mailath-Pokorny. Ich erteile es ihm.
Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich habe der Debatte sehr aufmerksam gelauscht und bedauere, dass einige der Kolleginnen und Kollegen, von denen ich mir auch Beiträge erwartet hatte, aus verschiedenen Gründen nicht da sind. Aber nachdem ich mir das so angehört habe, denke ich mir - angesichts dessen, was rundherum passiert, und angesichts dessen, wie Kultur und Kulturpolitik in eigentlich fast allen anderen Städten und Ländern ausschauen -: Wenn das das Hauptproblem ist, ob wir ein Stück, das erfolgreich ist, eingekauft haben oder nicht, dann, muss ich schon
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