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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 30.06.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 23 von 90

 

grund, denn die Selbsthilfe als Empowerment soll den Menschen ein Leben in Gesundheit bis ins hohe Alter ermöglichen.

 

Da ich bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten werde, ist das sozusagen beinahe meine letzte Rede heute – ich werde mich zwar in den nächsten zwei Tagen auch noch einmal zu Wort melden –, und ich möchte auf diese Zeit, die mehr als 20 Jahre hier im Wiener Gemeinderat und Landtag betragen hat, kurz noch zurückblicken.

 

Für mich persönlich war es die reichste Zeit in meinem Leben, denn Reichtum hat nichts mit Geld zu tun, Reichtum hat etwas mit sozialen Beziehungen zu tun, hat damit zu tun, dass man Menschen unterstützen kann und Menschen helfen kann. Ich denke, das ist mir in den letzten mehr als 20 Jahren sehr gut gelungen. Es gibt viele Bereiche, vom FEM Süd bis hin zur gesamten Geriatrie, wo ich denke, dass sie sehr nachhaltig wirken werden. Aber die Zeit und die Zukunft braucht auch Veränderung, und nicht der Stillstand ist gefragt, sondern das, was entwickelt wurde, soll auch in Zukunft Bestand haben und weiterentwickelt werden. In diesem Sinne werde ich nach meinen Möglichkeiten weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zur Verfügung stehen.

 

Ihnen allen möchte ich aber danken, danken vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, vor allem im Gesundheitsbereich, die ich ein Stück des Weges begleiten durfte und die mich ein Stück des Lebens begleitet haben. Ich glaube, unsere Gespräche, unsere Diskussionen waren immer sehr fruchtbringend und haben letztlich für die Bewohnerinnen und Bewohner in Wien zu großartigen Ergebnissen geführt.

 

Danken möchte ich auch allen Stadträten, begonnen von Stadtrat und Vizebürgermeister Dr Rieder über StRin Pittermann, StRin Brauner, StRin Sonja Wehsely, wo ich denke, dass wir in intensiven Gesprächen gemeinsam Großes entwickeln konnten. Wir alle gemeinsam auch hier im Gemeinderat – es waren die Gespräche auch über die Parteigrenzen hinweg immer sehr fruchtbringende – haben ja das Ziel im Auge, dass es den Wienerinnen und Wienern auch in Zukunft gut geht, und das vor allem im Sozialbereich. Und für diese Arbeit wollen wir uns alle weiter einsetzen. – Vielen herzlichen Dank. (Lang anhaltender allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Danke, Frau Kollegin. Sie haben ja selber gesagt, Sie werden sich in den nächsten Tagen noch zu Wort melden. Da wird der Herr Vorsitzende noch die treffenden Worte finden für Ihre Verabschiedung.

 

Zu Wort gemeldet ist nun noch Herr GR Seidl. Ich erteile ihm das Wort.11.40.50

 

†GR Wolfgang Seidl (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Danke, Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte Ihnen im Namen der Wiener Freiheitlichen alles Gute für ihre Zukunft wünschen und bedanke mich für die Zusammenarbeit im Gemeinderatsausschuss für Gesundheit und Soziales. Danke schön. (Beifall bei FPÖ, SPÖ und GRÜNEN.)

 

Meine Damen und Herren, dem Tagesordnungspunkt, der hier heute ansteht, dem heurigen Rechnungsabschluss, werden wir, und es wird Sie nicht sehr verwundern, nicht zustimmen, aber Kollege Wagner hat mich ja auf die Idee gebracht, einfach auch ein wenig in die Zukunft zu sehen, und ich glaube, ich kann Ihnen jetzt schon versprechen, dem nächsten Rechnungsabschluss werden wir zustimmen, und zwar aus dem Grund, dass wir diesen selbst verantworten werden. (Ironische Heiterkeit bei den GRÜNEN. – GR Dipl-Ing Martin Margulies: Das bezweifeln wir!) Ja, Herr Kollege, Sie bezweifeln es, ich bin mir relativ sicher. Schauen wir mal. Das können wir dann nachher machen. (Neuerlicher Zwischenruf von GR Dipl-Ing Martin Margulies.). Gut, okay, Herr Kollege Margulies, das können wir vielleicht im Nachhinein machen.

 

Normal beginne ich meine Rede immer damit, dass ich auf meine Vorredner eingehe. Ich habe mir das jetzt wirklich knapp drei Stunden angehört, aber bei meinen Vorrednern war eigentlich jetzt nichts Großartiges dabei, wo ich sage, okay, da muss man jetzt unbedingt etwas darauf entgegnen. Das Einzige, was mich vielleicht ein bisschen verwundert hat, war, wie wiederum der Kollege Wagner von der Gesundheitsreise gesprochen hat, die wir zusammen begangen haben. Die führte damals nach Hamburg und nach Kopenhagen, und in Hamburg haben wir ein sehr, sehr großes Spital besucht, Hamburg Eppendorf. Ich weiß nicht, wer das kennt, das ist ein großes, prägendes Spital, das wir besucht haben. Dieses Spital – ich habe jetzt extra noch einmal nachgesehen – ist doppelt so groß wie das derzeit geplante Krankenhaus Nord. Der Unterschied ist nur, das Krankenhaus Nord wird doppelt so teuer sein, und das ist schon etwas, wo ich mir denke, warum man da sagt, man möchte solche Spitäler nicht haben in Wien. Das verstehe ich nicht ganz, aber das sind die kleinen, feinen Unterschiede zwischen uns. (GR Kurt Wagner: Schauen Sie einmal, wie die Gesundheitsversorgung ausschaut!)

 

Ich möchte jetzt als Letztredner auch ein wenig die Sozialpolitik streifen. Das große soziale Problem in Wien, das große Problem Nummer 1, ist ganz bestimmt der Arbeitslosenrekord, den wir in Wien haben. Einer meiner Vorredner hat es ja schon gesagt, als die Regierung zum 1.10.2010 angetreten ist, hatten wir damals in Wien knapp 72 000 Personen, die arbeitslos waren, aktueller Stand derzeit sind 144 545 Personen; das ist mehr als eine Verdoppelung. Natürlich kann man jetzt sagen, so wie es die Frau Mag Brauner gestern gemacht hat, wie ich es auch heute einige Male gehört hab, schuld ist die Wirtschaftskrise. Keine Frage, dem ist so. Wenn man sich allerdings in Europa umsieht und dort die Arbeitslosenzahlen ansieht, dann wird man mitbekommen, dass in den europäischen Städten, die vergleichbar sind mit Wien, die Arbeitslosigkeit sinkt, und zwar signifikant sinkt. Die einzige Millionenstadt in Europa, wo die Arbeitslosigkeit steigt, ist Wien.

 

Ich habe das schon einmal gesagt, jetzt wird es nicht daran liegen, dass Rot und Grün es vielleicht nicht können – aus ideologischen Gründen könnten wir da viel

 

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